Merkel trifft Tusk Der polnische Freund

Von Spannungen keine Spur: Beim Matthiae-Mahl in Hamburg strahlen Kanzlerin Merkel und Polens Premier Tusk um die Wette und umgarnen sich mit Nettigkeiten. Für eine ist die Herzlichkeit der beiden allerdings keine gute Nachricht: für Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach.

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Hamburg - Es ist schon erstaunlich, mit welcher Gelassenheit die Kanzlerin da auftritt. Es ist kurz nach sieben am Freitagabend. Donald Tusk ist gerade im Rathaus in Hamburg angekommen. Merkel läuft auf Polens Premier zu, Küsschen links, Küsschen rechts, und schon stehen sie strahlend im Blitzlichtgewitter. Kurz darauf ziehen sie sich zu einem halbstündigen Gespräch zurück, schäkern anschließend noch ein bisschen vor der Presse, dann fragt Merkel: "Everybody ready?" In der Tat, alle sind bereit: Es geht zum Festschmaus.

Kein Wort zu Erika Steinbach und der Frage, ob die von vielen Polen verachtete CDU-Politikerin jetzt in den Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen aufgenommen werden soll oder nicht.

Merkel tut einfach so, als sei nichts gewesen. Hatte nicht Polens Premier noch am Morgen über eine deutsche Tageszeitung von der Kanzlerin indirekt gefordert, von Steinbach abzurücken? Und hatte nicht Polens Ex-Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski daran gezweifelt, ob Deutschland noch ein loyales EU-Mitglied sei? Politiker auf beiden Seiten der Grenze regen sich auf, und die Kanzlerin stellt sich hin und sagt nichts? Da hätte sie doch mal die Gelegenheit beim Schopfe ergreifen können, um Klarheit zu schaffen. Oder etwa nicht?

Nein. Das hat drei Gründe - einen profanen, einen menschlichen, einen inhaltlichen. Da wäre erstens das Ambiente. Anlass der Zusammenkunft am Freitagabend sind nicht politische Gespräche. Anlass ist das Matthiae-Mahl, ein Festessen, das seit 1356 jährlich zelebriert wird und damit nach Angaben des Hamburger Senats das älteste noch begangene Bankett der Welt ist. Ab acht Uhr gibt es Rehstelzen-Essenz und Milchkalb an Waldpilzen, nach alter Tradition wird noch der Silberschatz des Rathauses geöffnet, die Gäste sind in Frack und Abendkleidern erschienen, von den Wandgemälden blicken die Geistlichen. Kurzum: Die Umgebung ist nicht unbedingt eine Streitarena.

Grund zwei: Sie verstehen sich einfach zu gut, die beiden. Zumindest auf professioneller Ebene. "Lieber Donald", sagt Merkel zu Anfang ihrer kurzen Tischrede und bezeichnet ihn als "Kollegen und Freund". Etliche Treffen haben sie hinter sich, seit Tusk im November 2007 sein Amt antrat. Und immer haben sie versichert, das deutsch-polnische Verhältnis, das sich unter den Kaczynski-Brüdern verkrampfte, lockern zu wollen. Die Probleme - ob Ostseepipeline, Entschädigungsklagen einzelner Vertriebener oder ein mögliches Weltkriegs-Museum in Danzig - sind zwar noch nicht gelöst. Aber man kommt sich in den meisten Fragen näher.

Natürlich ist der aktuelle Streit um Frau Steinbach nicht irgendeine Lappalie. Er legt die historischen Wunden der nachbarschaftlichen Beziehung offen wie lange nicht. Aber das gute Verhältnis der beiden Regierungschefs kann offenbar nicht einmal dieser Konflikt in Frage stellen.

Sie sind, und das ist der dritte Grund für die Gelassenheit, in der Sache ja auch nicht weit voneinander entfernt. Das lässt eine Formel der Kanzlerin erahnen, die sie seit geraumer Zeit benutzt. Die Besetzung des Stiftungsrats solle im "Geist der Versöhnung" geschehen, sagt sie. Sie hat das in den letzten Wochen den Polen über mehrere Kanäle immer wieder zu verstehen gegeben. Sie weiß die Vorbehalte der Polen einzuschätzen. Merkel hat einfach nur fahrlässig den richtigen Zeitpunkt versäumt, Frau Steinbach freundschaftlich, aber bestimmt klar zu machen, dass das mit dem Sitz im Stiftungsrat nichts wird. Deswegen ist Merkel jetzt in der Klemme und muss sich den Vorwurf gefallen lassen, sie sei wieder einmal entscheidungsschwach.

Aber wenn man genau hinhört, dann hat sich schon ein wenig bewegt im Zungenschlag der Kanzlerin. Nicht was die Tischrede am Abend angeht, die dreht sich um EU-Binnenmarkt und Finanzkrise. Aber ein paar Stunden zuvor hatte sie mit Blick auf Steinbach erklärt, in "ein paar Tagen" entscheiden zu wollen. Bislang hatte sie sich nicht auf eine konkrete Frist festnageln lassen.

Diese neue Zeitvorstellung ist entschieden nicht die einiger Unionsabgeordneter. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach beispielsweise und der vertriebenenpolitische Sprecher der Fraktion, Jochen-Konrad Fromme, hatten zuletzt offen gesagt, die Entscheidung so lange hinaus zögern zu wollen, bis nach der Bundestagswahl vielleicht die politische Mehrheit eine andere ist. Diese Debatte hat Merkel jetzt eingefangen. Sie will eine Entscheidung, und sie will sie zeitnah.

Das alles bedeutet in letzter Konsequenz, dass Erika Steinbach ihre Hoffnungen auf einen Sitz im Stiftungsrat begraben kann. Es sind ja nicht nur die Polen, die Steinbach für eine ewige Revanchistin halten, weil sie 1990 im Bundestag gegen die Oder-Neiße-Grenze stimmte und weil sie mehr als einmal deutlich gemacht hat, dass sie das Nachbarland lieber nicht in der Europäischen Union gesehen hätte. In "ein paar Tagen" regiert sie auch noch mit der SPD - und die lehnt Steinbach ab - notfalls auch in der Kabinettsentscheidung.

Die Frage ist also jetzt, wie eine für alle gesichtswahrende Lösung aussehen könnte. Für die Polen, die die Früchte ihres Protests ernten wollen; für die Kanzlerin, die sich im Wahljahr weder leisten kann, ihre eigene Partei noch Polen zu verprellen; und Frau Steinbach, die ihre Zukunft gerne selbst bestimmen würde, anstatt einfach "vertrieben" zu werden.

Der wahrscheinlichste Ausweg ist deshalb ein freiwilliger Verzicht Steinbachs. In der Unionsfraktion hört man schon von Gesprächen zwischen Kanzleramt und Steinbachs Verband - dem Bund der Vertriebenen. Und immer wieder wird darauf verwiesen, welch freundschaftliche Beziehung Merkel und Steinbach pflegten.

Jetzt kann Steinbach der Kanzlerin mal einen echten Dienst erweisen. In "ein paar Tagen"?

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