Große Koalition im Bund Schulz warnt SPD vor GroKo-Ausstieg

Intern hat Ex-SPD-Chef Martin Schulz seine Genossen nach SPIEGEL-Informationen vor einem Bruch der Großen Koalition gewarnt. Denn dann werde "Mutti" noch mal antreten - und die SPD stünde vor einem Desaster.

SPD-Politiker Schulz:
Michele Tantussi/ REUTERS

SPD-Politiker Schulz:


Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz hat seine Partei eindringlich vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition gewarnt. In einer internen Sitzung wandte sich Schulz laut Teilnehmern gegen Bestrebungen bei den Genossen, das Bündnis mit der Union vorzeitig zu beenden.

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"Warum soll ich Frau Merkel das Misstrauen für einen Koalitionsvertrag aussprechen, den ich ausgehandelt habe und den zwei Drittel unserer Mitglieder wollten?", sagte Schulz nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Teilnehmer am vergangenen Dienstag in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion .

Schulz warnte vor drastischen Folgen: Wenn es nach einem Koalitionsbruch zu Neuwahlen komme, werde "Mutti" - gemeint war Angela Merkel - nochmals antreten.

Dann werde es eine "schwarz-grüne Kampagne gegen die AfD" geben, und die SPD werde zerrieben. Das Ergebnis der Sozialdemokraten werde dann "nicht Brandenburg sein, sondern Sachsen", sagte Schulz in Anspielung auf die jüngsten Landtagswahlen. In Sachsen waren die Sozialdemokraten nur noch auf 7,7 Prozent gekommen.

Schulz antwortete mit seinem Vortrag auf eine Vorrednerin, die erklärt hatte, sie wisse noch nicht, wie sie zur Zukunft der Großen Koalition stehe.

Beim SPD-Parteitag im Dezember soll die Halbzeitbilanz der Regierung debattiert werden. Noch ist aber unklar, ob dort formal über Verbleib oder Ausstieg aus der Koalition abgestimmt wird.

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insgesamt 68 Beiträge
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Seite 1
timtom2222 18.10.2019
1.
Sehe ich anders, die SPD muss allerdings ganz klar sich von einer erneuten GroKo distanziert.
TheFunk 18.10.2019
2. Martin Schulz hat komplett recht
Die SPD wäre verloren, wenn sie erst koaliert und dann kopflos aussteigt. Die Grünen und Angela Merkel als verlässliche Kanzlerin waren die Gewinner. Das hatte man sich VOR der erneuten Groko überlegen müssen.
claus7447 18.10.2019
3. Werter Herr Schulz....
... ich habe sie als engagierte EU Politiker erlebt und da hatten sie gute Momente. Aber bitte! Schätzen Sie Frau Merkel so schlecht ein? Sie hat ihren Rücktritt für diese Legislaturperiode ausgesprochen, dabei bleibt sie. Hier auf diese Art zu meinen, die GroKo, die bei der SPD eigentlich keiner wollte (nur sie wollten da dann doch noch schnell Minister werden), hat einen grossen Teil abgearbeitet. Nicht mal schlecht, auch wenn das Wahlvolk es differenziert sieht. Auch SPD Projekte sind durchgekommen. Aber jetzt reicht es. Das geeiere um den klimapakt zeigt, mit der CDU/CSU kann man den Rest vergessen. Die werden jetzt auf stur schalten. Also, es ist gut so, und man kann aufrechten Hauptes sagen, danke Frau Merkel, danke CDU/CSU, jetzt müssen die Karten neu gemischt werden. Und allein einige CDU/CSU Minister geben Anlass genug!
brüdergrimm 18.10.2019
4. Die begreifen das wirkliche# nicht,
dass die Menschen in Deutschland wissen, warum die SPD in der GROKO bleibt - um die Posten zu behalten. Hätte man wenigstens für das Tempolimit gestimmt und damit ein kleines Stück für Klima getan - aber selbst das geht nicht mehr. Projekt 5 % geht weiter!
piratist 18.10.2019
5. Die Versager,
in der Spd haben nichts mehr zu verlieren außer ihren Diäten. Wen wundert es wenn sie an der Groko und ihren Posten festhalten. Die Spd Politiker haben ihre Wähler verraten in der Sozialpolitik. Sie verraten die junge Generation indem sie nichts gegen den Klimawandel tun. Siehe Tempolimit, Kohleausstieg, Förderung alternativer Energie. Schulz ist das Paradebeispiel eines Politikers der in der Politik keine Zukunft hat.
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