Verletzung beim Langlauf Merkels Skiunfall bringt Regierungspläne durcheinander
Berlin - Gerade wollte die Große Koalition nach den zähen Verhandlungen und der Weihnachtspause mit dem Regieren beginnen, nun bringt die Verletzung von Kanzlerin Angela Merkel die Zeitpläne durcheinander. Betroffen sind Termine der Regierung und von Merkels Partei.
Die CDU hat ihre für Freitag und Samstag geplante Vorstandsklausur wegen des Skiunfalls ihrer Parteichefin verschoben. Das teilte die Partei am Montag mit. Ursprünglich wollte die CDU-Spitze mit dem Treffen in Erfurt ins neue Jahr starten und wichtige Themenschwerpunkte für die nächsten Wochen diskutieren. Ein neuer Termin ist noch offen. Er ist davon abhängig, wie der Heilungsprozess bei Merkels angebrochenem Beckenring fortschreitet (mehr zu Merkels Verletzung und der Therapie hier).
Außerdem muss Merkel in ihrer Eigenschaft als Kanzlerin Termine absagen. Betroffen sind laut ihrem Sprecher Steffen Seibert in dieser Woche der für Mittwoch geplante Besuch in Polen sowie der Antrittsbesuch des luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel in Berlin am Donnerstag.
Mit beiden Regierungschefs werde Merkel noch am Montag telefonieren, um ihnen die Gründe für die Absage zu erläutern. Auch der Antrittsbesuch des Arbeitgeberpräsidenten Ingo Kramer am Freitag wird ausfallen. Die weiteren Termine, die Merkel wahrnehmen kann, sollen nun Woche für Woche bekanntgegeben werden.
Merkel will Kabinettssitzung leiten
Merkel hatte während ihres Skiurlaubs eine sogenannte Infraktion erlitten, einen Anbruch am linken hinteren Beckenknochen.
Beckenring: Ringförmiger Zusammenschluss aus Knochen
Foto: SPIEGEL ONLINEDer Unfall ereignete sich während der Weihnachtsferien noch im alten Jahr in der Schweiz. Nach Darstellung Seiberts ging Merkel zunächst nur von einer schmerzhaften Prellung aus. Erst nach einer medizinischen Untersuchung am Freitag vergangener Woche habe sich herausgestellt, dass es sich um eine Infraktion handelt.
Die Kanzlerin ist nach Angaben des Regierungssprechers auf Gehhilfen angewiesen. Den Großteil der Arbeit will die 59-Jährige die nächste Zeit von zu Hause aus erledigen. Ins Krankenhaus muss sie nicht. "Sie soll drei Wochen lang viel liegen", sagte Seibert. "Sie wird sich in dieser Zeit auf einige wenige Termine im Bundeskanzleramt und in Berlin konzentrieren." Bereits an diesem Dienstag will Merkel die Sternsinger empfangen. Am Mittwoch will sie auch die reguläre Kabinettssitzung leiten.
Dabei soll unter anderem ein Staatssekretärsausschuss eingesetzt werden, der klären soll, ob es tatsächlich einen von der CSU befürchteten Missbrauch von Sozialleistungen durch Migranten aus Rumänien und Bulgarien gibt - ein erstes großes Streitthema der Großen Koalition.
Offizieller Vertreter ist Vizekanzler Gabriel
Merkel war am 17. Dezember im Bundestag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Für den 22. und 23. Januar ist eine Klausur des neuen schwarz-roten Kabinetts in Meseberg geplant, zudem steht noch Merkels Regierungserklärung für ihre neue Amtszeit im Bundestag aus. Offizieller Vertreter Merkels ist als Vizekanzler der Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD).
Die Vertretung der Kanzlerin ist in Paragraf acht der Geschäftsordnung der Bundesregierung geregelt. Darin heißt es: "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich." Das ist Gabriel. "Im Übrigen kann der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen", heißt es in dem Paragrafen weiter.
In ihrer bisherigen Amtszeit war Merkel von längeren Ausfällen verschont geblieben. Im April 2011 musste sie am Knie operiert werden. Grund war ein Riss am Innenmeniskus, daraufhin musste sie einige Tagen Krücken benutzen.
