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17. Dezember 2009, 20:10 Uhr

Mission "Atalanta"

Bundestag verlängert Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz vor der ostafrikanischen Küste - mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag das Mandat für die EU-geführte Mission "Atalanta".

Berlin - 492 Ja-Stimmen, 74 mal Nein und elf Enthaltungen: Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Anti-Piraten-Einsatzes der Bundeswehr vor der ostafrikanischen Küste um ein weiteres Jahr votiert.

Nur die Linke sowie einige Grünen-Abgeordnete stimmten im Bundestag gegen eine Verlängerung des Mandats. Christine Buchholz von der Linksfraktion bezeichnete den Einsatz als Fortsetzung der "kolonialen Kanonenbootpolitik". Unter dem Vorwand humanitärer Gründe betreibe die Bundesregierung die "Militarisierung der deutschen Außenpolitik". Dieser Einschätzung widersprach Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nachdrücklich. Das Zivile und das Militärische müssten Hand in Hand gehen, betonte Westerwelle. "Wir haben beides im Blick."

Derzeit ist die deutsche Marine mit der Fregatte "Bremen" und rund 240 Soldaten vor Ort. Möglich wäre sogar der Einsatz von bis zu 1400 Bundeswehr-Kräften. Diese Obergrenze bleibt unverändert bestehen.

Vor einem Jahr hatte ein europäischer Flottenverband vor Somalia die Bekämpfung der Piraterie übernommen. Neben dem Schutz der Handelswege geht es auch um die Sicherung von Lebensmittellieferungen für die notleidende Bevölkerung. Anfangs beschränkten sich die Soldaten auf das Gebiet zwischen Somalia und dem Golf von Aden. Weil sich die Piraten jedoch immer weiter von den Küstengewässern entfernten, vergrößerte der Bundestag im vergangenen Juni das Einsatzgebiet bis zu den Seychellen.

hen/dpa/APD

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