Neujahrsansprache der Kanzlerin Merkel prangert Hass bei Pegida-Märschen an

Ungewöhnlich scharf kritisiert Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache die Pegida-Demos. In Sachen Zuwanderung stellt die Kanzlerin klar: "Selbstverständlich nehmen wir Menschen auf, die bei uns Zuflucht suchen."
Neujahrsansprache der Kanzlerin: Merkel prangert Hass bei Pegida-Märschen an

Neujahrsansprache der Kanzlerin: Merkel prangert Hass bei Pegida-Märschen an

Foto: MAURIZIO GAMBARINI/ AFP

Berlin - Jede Woche werden es mehr, zuletzt kamen mehr als 17.000 Menschen: Die Pegida-Märsche in Dresden und anderswo beunruhigen auch die Bundesregierung. Wie sehr das Deutschgetümel und die kaum verschleierte Fremdenfeindlichkeit die Kanzlerin umtreibt, zeigt ihre Neujahrsansprache. Ausführlich geht Angela Merkel dabei auf das Phänomen ein, findet deutliche Worte - ohne Pegida freilich beim Namen zu nennen.

Doch es ist unschwer zu dechiffrieren, wen Merkel meint, wenn sie von "solchen Demonstrationen" spricht, auf denen montags "Wir sind das Volk" skandiert werde. Merkel wörtlich in ihrer Rede, die am Silvesterabend veröffentlicht werden soll: "Tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu - wegen eurer Hautfarbe oder eurer Religion."

Vor allem in Dresden finden die Demonstrationen der Gruppe "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) wöchentlich mehr Anhänger. Schon kurz nach dem Jahreswechsel soll der nächste Marsch stattfinden. Immer öfter finden sich Neonazis, Hooligans und NPD-Vertreter unter den Protestteilnehmern.

Auch diese dürfte Merkel meinen, wenn sie sagt: "Zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!" Es sei "selbstverständlich, dass wir Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen", so die Kanzlerin. Man könne einem Land kein größeres Kompliment machen, als dass die Kinder von Flüchtlingen dort ohne Furcht aufwachsen.

Damit liegt Merkel auf einer Linie mit Bundespräsident Joachim Gauck, der an Weihnachten eindringlich vor einer Abschottung Deutschlands gewarnt hatte.

Recht des Stärkeren gilt nicht in Europa

Generell zieht die Kanzlerin ein nüchternes Fazit des Jahres 2014. Europa habe in "lange nicht gekannter Härte erfahren, was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung infrage gestellt werden". Genau das mute Russland der Ukraine zu. Trotzdem habe Europa beschlossen, sich nicht spalten zu lassen. Sicherheit in Europa zusammen mit Russland sei zwar das erklärte Ziel - doch ein angebliches "Recht des Stärkeren, der Völkerrechte missachtet", könne unter keinen Umständen akzeptiert werden.

Bei aller Sorge über die Entwicklungen des vergangenen Jahres gab es ein Ereignis 2014, das die Rückschau ein wenig mildert: die Fußball-WM in Brasilien. Beim Titelgewinn habe die deutsche Elf "uns (...) unvergessliche Momente" beschert, so Merkel.

Einen ähnlichen Zusammenhalt wie im Team von Joachim Löw könne auch Deutschland inmitten von Krisen, Kriegen und Fremdenhass 2015 gut gebrauchen. Es dürfte schwer genug werden.

jok