Mögliche Regierungsbeteiligung Schulz würde SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen lassen
Sollten die Gespräche mit der Union erfolgreich verlaufen, will Martin Schulz die SPD-Mitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden lassen. Er spricht von einem "dramatischen Appell" des Bundespräsidenten.
Die Sozialdemokraten bewegen sich in der Diskussion über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition: Nach dem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag kündigte SPD-Chef Martin Schulz an, vor einer möglichen Regierungsbeteiligung die Basis abstimmen zu lassen.
In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, teilte Schulz bei Twitter mit. "Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."
Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen stieg zuletzt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der Großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Schulz.
Zuvor hatte Bundespräsident Steinmeier mitgeteilt, dass er in der kommenden Woche Schulz sowie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen hat. Ein genauer Termin wurde noch nicht genannt, nach SPIEGEL-Informationen soll das Treffen im Schloss Bellevue am Donnerstag stattfinden.
cte/AFP
