Pegida-Aufmärsche: Merkel kritisiert wachsende Anti-Islam-Bewegung

10.000 Menschen waren in Dresden auf der Straße - und die nächsten Demos sind schon geplant: Kanzlerin Merkel zeigt sich besorgt über den Zulauf bei der Pegida-Bewegung. Die Innenminister wollen die "Aufwiegler" dahinter demaskieren.

Pegida-Demo (Archivbild): Deutliche Kritik aus höchsten Regierungskreisen

Foto: HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Berlin - Seit Tagen beschäftigt die Bewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) die Politik - auch Kanzlerin Angela Merkel ist von den Demonstrationen der Anti-Islam-Bewegung offenbar wenig begeistert.

Mit Blick auf die jüngsten Proteste unter anderem in Dresden sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Freitag in Berlin, es gebe in Deutschland keinen Platz für Hetze gegen Gläubige, für Islamophobie oder Fremdenfeindlichkeit. Merkel verurteile solche Tendenzen auf das Schärfste.

Wirtz betonte zugleich, die Zuwanderung nach Deutschland und die steigenden Asylbewerberzahlen beschäftigten die Bevölkerung. Die Regierung müsse dies ernst nehmen.

Damit liegt Merkel auf einer Linie mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Dieser bekräftige zum Abschluss des Jahrestreffens der Innenminister von Bund und Ländern noch einmal, man könne - bei allem Unwohlsein über die ausländerfeindlichen Tendenzen - die Furcht vieler Bürger vor den "Herausforderungen unserer Zeit" nicht einfach ignorieren.

Gleichzeitig sprach der Minister den Organisatoren der Demos die Nutzung des Ausdrucks "Patrioten" rundheraus ab. Deren Vorgehen habe mit Patriotismus nichts zu tun - im Übrigen benötige man von diesen Gruppen keine Beratung im Umgang mit Ausländern und Flüchtlingen in Deutschland.

"Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren"

Deutlicher wurde der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. "Schäbig und menschenverachtend" nannte er das Vorgehen rechter Gruppen, die diffuse Ängste in der Bevölkerung für ihre Zwecke ausnutzten. Eine Instrumentalisierung von rechts dürfe nicht in der Mitte der Bevölkerung ankommen.

Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) erklärte, Pegida zeige auf erschreckende Weise, wie Rechtsextremisten Demonstrationen für ihre Zwecke missbrauchten. Jäger weiter: "Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren."

Die Pegida-Bewegung hat ihren Ursprung in Dresden. An der wöchentlichen Demonstration hatten sich am Montag 10.000 Menschen beteiligt - 9000 Gegendemonstranten protestierten zugleich gegen die Kundgebung.

jok