Nikolaus Blome

Meinungsfreiheit Neue deutsche Weicheier

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Rezo jammert, und der Hälfte der Deutschen ist bange. Doch man kann nur eines haben: streitbare Debatten oder eine dünne Haut.
YouTube-Star Rezo: Kein Interview mit Unionskandidat Armin Laschet

YouTube-Star Rezo: Kein Interview mit Unionskandidat Armin Laschet

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Elmar Kremser/SVEN SIMON / imago images

Mein Wort der Woche ist »Menno!« oder »Mimimi«. Beide passen zum Beispiel ganz gut auf Rezo, den YouTuber. Er wollte, warum auch nicht, Armin Laschet bei einem Wahlkampf-Interviewformat dabeihaben, bekam jedoch einen Korb und stampfte daraufhin im Internet mit dem Füßchen auf wie der kleine Kasimir, der bei Ikea ins Bälleparadies will, aber – menno! – nicht darf. In einem Video erklärte Rezo vergangene Woche, warum das absolut nicht angeht – ihm ein Wahlkampfformat abzulehnen, denn indem er es trotzdem täte, würde Armin Laschet der Jugend im Land schnöde den Rücken kehren und superkritischen Nachfragen (von Rezo) auch. Dass Laschet damit die Demokratie in Deutschland kaputt machen könnte, hat Rezo nicht gesagt, aber mir schien: Er war kurz davor.

Ich weiß, man soll so etwas nicht denken, aber da habe ich gedacht: Mimimi, heult doch. Wenn ich in den vergangenen Jahren für jedes geplatzte Interview 15 Minuten bei YouTube eingesungen hätte, wäre das Internet allein damit halb voll. Die gekränkte Berufseitelkeit dermaßen zu überhöhen, ist ein Polit-Heulsusismus, der so gar nicht zu der fröhlich-robusten Aggressivität passt, mit der sich Rezo einst an die »Zerstörung« der CDU machte. Da war wenigstens Druck in der Leitung. Aber man wird halt nicht jünger.

Und um ins Große und Ganze der neuen deutschen Weicheierei zu kommen: Irgendwie spiegelt sich das Mimimi-mäßige Missverhältnis zwischen ruppigerem Debattenverhalten einerseits und dünnerer Haut der Kombattanten andererseits auch in der Allensbach-Umfrage zur »Meinungsfreiheit«  wider.

Wenn heute die Debatte ruppiger ist als früher, dann sollte die Haut nicht auch noch dünner werden.

»Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?«, lautete die Frage für die »FAZ«. 45 Prozent der Befragten antworteten, man könne Meinungen frei äußern. Ähnlich viele votierten für das »vorsichtig sein«. Auf den ersten Blick wirkt es wie ein höchst ungutes Zeugnis über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Wenn man indes ein wenig länger darüber nachdenkt, wandelt sich das Bild, finde ich.

  • In ähnlich strukturierten Befragungen wird regelmäßig die Zuversicht der Deutschen mit Blick auf die wirtschaftliche Lage der nächsten zwölf Monate untersucht. Dabei ergeben sich in der Regel sehr unterschiedliche Werte zu den Aussichten für Deutschland insgesamt (meist eher skeptisch) und zu den Aussichten für den Befragten persönlich (meist eher positiv). Diese Gegenprobe würde ich mir bei der Meinungsfreiheits-Frage auch wünschen. Haben die Befragten ihre Einschätzung des (angeblichen) Zustands im gesamten Land formuliert? Oder haben sie erklärt, wie sie es ganz persönlich halten mit der Abwägung zwischen Meinungsäußerung und Vorsicht? Würden also 44 Prozent der Deutschen mit Ja auch auf die Frage antworten, ob sie sich von irgendwem »den Mund verbieten lassen«? Ich glaube das nicht, und ich würde sie gern einmal kennenlernen, diese Leute, die sich von einem:r gendernden Radiomoderator:in kujonieren lassen und aus »Vorsicht« hernach nicht mehr zugeben, dass sie Schweinenackensteak auf dem Grill haben.

  • Wenn ich bei meiner neuen Fernseharbeit von einem »Querdenker« oder Linksirren angerüpelt werde, endlich, endlich »die Wahrheit« zu senden, die wir als »Lügenpresse/Lückenpresse« bis dato immerfort unterdrückt hätten, dann habe ich inzwischen einen kleinen Spruch parat (der nicht von mir ist): »Nicht alles, was Sie nicht gesehen haben, ist auch nicht gesendet worden.« Auf die Allensbach-Umfrage umgerubelt, hieße der Satz: Nicht alles, was die Leute nicht mehr sagen, ist auch nicht mehr erlaubt (oder gar verboten). Die Allensbach-Befragten hatten in der vorgegebenen Antwort zwischen »frei« und »vorsichtig« bei der Meinungsäußerung zu wählen. Wenn sich darin spiegelt, dass es über die Jahre etwas komplizierter geworden ist, mit den eigenen erwachsenen Kindern bestimmte Themen zu diskutieren, dann nehme ich das »vorsichtig« gern in Kauf, solange sie überhaupt noch mit mir reden. Es ist eine schöne Kunst, das eigene Unbehagen an gewissen gesellschaftlichen Veränderungen so zu artikulieren, dass jene sich nicht ins Gesicht geschlagen fühlen, denen sie wichtig sind. Mithin zähle auch ich nicht selten zu den »Vorsichtigen«. Trage ich also zur Eintrübung der Meinungsfreiheit bei? Das nun hat mir bislang niemand vorgeworfen.

  • Und noch eine Frage: Die Langzeitreihen der Allensbach-Befragungen sind stets imposant, aber sind sie in diesem Fall wirklich aussagefähig? Nach den Zahlen war es um die politische Meinungsfreiheit 1953 deutlich besser bestellt als heute, aber das, tut mir leid, ist ein Witz. Vor 70 Jahren dürfte der gesellschaftlich abgesteckte Meinungskorridor deutlich enger gewesen sein als heute, und dass die weibliche Hälfte der Bevölkerung darin durchweg einen angemessenen Platz gehabt hätte, wäre mir auch neu. Wer gar Zweifel an der Wirtschaftsordnung äußerte oder am arg geschmeidigen Wechsel tausender Nazi-Chargen ins neue Deutschland, dem wurde »Geh doch nach drüben« nahegelegt oder mancherorts ein Polizeiknüppel übergezogen.

Kurzum: Jede Zeit lebt in sich selbst. Und wenn heute die Debatte ruppiger ist als früher, was sie eindeutig ist, dann sollte die Haut nicht auch noch dünner werden. Dann sollte die Zurschaustellung der wund gescheuerten Stellen ebenso wenig Argumente ersetzen dürfen wie jene larmoyant-sprachpolizeilichen Unterstellungen, derer sich leider links wie rechts von der Mitte zusehends befleißigt wird. Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird von staatlichen Stellen in keinem nennenswerten Maß eingeschränkt, ich hoffe, darauf können wir uns alle halbwegs einigen. Stattdessen gilt: Die Hölle sind die anderen. Aber es gilt eben auch: Ohne die anderen wäre es hier schrecklich langweilig.

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