Ab März 2020 Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Kinder und Mitarbeiter in Kitas, Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen müssen künftig gegen Masern geimpft sein. Die Schutzimpfung ist gesetzliche Pflicht. Dagegen stimmte allein die AfD.

Kleiner Pikser: Gegen Masern müssen sich in Zukunft viele Menschen impfen lassen
Christoph Soeder/ DPA

Kleiner Pikser: Gegen Masern müssen sich in Zukunft viele Menschen impfen lassen


Die Masern-Impfpflicht für Kitakinder ist Gesetz. Der Bundestag stimmte der entsprechenden Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP zu. Etliche Abgeordnete der Linken und der Grünen enthielten sich, die AfD stimmte dagegen.

Die Impfpflicht gilt ab 1. März 2020 für Kindertagesstätten, Schulen, andere Gemeinschaftseinrichtungen, bei der Tagespflege und in Flüchtlingsunterkünften. Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Sie schließt auch das Personal der Einrichtungen ein, ebenso wie Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen. Nicht geimpfte Kinder können demnach vom Kitabesuch ausgeschlossen werden, in anderen Fällen drohen Bußgelder von bis zu 2500 Euro.

Dieses Jahr bislang mehr als 500 Fälle

In Deutschland und europaweit breitete sich die Infektionskrankheit in den vergangenen Jahren mangels Impfschutz wieder stärker aus. Masern sind hochansteckend und nicht harmlos: Bei Kindern unter vier Jahren und Erwachsenen über 20 Jahren verläuft die Krankheit häufig schwer, jeder zweite aus dieser Gruppe musste nach Erkrankung im Jahr 2018 stationär in ein Krankenhaus.

In diesem Jahr sind in Deutschland laut Robert-Koch-Institut bisher 501 Menschen an Masern erkrankt. In den vergangenen zwei Jahren gab es in Deutschland knapp 1500 Fälle. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) starben allein in der ersten Jahreshälfte 2018 in Europa 37 Menschen an einer Maserninfektion. Todesfälle als Spätfolge sind nicht eingerechnet: Nach einer Infektion bei Säuglingen und Kleinkindern steigt das Risiko für eine tödlich verlaufende Hirnhautentzündung in den späteren Lebensjahren.

"Qual für Kinder und Erwachsene"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte das Gesetz am Vormittag erneut verteidigt. "Das ist ein Kinderschutzgesetz im wahrsten Sinne des Wortes", sagte Spahn im ARD-"Morgenmagazin". Gerade Kleinkinder benötigten "besonderen Schutz".

Kinder könnten nicht selbst entscheiden, ob sie geimpft würden, argumentierte Spahn. Daher sei eine Impfpflicht nötig. "Masern sind keine Kinderkrankheit", betonte der CDU-Politiker. Zudem seien Masern "nicht therapierbar". Die Infektionskrankheit sei hochansteckend und "eine Qual für Kinder und Erwachsene".

Die Impfpflicht nütze auch ganz kleinen Kindern "in Gemeinschaftseinrichtungen", sagte Spahn. Kleinkinder unter einem Jahr dürften aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden, sodass die Impfung bei den Zwei- bis Fünfjährigen umso wichtiger sei, um auch die noch Kleineren zu schützen. Spahn forderte, dass "jeder Arzt, auch der Kinderarzt" zudem bereit sein sollte, auch Erwachsene gegen Masern zu impfen.

Kritik an dem geplanten Gesetz, etwa seitens der AfD, wies Spahn zurück. Die Impfpflicht sei eine Erfüllung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit, sagte Spahn. "Wir haben auch die Pocken auf diesem Weg ausgerottet", sagte Spahn.

cht/AFP/dpa

insgesamt 240 Beiträge
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MicWi 14.11.2019
1. Jemand ne Idee, was ich ...
... meinem Kind erzähle, wenn es auf meine Initiative hin, sowas entwickelt hat? https://www.anwalt.de/rechtstipps/inkomplette-querschnittslaehmung-als-impfschaden-anerkannt_137509.html
RalfBukowski 14.11.2019
2. Na endlich
Man hatte ja schon wieder den Bananenrepublik-Verdacht.
Fuxx2000 14.11.2019
3. Dass die AfD dagegen stimmt
Passt in ihr Menschenbild. Aber dass die Grünen und Linken da nicht geschlossen zustimmen ist ein kompletter Witz. Nur weil die wenigen Realitätsverweigerer vermutlich da ihre Stimme abgeben... tut mir leid, null Verständnis.
widower+2 14.11.2019
4. Gut und richtig!
Ich frage mich nur, wie ich im Bedarfsfall nachweisen sollte, dass ich vor mehr als 50 Jahren die Masern hatte? Der damalige Hausarzt ist seit 40 Jahren tot.
olli118 14.11.2019
5. Mal wieder....
Eine richtige und wichtige Entscheidung. Infektionskrankheiten bedrohen nicht nur das eigene Kind, sondern auch andere Kinder, die aufgrund ihres Alters oder anderer Umstände nicht geimpft werden dürfen. Einzig die AfD stellt sich quer. War ja nicht anders zu erwarten. Bei der AfD hat man den Eindruck, sie stellt sich bei allem quer, Hauptsache dagegen. Egal bei was. Aber Verschwörungstheorien und Wissenschaftsskepsis sind bei der der AfD und ihren Anhängern ja eh ganz gross. Warum auf Fakten setzen, wenn man sich so schön an alternativen Realitäten abarbeiten kann.
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