Zur Ausgabe
Artikel 17 / 66
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Caffier will alle Polizeibewerber vom Verfassungsschutz überprüfen lassen

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) erklärt, wie er Extremisten aus dem Staatsdienst fernhalten will.
Ein Interview von Gunther Latsch
aus DER SPIEGEL 35/2020
CDU-Politiker Caffier: "Es geht um alle Beamten"

CDU-Politiker Caffier: "Es geht um alle Beamten"

Foto: Jens Büttner / picture alliance / dpa

Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. Der Link, der Ihnen geschickt wurde, ist entweder älter als 30 Tage oder der Artikel wurde bereits 10 Mal geöffnet.

Lorenz Caffier (CDU), 65, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, will alle Polizeibewerber vom Verfassungsschutz überprüfen lassen: Eine Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden soll klären, ob Informationen über extremistische Einstellungen und Aktivitäten vorliegen. Den Rechtsextremismus bezeichnet er als "eine der zentralen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden".

In der Regierungskoalition von SPD und CDU herrsche Einigkeit über eine entsprechende Gesetzesinitiative. Die nötigen Ressort- und Verbandsanhörungen seien bereits abgeschlossen. Caffier selbst würde gern noch weitergehen. Man werde "darüber reden müssen, ob man es nicht auf alle Beamten ausweitet".

Lesen Sie hier das ganze Interview:

SPIEGEL: Herr Caffier, wer sich als Polizistin oder Polizist in Ihrem Bundesland bewirbt, muss künftig damit leben, dass Sie beim Verfassungsschutz anfragen, ob dort etwas vorliegt. Misstrauen Sie allen Bewerbern?

Caffier: Nein, es geht um eine schlichte Abfrage, nicht um Ausforschung. Wir steigen denen nicht nach, recherchieren nicht, mit wem sie verkehren oder was sie wählen. Das ist, salopp gesagt, wie eine Schufa-Auskunft. Bei der fragt man nach, ob jemand kreditwürdig ist. Und analog fragen wir, ob die Person im Zusammenhang mit extremistischen Bestrebungen aktenkundig ist.

SPIEGEL: Von Beamten wird seit je Verfassungstreue verlangt. Warum jetzt eine solche Regelanfrage beim Verfassungsschutz?

Weiterlesen mit SPIEGEL plus

Jetzt weiterlesen. Mit dem passenden SPIEGEL-Abo.

Besondere Reportagen, Analysen und Hintergründe zu Themen, die unsere Gesellschaft bewegen – von Reportern aus aller Welt. Jetzt testen.

Ihre Vorteile:

  • Alle Artikel auf SPIEGEL.de frei zugänglich.
  • DER SPIEGEL als E-Paper und in der App.
  • Einen Monat für einen Euro testen. Einmalig für Neukunden.
Jetzt für 1 Euro testen

Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden

Weiterlesen mit SPIEGEL+

Mehr Perspektiven, mehr verstehen.

Freier Zugang zu allen Artikeln, Videos, Audioinhalten und Podcasts

  • Alle Artikel auf SPIEGEL.de frei zugänglich

  • DER SPIEGEL als E-Paper und in der App

  • DER SPIEGEL zum Anhören und der werktägliche Podcast SPIEGEL Daily

  • Nur € 19,99 pro Monat, jederzeit kündbar

Sie haben bereits ein Digital-Abonnement?

SPIEGEL+ wird über Ihren iTunes-Account abgewickelt und mit Kaufbestätigung bezahlt. 24 Stunden vor Ablauf verlängert sich das Abo automatisch um einen Monat zum Preis von zurzeit 19,99€. In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. Um SPIEGEL+ außerhalb dieser App zu nutzen, müssen Sie das Abo direkt nach dem Kauf mit einem SPIEGEL-ID-Konto verknüpfen. Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung.

Zur Ausgabe
Artikel 17 / 66
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.