Menschenrechte Bundestagsausschuss erwägt Dienstreise nach Guantanamo

Dienstreise nach Guantanamo? Der Menschenrechtsausschuss des Bundestages erwägt einem Zeitungsbericht zufolge eine Fahrt in das umstrittene US-Gefangenenlager.

Berlin -Die Ausschussvorsitzende Herta Däubler-Gmelin (SPD) regte laut einem Bericht der "Berliner Zeitung" die Dienstreise an. Ausgangspunkt war demnach ein Antrag des Abgeordneten der Linksfraktion, Michael Leutert, auf eine sogenannte Einzeldienstreise nach Guantanamo. Bei der Behandlung des Antrages in einer Obleutebesprechung des Menschenrechtsausschusses habe Däubler-Gmelin dann angeregt, daraus eine Ausschussreise zu machen. Die Vertreter von SPD und Grünen hätten positiv darauf reagiert.

Leutert bezeichnete es dem Bericht zufolge als unverständlich, dass bislang noch kein Mitglied des Bundestages auf die Idee gekommen sei, sich einen eigenen Eindruck von den Zuständen in dem Lager zu verschaffen. Da die Vorgänge in Guantanamo Gegenstand der Ermittlungen eines Untersuchungsausschusses seien, müsse das doch im Interesse des Parlaments liegen.

Das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba ist seit seiner Eröffnung Anfang 2002 heftig umstritten. Die USA halten dort noch etwa 395 Menschen gefangen. Die meisten von ihnen werden als so genannte feindliche Kämpfer festgehalten, sind keiner Tat angeklagt und haben keinen Zugang zu einem Verteidiger. Den US-Behörden wird vorgeworfen, Häftlinge in dem Lager auf Kuba rechtsstaatswidrig festzuhalten und zu foltern.

hen/AFP/ddp