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02. September 2012, 16:38 Uhr

Bundestagswahl 2013

Grüne küren Spitzenkandidaten per Urwahl

Die Grünen werden als erste Partei ihre Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl durch eine Befragung ihrer 60.000 Mitglieder bestimmen. Ein kleiner Parteitag hat mit großer Mehrheit die Einleitung des Urwahlverfahrens beschlossen. Es gab nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung.

Berlin - Die Grünen führen so etwas wie "Primaries", also Vorwahlen wie im US-Präsidentschaftswahlkampf ein: Die 60.000 Parteimitglieder werden die Kandidaten, die die Grünen in die kommende Bundestagswahl führen sollen, bestimmen. Ein kleiner Parteitag in Berlin hat die Einleitung einer Urwahl am Sonntag beschlossen - bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

Die 60.000 Parteimitglieder haben jetzt bis zum 30. Oktober Zeit, ihre Stimme abzugeben und damit zu entscheiden, welche beiden Spitzenkandidaten die Grünen in die Bundestagswahl 2013 führen werden - das Ergebnis dieser Urwahl soll im November vorliegen. Damit werden in Deutschland zum ersten Mal die Spitzenkandidaten für eine Bundestagswahl direkt von der Parteibasis bestimmt. Das Ergebnis der Urwahl ist bindend und kann nicht mehr von einem Parteitag verändert werden. Im kommenden Jahr wollen die Grünen zudem die zehn wichtigsten Punkte des Wahlprogramms per Mitgliederentscheid beschließen.

Sechs Kandidaten für zwei Posten

Die Parteiführung hatte den rund 80 Delegierten des Länderrats die Urwahl vorgeschlagen, weil es mehr als zwei Bewerber gibt und eine Einigung im Vorfeld nicht möglich war. Mindestens eine der Positionen in dem Spitzen-Duo muss mit einer Frau besetzt sein - bisher bewerben sich sechs Kandidaten für den Posten.

Neben zwei eher unbekannten Kommunalpolitikern sind es die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin und Renate Künast, sowie Parteichefin Claudia Roth und die stellvertretende Präsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, um die Spitzenkandidatur. Während Trittin als gesetzt gilt, ist unklar, welche der Kandidatinnen die größten Chancen hat.

Bis zum 16. September können weitere Interessenten für die Spitzenkandidatur in der Parteizentrale ihre Bewerbung abgeben. Die Briefe für die Urabstimmung werden am 8. Oktober an die Mitglieder versandt. Spätestens am 9. November soll das Ergebnis bekanntgegeben werden. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid büßten die Grünen in der abgelaufenen Woche einen Prozentpunkt ein und liegen derzeit bei 13 Prozent. Die SPD kommt in der Erhebung für "Bild am Sonntag" auf 28 Prozent. Damit hat Rot-Grün bislang keine Regierungsmehrheit.

nck/AFP/dapd/Reuters

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