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Schulz und die SPD Richtig was an der Hacke

Die SPD hat auch die NRW-Wahl vergeigt. Martin Schulz räumt Fehler ein und verspricht Konsequenzen. Aber was wollen er und die Sozialdemokraten eigentlich ändern?

So voll war es im Willy-Brandt-Haus schon lange nicht mehr an einem Wahlsonntag. Auch die Enttäuschung war selten so groß: Die Zahl der bedröppelten Gesichter reicht an diesem Abend in der SPD-Zentrale gleich für mehrere Pleiten. Verständlich: Ein Sieg von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen war fest eingeplant. Doch nun ist - nach den Niederlagen im Saarland Ende März und vergangene Sonntag in Schleswig-Holstein - auch noch NRW schiefgegangen.

Martin Schulz hat eine gewisse Routine entwickelt, Niederlagen zu kommentieren: Alle drei Wahlen fanden statt, nachdem er Ende Januar als Kanzlerkandidat und neuer Parteichef nominiert worden war. Was dazu führt, dass mancher Genosse sich inzwischen fragt: Kann man mit diesem Mann auch Wahlen gewinnen - oder doch nur zeitweise bei den Demoskopen reüssieren? Die SPD hatte nach seiner Nominierung in einigen Umfragen bundesweit mit der Union gleichgezogen.

Schulz versucht auch an diesem Abend erst gar nicht, das Ergebnis schönzureden. "Auch für mich persönlich ist es eine krachende Niederlage", sagt der Parteichef, als er um halb sieben auf das kleine Podest im Willy-Brandt-Haus steigt. Das soll zum einen heißen, dass ihn das Ergebnis als Rheinländer besonders schmerzt. Aber Schulz erinnert sich natürlich auch noch an den Satz, den er Anfang April beim Wahlkampf-Auftakt der SPD in Essen unter lautem Jubel sagte: "Wenn Hannelore in NRW gewinnt, werde ich Bundeskanzler!"

Heißt das also im Umkehrschluss, dass er nun alle Ambitionen im Duell gegen Angela Merkel fahren lassen kann?

Gegen genau diesen Eindruck und den Abwärts-Trend der SPD müssen sich Schulz und die Genossen in den kommenden Tagen und Wochen stemmen, um nicht bereits als Verlierer abgestempelt zu sein. Das wird verdammt schwer. Um wieder auf Augenhöhe mit Merkel und der Union zu kommen, müsste nun fast schon ein kleines politisches Wunder geschehen.

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Dass die gescheiterte Ministerpräsidentin Kraft an diesem Abend schon 20 Minuten nach Schließung der Wahllokale die Verantwortung für das Ergebnis übernimmt und deshalb von allen Parteiämtern zurücktritt, kommt Schulz schon mal entgegen. Denn das heißt im Umkehrschluss: Berlin trifft keine Schuld.

Hannelore Kraft erklärt ihren Rücktritt vom Landesvorsitz

Hannelore Kraft erklärt ihren Rücktritt vom Landesvorsitz

Foto: Maja Hitij/ Getty Images

Allerdings wissen Schulz und seine Leute in der Parteizentrale ganz genau, dass es so leicht dann eben auch nicht ist. Ein Fehler war es beispielsweise, sich auf die Bitte von Kraft eingelassen zu haben, nur mit Landesthemen Wahlkampf zu machen. Ein anderer Fehler lag darin, dass Schulz aus dem Umfragehoch zu wenig gemacht hat, das auch die NRW-Genossen viele Wochen lang getragen hatte.

Der Kanzlerkandidat drückt es im Willy-Brandt-Haus so aus: Nun müsse beraten werden, "was wir hier in Berlin ändern müssen", sagt er. "Wir müssen unser Profil schärfen."

Es ist eine Art Fehlereingeständnis. Die Botschaft an die eigenen Leute soll sein: Ich habe verstanden. Nur: Was konkret geändert werden soll und wie Schulz und die SPD ihr Profil schärfen wollen, das bleibt eine offene Frage.

Die Wahrheit ist: Echte Pannen, wie beispielsweise vor vier Jahren der damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, hat sich Schulz bisher nicht geleistet. Deshalb könnte eine mögliche Erklärung für den Sinkflug seiner und der SPD-Werte auch sein: Es war wirklich eine Art Popularitätsblase - und nun kommt man langsam in der demoskopischen Realität an. Aber wer sich als Genosse ein Fünkchen Hoffnung bei der Bundestagswahl aufrechterhalten will, vertreibt solche Gedanken besser rasch wieder.

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Am Montagvormittag soll in den Parteigremien der Leitantrag für das Programm zur Bundestagswahl beraten werden. Doch nach allem, was bisher zu hören ist, sind darin keine Antworten auf die spannenden Fragen enthalten: Wie will die SPD ihre milliardenschweren Ausgaben finanzieren? Wird es steuerliche Entlastungen geben - und wenn ja, für wen?

Auf das Thema Europa könnte Schulz nach dem Erfolg von Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentschaftswahl noch klarer setzen, ist zu hören. Doch seine Bereitschaft zu gemeinsamen finanziellen Anstrengungen hat er bereits signalisiert - was soll da noch kommen?

Oder wird es personelle Änderungen geben? Klar, ob die wichtigen Positionen im Willy-Brandt-Haus mit den richtigen Leuten besetzt sind, darüber wird nun vermehrt diskutiert werden, es geht um ihre mangelnde Wahlkampf-Erfahrung. Aber für zentrale Personalkorrekturen ist es eigentlich bereits zu spät.

"Jetzt haben wir erst mal richtig was an der Hacke", sagt Martin Schulz, aber nun komme eben die nächste Runde. So ähnlich hat er das bisher nach jeder Landtagswahl gesagt. Die Ergebnisse sind bekannt.

Aber diesmal folgt die Bundestagswahl.

Zusammenfassung: Drei Landtagswahlen in Folge hat die SPD mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat verloren, vom Schulz-Effekt keine Spur. Er räumt indirekt Fehler ein und kündigt an, das Profil seiner Partei schärfen zu wollen, um bei der Bundestagswahl im September eine Chance zu haben. Allerdings lässt der SPD-Chef mal wieder offen, was das konkret heißt. Auch aus dem Leitantrag für das Wahlprogramm soll das nicht hervorgehen.


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