Gemeinsam mit Parteibasis: Schulz plant Neuaufstellung der SPD

Die SPD muss sich erneuern - findet Martin Schulz. Der Parteichef will nach dem Superwahljahr einen Reformprozess starten. Besondere Bedeutung soll dabei der Dialog mit der Parteibasis haben.

Martin Schulz (SPD)

Foto: TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Die SPD hat das Superwahljahr 2017 mit einem Sieg beendet. Stephan Weil triumphierte am Sonntag bei den Landtagswahlen in Niedersachsen. Während der Sozialdemokrat nun Koalitionspartner für eine Regierung in Hannover finden muss, plant Parteichef Martin Schulz eine Neuaufstellung der Partei.

Denn: In Niedersachsen hatte die SPD zwar mit 36,9 Prozent ihr bestes Ergebnis in dem Bundesland seit 1998 geholt. Zuvor hatte die Partei in diesem Jahr aber eine Reihe von Pleiten eingefahren, zuletzt bei der Bundestagswahl am 24. September, als sie mit Schulz als Spitzenkandidat ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik erzielte.

Der Parteivorstand beriet laut Schulz in einer "lebhaften, aber sehr konstruktiven Debatte" gemeinsam mit den Landes- und Bezirkschefs über Lehren aus der Bundestagswahl.

Die SPD müsse nun einen personellen, inhaltlichen und organisatorischen Reform- und Erneuerungsprozess beginnen, sagte Schulz. Dieser werde weder schnell noch konfliktfrei verlaufen, Flügelkämpfe gelte es jedoch zu vermeiden, so Schulz weiter. Besondere Bedeutung komme bei der Neuaufstellung demnach sogenannten Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis zu.

Diese sollen Ende Oktober beginnen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ziel sei es, in einem "geschützten Raum" die richtigen Fragen zu stellen, um Antworten auf Fragen der Zukunft zu finden. Auch der Bundesparteitag Anfang Dezember werde eine wichtige Etappe sein.

dop/Reuters/AFP