Medwedew in Berlin Beifall für den geschmeidigen Putin-Nachfolger

Freundliches Lächeln statt finsterer Miene: Der neue russische Präsident Medwedew spielte beim Antrittsbesuch in Berlin den Sympathieträger. Kanzlerin Merkel war so eingenommen, dass sie sogar Schröders Ostsee-Pipeline lobte.


Berlin - Ein geschmeidiger Diplomat ist Dmitrij Medwedew. Als er bei seinem Auftritt im Berliner Interconti-Hotel nach den Journalistenmorden in Russland und seinen Plänen zum 40. Jahrestag des Prager Frühlings gefragt wird, da dankt der russische Präsident höflich und antwortete formvollendet wie ein westlicher Politiker. Im Fall der "verbrecherischen Attentate" würde ermittelt, "bis wir an die Wahrheit kommen". Das sei die Pflicht des Staates. Und was den Prager Frühling angehe, so halte er zwar nichts davon, ausschließlich an die grausigen Kapitel der Geschichte zu erinnern, aber ja: "Wir müssen ein spezielles Programm haben, damit diese Ereignisse als Warnzeichen in Erinnerung bleiben".

Russlands Präsident Medwedew am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin: Rosige Aussichten
DDP

Russlands Präsident Medwedew am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin: Rosige Aussichten

Das gab großen Applaus von den Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft und Medien, die gekommen waren, um Medwedews ersten öffentlichen Auftritt im Westen zu erleben. Ein russischer Präsident, der zur Selbstkritik fähig ist, statt mit dem Finger auf Versäumnisse des Westens zu zeigen, das ist neu.

Und Medwedew schmeichelte weiter: Der deutsch-russischen Freundschaft stehe eine "glänzende Zukunft" bevor, denn er spüre im Saal das Interesse dafür. "Sie sind nicht gleichgültig", lobte er. Kurzum: Medwedew hinterließ einen guten Eindruck beim deutschen Publikum.

Medwedew sendet Entspannungssignale

Die Frage ist, ob er hält, was er verspricht. Noch ist er zu kurz im Amt, um eine Bewertung vorzunehmen, wie Kanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen im Kanzleramt anmerkte. Doch die Aussichten im deutsch-russischen Verhältnis schienen zumindest an diesem Tag so rosig wie lange nicht. Schon die Tatsache, dass Medwedew seine erste Auslandsreise gen Westen nach Berlin machte, schmeichelte der deutschen Seite und wurde von Merkel entsprechend gewürdigt.

Dabei ist Medwedew in der Sache nicht weniger hart als sein Vorgänger Wladimir Putin. Das wurde deutlich, als er Kreml-Sätze sagte wie "Das Fernsehen muss die Wahrheit übertragen". Damit begründete er, warum Fernsehsender besser in staatlicher Hand seien. Wie früher Putin trat auch Medwedew auf wie der Präsident einer wieder erwachten Großmacht, die in der Welt mitbestimmen will. Der Transatlantismus sei "obsolet" und müsse durch einen euro-atlantischen Raum unter Einbindung Russlands ersetzt werden, forderte er.

Doch der Ton war liberaler, offener als bei seinem häufig finster wirkenden Vorgängers. Die bekannten Streitpunkte mit dem Westen (Nato-Erweiterung, US-Raketenabwehr, Kosovo, Iran), die im vergangenen Jahr zu einem Tiefpunkt im Verhältnis zwischen der EU und Russland geführt hatten, erwähnte Medwedew eher beiläufig - und vor allem ohne das Säbelgerassel Putins.

Lieber sandte Medwedew Entspannungssignale. Er warb für ein neues EU-Russland-Partnerschaftsabkommen, für das die EU-Außenminister Ende Mai den Startschuss gegeben hatten. Die gemeinsamen Beziehungen bräuchten eine "zuverlässige rechtliche Grundlage", sagte der russische Präsident.

Medwedew betonte auch die Entwicklung des russischen Rechtssystems. Dies ist sein Steckenpferd, was bereits in vielen Interviews und Reden deutlich wurde. Auch in Berlin versprach er weniger Korruption, weniger Bürokratie, mehr Rechtsbewusstsein und bat gleichzeitig um Geduld. Schließlich habe der Aufbau des Rechtsstaats auch in westlichen Ländern Jahrzehnte gedauert. Aber es sei eine der "Schlüsselfragen" des Landes.

Merkel verteidigt Schröders Pipeline

Im konkreten Fall des in Sibirien eingesperrten Oligarchen Michail Chodorkowski, mit dessen Anwalt sich neulich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier getroffen hatte, winkte Medwedew allerdings ab. Eine mögliche Begnadigung des unter Putin verurteilten Ölmilliardärs dürfe nicht "Gegenstand zwischenstaatlicher Verhandlungen" werden, sondern müsse auf russischem Recht beruhen. Merkel nahm dies zur Kenntnis, wünschte sich aber eine "dynamische Entwicklung" des Falles.

Mindestens ebenso bemerkenswert wie Medwedews zur Schau getragene Liberalität war Merkels Lob der Ostsee-Pipeline. Die selbst ernannte Kanzlerin der Menschenrechte klang wie die Realos Schröder oder Steinmeier, als sie die strategische Bedeutung des Großprojekts unterstrich. "Von der Barentsee bis Westeuropa" werde die Verbindung letztlich reichen, schwärmte Merkel. Sie habe Medwedew zugesagt, es voranzubringen.

Man müsse politisch dafür sorgen, dass Vorbehalte ausgeräumt werden, sagte Merkel. Damit meinte sie die Pipeline-Kritiker Polen und Schweden. Altkanzler Schröder dürfte es mit Wohlgefallen zur Kenntnis genommen haben, schließlich ist er Aufsichtsratsvorsitzender des Pipeline-Betreiberkonsortiums Nordstream.



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.