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29. Mai 2010, 15:06 Uhr

Mitgliederbefragung

SPD-Basis stellt Parteispitze miserables Zeugnis aus

In den Umfragen legt die SPD zu - doch die Basis geht mit der Parteiführung hart ins Gericht. Bei einer Befragung der Ortsvereine wurde nach SPIEGEL-Informationen vor allem die mangelnde Glaubwürdigkeit angeprangert.

Berlin - Die SPD profitiert vom Koalitionsstreit, in Umfragen punktet sie, in Nordrhein-Westfalen könnte sie bald mitregieren. Dennoch beurteilt die Basis die Arbeit ihrer Partei sehr kritisch. Sieben Monate nach der Bundestagswahl arbeiten die Ortsvereine die verheerende Wahlschlappe auf.

In der Hartz-IV-Reform und der Rente mit 67 sieht die SPD-Basis nach SPIEGEL-Informationen die Hauptgründe für die katastrophale Niederlage bei der Wahl. Bei einer Befragung aller Ortsvereine wurden neben dem "Verhältnis zur Linken" außerdem häufig "fehlende Glaubwürdigkeit der SPD", "Profil- und Farblosigkeit" sowie "Entfremdung der Partei von Mitgliedern und Bevölkerung" als Ursachen für den Absturz auf 23 Prozent im vergangenen September genannt.

Die SPD hatte Ende März Fragebögen an etwa zehntausend Ortsvereine verschickt und bis Mitte Mai mehr als 4200 zurückerhalten. Jeder Ortsverein sollte die Fragen beantworten und konnte dabei entscheidende Antworten ohne Vorgaben formulieren.

Im Wahlkampf gab es nichts Positives

Auf die Frage, was im Wahlkampf besonders positiv gewesen sei, verzeichneten die Auswerter als häufigste Antwort "nichts", Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier wurde nur "gelegentlich" genannt. Als besonders negativ wurden die "fehlende Mobilisierung" und der "Zustand der Bundes-SPD" empfunden.

Für die Zukunft wünschen sich die Genossen vor allem Mitgliederbefragungen: 54 Prozent der Ortsvereine meinen, dieses Instrument solle "auf jeden Fall" eingesetzt werden, 37 Prozent entschieden sich bei dieser Frage für "eher ja". Auch Mitgliederentscheide werden gewünscht, lediglich ein Fünftel ist skeptisch oder lehnt sie ab.

Auf deutlich stärkere Ablehnung stößt ein weiteres Vorhaben von Parteichef Sigmar Gabriel: Er will auch Nichtmitglieder künftig über Kandidaten für öffentliche Ämter mitentscheiden lassen. Das aber lehnen zwei Drittel der befragten Ortsvereine ab. Ein Drittel der Basisgliederungen ist zudem "weniger zufrieden" oder "unzufrieden" mit der Arbeit der Parteizentrale.

Erst vor wenigen Tagen hatte die Parteilinke davor gewarnt, sich auf dem kleinen Aufschwung der SPD auszuruhen. Der von Gabriel angekündigte Neuaufbau der Partei dürfe nicht vernachlässigt werden, mahnte Sprecher Björn Böhning.

Mit der Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung waren nur noch 20 Prozent der Deutschen laut ARD-Deutschlandtrend zufrieden. 58 Prozent gaben sogar an, dass ein Bündnis aus CDU und SPD besser regieren würde.

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