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SPD-Chaos Schulz verzichtet auf Ministerposten

Der noch amtierende SPD-Chef Martin Schulz wird auf das Außenministerium verzichten. Der Druck aus den eigenen Reihen war zu groß.

SPD-Chef Martin Schulz wird im Falle einer erneuten Großen Koalition kein Ministeramt übernehmen. Er sehe durch die Diskussion um seine Person den Erfolg des Mitgliedervotums gefährdet, erklärte Schulz in Berlin. Nach Abschluss des Koalitionsvertrags am Mittwoch hatte Schulz zunächst gesagt, er wolle in einer neuen Regierung das Außenministerium übernehmen.

"Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind", sagte Schulz. (Lesen Sie hier die Schulz-Erklärung im Wortlaut)

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Zuvor hatten die "Bild" und das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. In der "Bild" hieß es, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.

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Gabriel gegen Schulz: Vom Freund zum Feind

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In der SPD wird befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine Große Koalition deswegen ablehnen könnten. Mehr als 460.0000 Sozialdemokraten dürfen per Basisentscheid über das Bündnis mit der Union abstimmen.

Erst am Mittwoch hatten SPD, CDU und CSU sich nach einer mehr als 20-stündigen Nachtsitzung auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Ende der Verhandlung stand die Nachricht, Schulz wolle in der nächsten Bundesregierung Außenminister werden.

Das wurde als Affront gegen den bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel gewertet. Gabriel hatte Schulz und die Parteiführung am Donnerstag scharf für die Entscheidung kritisiert. Gabriel hatte Schulz "Wortbruch" vorgeworfen. Welches Versprechen er meint, sagte er nicht.

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Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen Großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.

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mho/cht/cte/AFP/Reuters
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