Mission "Atalanta" Bundestag verlängert Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz vor der ostafrikanischen Küste - mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag das Mandat für die EU-geführte Mission "Atalanta".

Bundeswehrsoldaten in Dschibuti: Kampf gegen Piraten
DDP

Bundeswehrsoldaten in Dschibuti: Kampf gegen Piraten


Berlin - 492 Ja-Stimmen, 74 mal Nein und elf Enthaltungen: Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Anti-Piraten-Einsatzes der Bundeswehr vor der ostafrikanischen Küste um ein weiteres Jahr votiert.

Nur die Linke sowie einige Grünen-Abgeordnete stimmten im Bundestag gegen eine Verlängerung des Mandats. Christine Buchholz von der Linksfraktion bezeichnete den Einsatz als Fortsetzung der "kolonialen Kanonenbootpolitik". Unter dem Vorwand humanitärer Gründe betreibe die Bundesregierung die "Militarisierung der deutschen Außenpolitik". Dieser Einschätzung widersprach Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nachdrücklich. Das Zivile und das Militärische müssten Hand in Hand gehen, betonte Westerwelle. "Wir haben beides im Blick."

Derzeit ist die deutsche Marine mit der Fregatte "Bremen" und rund 240 Soldaten vor Ort. Möglich wäre sogar der Einsatz von bis zu 1400 Bundeswehr-Kräften. Diese Obergrenze bleibt unverändert bestehen.

Vor einem Jahr hatte ein europäischer Flottenverband vor Somalia die Bekämpfung der Piraterie übernommen. Neben dem Schutz der Handelswege geht es auch um die Sicherung von Lebensmittellieferungen für die notleidende Bevölkerung. Anfangs beschränkten sich die Soldaten auf das Gebiet zwischen Somalia und dem Golf von Aden. Weil sich die Piraten jedoch immer weiter von den Küstengewässern entfernten, vergrößerte der Bundestag im vergangenen Juni das Einsatzgebiet bis zu den Seychellen.

hen/dpa/APD



insgesamt 179 Beiträge
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Seite 1
billy pilgrim 19.11.2009
1.
Zitat von sysopNach zwei Monaten relativer Ruhe eskalieren die Auseinandersetzungen vor der Küste Somalias. Piraten, Reeder und die internationale Schutzflotte haben den Einsatz erhöht - und die Zahl der Opfer steigt. Wie kann die Eskalation verhindert werden?
Mal schauen ob EU und USA in ihrem Terminkalender noch Platz für "Pazifizierungsmissionen" in Jemen und Somalia haben...
columbia 19.11.2009
2. Oh Mann...
Haaaaaaloooooo... Bundeswehr und internationale Gemeinschaft! Bald halte ich es im Kopf nicht mehr aus. Ihr könnt Piraten nicht nachhaltig auf See bekämpfen! Schon bemerkt? Wo bleiben denn die Superstrategen und Supermilitärs? Darf ich als Laie mal einen "heissen Tipp" geben? Ja? Ihr müsst die Küstenorte und die Häfen nebst Schnellbooten sowie das unmittelbare Hinterland bombardieren. Klar? Rührn und wegtreten...
Andre232 19.11.2009
3. Eigentlich...
..nicht weiter verwunderlich, dass man in Afrika auf die Idee kommt sich über Piraterie zurückzuholen was an Kapital, Bodenschätzen etc. aus dem Land geschleppt und über sog. "Entwicklungshilfe", medizinische Fehlversorgung,Mosanto-Einweg-Saatgut usw. dort zugrundegerichtet wird und die dadurch ausufernde Verrohung ganze Bevölkerungsschichten in Mord &Totschlag ,Genozid, Erpressung, Gewaltherrschaft, Sozialdarwinistische Seinsauffassung und eben Piraterie treibt. Noch weniger verwunderlich ist, dass die Skrupellosen (und/oder Verzweifelten ?) als Erste auf die Idee kommen es auf diese Art und Weise zu tun. Für welches Ziel auch immer (ich will die Piraten ja auch nicht als afrikanische Robin Hoods hochjubeln) Auf die sogenannten "Grossen Zusammenhänge", "korrekte Differenzierung" und sonstiges PC-Anstandsblahblah verzichte ich einfach mal in dieser Betrachtung.
stanis laus 19.11.2009
4. Falls Obama und die EU nicht wissen, wohin mit den Brunnenbohrern aus Afghanistan
Schon zu Römers Zeiten war beksnnt, dass man Piratennester ausräuchern muss. Wenn Humanität Menschenleben kostet, ist Ende mit Lustig.
Sapientia, 19.11.2009
5. Ständig mit bestückten B52 die somalischen ....
Zitat von sysopNach zwei Monaten relativer Ruhe eskalieren die Auseinandersetzungen vor der Küste Somalias. Piraten, Reeder und die internationale Schutzflotte haben den Einsatz erhöht - und die Zahl der Opfer steigt. Wie kann die Eskalation verhindert werden?
Küstenstreifen abfliegen und Ultimaten stellen. Und den Somaliern anschliessend was zu essen geben.
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