EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt nach Berlin

SPD-Politiker Martin Schulz will Brüssel und das EU-Parlament verlassen - und für den Bundestag kandidieren. Welche Rolle er in Berlin spielen wird, ist noch unklar. Zwei Posten kommen in Betracht.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Martin Schulz, SPD-Spitzenpolitiker und Präsident des EU-Parlaments, wechselt von Brüssel nach Berlin. Schulz will den Schritt bereits am Donnerstagmorgen in Brüssel selbst erklären.

Die Entscheidung von Schulz war eng mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgesprochen, erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Parteikreisen. Demnach hält die SPD auch weiterhin an ihrem Zeitplan fest. Dieser sieht vor, dass die Partei Ende Januar über die Fragen der SPD-Kanzlerkandidatur entscheidet.

Der Europapolitiker Schulz ist für zwei Posten im Gespräch: Er könnte Außenminister werden, und damit Nachfolger Frank-Walter Steinmeiers, der 2017 als Bundespräsidentschaftskandidat der großen Koalition antritt. Oder die SPD macht Schulz doch zum Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl.

Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung"  berichtet, Schulz werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments bewerben. Die Entscheidung soll am Mittwochabend im nordrhein-westfälischen Landesverband der Partei mitgeteilt worden sein.

Schulz wird schon seit Längerem als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat gehandelt, er selbst hält sich bisher aber bedeckt. Als mögliche Kandidaten sind auch Parteichef Gabrielund Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholzim Gespräch. Vor wenigen Tagen sagte er auf die Frage, ob er EU-Parlamentspräsident in Brüssel bleiben wolle, eine Entscheidung werde es "zum gegebenen Zeitpunkt" geben - er sei bis zum 17. Januar 2017 gewählter Parlamentspräsident.

Schulz' Amtszeit sollte nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Parlament Anfang kommenden Jahres enden. Anschließend sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür für Schulz' Verbleib auf dem Posten geben könnte (mehr Hintergründe zu den "Chaostagen bei der Suche nach einem Schulz-Nachfolger" lesen Sie hier).

Nachdem CDU-Chefin Angela Merkel am vergangenen Sonntag bekannt gegeben hatte, dass sie erneut als Kanzlerkandidatin für die Union in den Bundestagswahlkampf ziehen will, ist die SPD unter Zugzwang in der Frage, wer gegen Merkel antritt.

Wofür steht Martin Schulz? Ein Videoporträt in Zitaten:

DER SPIEGEL
aar/cht
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