SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will Pkw-Maut abschaffen

Sie ist noch nicht einmal eingeführt, da soll sie schon wieder abgeschafft werden: Zumindest wenn es nach dem Willen von SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz geht. Der sagt: Die Pkw-Maut rechne sich nicht.

Martin Schulz
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Sie ist ein Vorzeigeprojekt von Verkehrsminister Alexander Dobrindt und der CSU. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht aber keinen Vorteil durch die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut: Wenn Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stünden, "muss sie abgeschafft werden. Genau das werde ich als Bundeskanzler tun", sagt Schulz der Zeitschrift "Motorwelt" des ADAC.

"Eigentlich will - außer der CSU - niemand diese Maut", sagte der SPD-Vorsitzende. Voraussetzung für die Einführung sei unter anderem gewesen, dass die Maut sich rechne. "Bei den Einnahmen sehe ich das nicht", sagte Schulz. Für ihn steht deshalb fest: Die Maut muss weg.

Die Abgabe war im Frühjahr von der schwarz-roten Koalition endgültig beschlossen worden - mit einigen Änderungen auf Druck der EU-Kommission. (Lesen Sie hier mehr zum Thema Maut.)

Der konkrete Start der Gebührenerhebung wird für 2019 angestrebt. Inländische Autobesitzer sollen für ihre Maut voll durch eine niedrigere Kfz-Steuer entlastet werden. An den zu erwartenden Einnahmen und der EU-Rechtmäßigkeit bestehen weiterhin Zweifel.

mho/dpa



insgesamt 68 Beiträge
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bernd80b 24.08.2017
1. So so,
die Maut rechnet sich nicht. Natürlich würde sie sich rechnen, wenn sie einfach gestaltet wird wie in den anderen Ländern auch. Aber wenn es nicht so kompliziert ist, dass kein Mensch mehr durchblickt, dann ist es nichts für Deutschland. Außerdem sollte dieser Mann überhaupt nicht mehr zitiert werden. Sein Quark dürfte doch außer SPD-Mitgliedern eh Niemand interessieren.
UnitedEurope 24.08.2017
2.
Den Mist braucht tatsächlich niemand. Ich wette in 10 Jahren werden dann Deutsche auch belastet, mehr als sie durch die Steuer entlastet werden.
lathea 24.08.2017
3. Die Verwaltungskosten sind höher.....
.......als die Steuereinnahmen, d.h. es ist ein Zuschussgeschäft. Die einzige rentable Form.von Kfz-Steuer & Maut für PKWs sind Steuerplaketten. Auch wenn jetzt der Zoll wegen Überkapazitäten durch weitgehenden Wegfall der Landesgrenzen mit dieser Arbeitsbeschaffungsmaßnahme betraut ist, ist das spätestens seit den 60er Jahren bekannt. Manche Verfechter der Kfz-Steuer mögen da entgegenhalten, dass heute alles edv-mäßig organisiert ist. Aber die EDV inkl..Software muss nun erst angeschafft und dann sehr teuer durch hochqualifizierte Fachkräfte gewartet werden, statt wie früher durch einfache Angestellte verwaltet werden. Es traut sich lediglich seit 60 Jahren kein Politiker, dies in den Mund zu nehmen und den PKW-Besitzern reinen Wein einzuschenken. Das kann übrigens jeder, der sich in betriebswirtschaftlicher Kalkulation auskennt, selbst nachrechnen und überprüfen.
keine-#-ahnung 24.08.2017
4. Kann denn niemand aus dem ...
... Willy-Brandt-Haus dä Maddin mal beiseite nehmen und ihm zu verstehen geben, dass er sich einer gewissen Lächerlichkeit ausliefern könnte? Gestern schafft er Nuklearsprengköpfe aus Deutschland raus, heute die PKW-Maut ab. Was kommt morgen? Bietet er der CDU eventuell die Rolle als Juniorpartner in seiner grossen Koalition an? Was? Ach so ... dass hat er vorgestern schon gemacht :-) . Alles klaro ...
martin100 24.08.2017
5. Maut für alle
Maut macht nur Sinn, wenn sie alle zahlen. Viele Straßen sind marode, dass Geld sollte in die Infrastruktur fließen. Wahrscheinlich stehe ich alleine da. Finde aber eine Maut sinnvoll. Schaut euch mal an, wie wir in anderen Ländern abgezockt werden.
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