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12. Februar 2001, 17:17 Uhr

Merkel stellt klar

Schäuble bleibt in der zweiten Reihe

Ein Comeback von Wolfgang Schäuble in der CDU wird es nicht geben. Allenfalls als nächster Bundespräsidenten-Kandidat ist der frühere Parteichef im Gespräch.

Kein Comeback: Wolfgang Schäuble
DPA

Kein Comeback: Wolfgang Schäuble

Berlin - Schäuble "steht alles andere als auf dem Abstellgleis", sagte CDU-Chefin Angela Merkel nach einer Sitzung von Präsidium und Bundesvorstand. Merkel verwies auf die Mitgliedschaft Schäubles im Präsidium, womit seine jetzige Aufgabe in der Partei "vernünftig und angemessen" sei. Sie habe auch den Eindruck, dass Schäuble mit dieser Position zufrieden sei. Auch der stellvertretende Fraktionschef Wolfgang Bosbach hielt eine Rückkehr Schäubles, der im Zuge der CDU- Spendenaffäre vor einem Jahr seine Führungsämter niedergelegt hatte, an die Spitze von Fraktion oder Partei für "absolut unrealistisch".

Stattdessen brachte Bosbach Schäuble als Unionskandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ins Gespräch. Schäuble wäre "ein hervorragender Mann" für den Posten des Staatsoberhaupts, sagte Bosbach der Zeitung "Die Welt". Deutschland verfüge nur über wenige Persönlichkeiten von solchem Format. Die Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau läuft im Jahr 2004 ab.

Zur Führungsdebatte in der Partei meinte Merkel, die Spitzenpolitiker seien sich einig, dass nun die Sachpolitik wieder im Vordergrund stehen sollte. Als positiv bewertete sie die Einigung auf eine Position zum Betriebsverfassungsgesetz. Darüber hatte es zwischen dem Wirtschafts- und dem eher sozial ausgerichteten Flügel zuvor unterschiedliche Auffassungen gegeben.

Insgesamt vermied Merkel auf der Pressekonferenz jeden Satz, der auch nur die Personalspekulationen im entferntesten wieder hätte anheizen können. So bewertete sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur hessischen Wahlprüfung als positiv für Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU). Auffällig war, dass sie aber auch schon die Aussage vermeiden wollte, Koch sei gestärkt. Koch habe durch die "Rechtssicherheit", die er jetzt durch das Karlsruher Urteil erhalten habe, aber sicherlich Rückenwind erhalten, seine Aufgabe "so gut wie bisher wahrzunehmen".

Zuvor hatte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos Politikern der Schwesterpartei angesichts der nicht enden wollenden Personaldiskussion "Disziplinlosigkeit" vorgeworfen. Einige Politiker würden sich mit ihren Äußerungen selbst interessant machen, sagte er im Deutschlandradio Berlin.

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