EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt nach Berlin

SPD-Politiker Martin Schulz will Brüssel und das EU-Parlament verlassen - und für den Bundestag kandidieren. Welche Rolle er in Berlin spielen wird, ist noch unklar. Zwei Posten kommen in Betracht.

Martin Schulz
DPA

Martin Schulz


Martin Schulz, SPD-Spitzenpolitiker und Präsident des EU-Parlaments, wechselt von Brüssel nach Berlin. Schulz will den Schritt bereits am Donnerstagmorgen in Brüssel selbst erklären.

Die Entscheidung von Schulz war eng mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgesprochen, erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Parteikreisen. Demnach hält die SPD auch weiterhin an ihrem Zeitplan fest. Dieser sieht vor, dass die Partei Ende Januar über die Fragen der SPD-Kanzlerkandidatur entscheidet.

Der Europapolitiker Schulz ist für zwei Posten im Gespräch: Er könnte Außenminister werden, und damit Nachfolger Frank-Walter Steinmeiers, der 2017 als Bundespräsidentschaftskandidat der großen Koalition antritt. Oder die SPD macht Schulz doch zum Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl.

Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, Schulz werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments bewerben. Die Entscheidung soll am Mittwochabend im nordrhein-westfälischen Landesverband der Partei mitgeteilt worden sein.

Schulz wird schon seit Längerem als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat gehandelt, er selbst hält sich bisher aber bedeckt. Als mögliche Kandidaten sind auch Parteichef Gabrielund Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholzim Gespräch. Vor wenigen Tagen sagte er auf die Frage, ob er EU-Parlamentspräsident in Brüssel bleiben wolle, eine Entscheidung werde es "zum gegebenen Zeitpunkt" geben - er sei bis zum 17. Januar 2017 gewählter Parlamentspräsident.

Schulz' Amtszeit sollte nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Parlament Anfang kommenden Jahres enden. Anschließend sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür für Schulz' Verbleib auf dem Posten geben könnte (mehr Hintergründe zu den "Chaostagen bei der Suche nach einem Schulz-Nachfolger" lesen Sie hier).

Nachdem CDU-Chefin Angela Merkel am vergangenen Sonntag bekannt gegeben hatte, dass sie erneut als Kanzlerkandidatin für die Union in den Bundestagswahlkampf ziehen will, ist die SPD unter Zugzwang in der Frage, wer gegen Merkel antritt.

Wofür steht Martin Schulz? Ein Videoporträt in Zitaten:

REUTERS

aar/cht



insgesamt 118 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
christa.hans 24.11.2016
1. Götterdämmerung!
Mit Gabriel und Schulz wird nun das Ende der Volkspartei SPD eingeläutet.
muhkuh 24.11.2016
2. Schulz ist brilliant
Er kann beides und ist ein Gegenspieler der vermaledeiten Populisten, Scharfmacher und Hassprediger. Die SPD hat weit und breit keinen Politiker dieses Formates. Bravo. Die infizierten werden natürlich versuchen dessen Kompetenz in den Dreck ziehen. Die mögen ja am liebsten dumpfes Geplapper über die da oben.
jadehase 24.11.2016
3. Der Garant
Martin Schulz ist der Garant für eine mitfühlende, warmherzige Außenpolitik mit menschlichem Antlitz. Eine gepfefferte Ansage an alle Rechtspopulisten. Sehr gut!
fluxus08 24.11.2016
4. Von wegen Martin Schulz
Der einzige Grund, weswegen Herr Schulz jetzt wechselt ist der, dass er nicht mehr EU-Parlamentspräsident ab Ende Januar ist. Wenn wenigstens einige Politiker/Medien mal die wahren Gründe nennen würden die da heissen Postengeschacher.
omanolika 24.11.2016
5. Der Spaß am Spekulieren
Jetzt heißt es mal wieder: Bahn frei für Spekulationen, die so münden in unterschiedlichen Zukunftsvisionen, weil es könnte sein, dass er würde - also falls er hätte, und dann wär er ja auf neuem Posten in neuer Stätte, aber was genau sein könnte, die gar ominöse Position, darüber gibt es im Moment doch nur eine Spekulation. Aber falls er dann ja doch nicht, könnte, hätte oder würde, steht man bei den Spekulationen vor der nächsten Hürde.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.