Modell Schwarz-Grün Trittin macht der Kanzlerin Avancen

Was in Hamburg geht, kann auch im Bund klappen - jedenfalls nach Überzeugung des Grünen Jürgen Trittin. Der designierte Spitzenkandidat seiner Partei bringt eine Allianz mit der Union ins Gespräch und umgarnt Kanzlerin Merkel.


Berlin - Die einen sind skeptisch, die anderen applaudieren: Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin verteidigt die sich in Hamburg anbahnende erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene. Es komme dabei auf den Inhalt an, sagte Trittin an diesem Donnerstag im ZDF. Wenn es den Hamburger Grünen etwa gelungen sei, den Neubau eines Kohlekraftwerks zu verhindern, hätten sie "für den Klimaschutz richtig was erreicht", argumentierte der designierte Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2009.

Kollegen Trittin, Merkel (2004): "Warum nicht mit Frau Merkel?"
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Kollegen Trittin, Merkel (2004): "Warum nicht mit Frau Merkel?"

"Es gibt ein grundsätzliches Missverständnis: Dadurch, dass Grüne mit der CDU oder übrigens mit der SPD koalieren, werden sie nicht weniger grün. Ganz im Gegenteil", sagte Trittin. Gerade in Koalitionen mit der CDU müssten die Grünen "sehr viel mehr Wert darauf legen, ihr ökologisches und insbesondere ihr soziales Profil auch deutlich zu machen", fügte Trittin hinzu. Das müsse sich auch in den Verhandlungsergebnissen niederschlagen.

Zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene sagte er, auch hier müsse man "von den Inhalten her diskutieren". Wenn er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "beispielsweise einen Mindestlohn einführen kann, Atomkraftwerke abschalten - warum soll ich dann nicht mit Frau Merkel koalieren?" Die Frage stelle sich eher für Merkel, ob sie bereit sei, diese Themen so zu behandeln, wie dies für eine Koalition mit den Grünen notwendig sei.

Heftiger Widerspruch allerdings kommt von Parteichef Reinhard Bütikofer. Er hatte in einer Stellungnahme Wert darauf gelegt, dass ein schwarz-grünes Bündnis in Hamburg keine Bedeutung für den Bund hat. "Die Union ist in vielem von gestern. Ihr Abstand zu uns Grünen ist auf Bundesebene sehr groß", sagte er der "Neuen Presse" in Hannover.

Zurückhaltend äußerte sich auch Claudia Roth. "Hamburg und der Bund sind zwei verschiedene Paar Stiefel", sagte die Grünen-Chefin. Ein schwarz-grünes Bündnis in der Hansestadt tauge nicht als Modell für die Bundespolitik. "Auf Bundesebene trennen uns von der Union tiefe Gräben", sagte Roth und nannte als Beispiele die Innen-, Arbeitsmarkt- und Energiepolitik.

Auch die Fraktionsvorsitzende Renate Künast nannte eine Koalition aus CDU und Grünen wie in Hamburg "eigentlich eine Ausnahme". Auf Bundesebene sei dagegen eine Ampel (SPD, Grüne und FDP) näher gerückt: "Weil wir rechnen können. Das halte ich für das Wahrscheinlichste", sagte sie im Deutschlandradio. Die sogenannte Jamaika-Koalition (Union, Grüne und FDP) wäre für ihre Partei eine extreme Herausforderung. "Wir hätten zwei mit anderen Positionen, ich weiß nicht, ob das funktionieren könnte."

CDU und Grüne in der Hansestadt wollen nun, knapp sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl, ihren Koalitionsvertrag präsentieren. CDU und Grüne hatten sich am Mittwoch nach zwölf Gesprächsrunden grundsätzlich auf den Vertrag geeinigt.

ffr/ddp/AP/dpa

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freqnasty, 26.02.2008
1.
das hängt wohl vom jeweiligen CDU-landesverband ab. in hamburg ist so etwas evtl vorstellbar, in bayern in 100 jahren nicht.
BillBrook 26.02.2008
2.
Zitat von freqnastydas hängt wohl vom jeweiligen CDU-landesverband ab. in hamburg ist so etwas evtl vorstellbar, in bayern in 100 jahren nicht.
Stimmt, da es die CDU dort nicht gibt. Aber im Ernst, abgesehen davon, dass die CSU auf absehbare Zeit keinen koalitionspartner brauchen wird, könnte ich es mir auch dort vorstellen. Die CSU ist im Zweifel flexibler als man glaubt.
Rasmuss 26.02.2008
3.
ich glaube die Parteien fügen sich beide durch diese Farbenlehre schweren Schaden zu. Man sollte die Mitglieder befragen, mehrheitlich wird es da nur Ablehnung geben außer es sind wohlhabende Großstadturbaner mit einer sentimentalität für grüne Herzensthemen.. Wo liegen die Gemeinsamkeiten? Gibt es sie überhaupt? Das Thema der CDU ist Wirtschaft. Grüne Themen sind Umwelt, Bildung, Familie, Energie, Nachhhaltigkeit. Oder sehe ich zu sehr schwarzgrün.. ;) Aber sollen sie nur machen, SG geht vielleicht 2 Jahre gut danach gibt es Neuwahlen, die werden dann die GAL vergeigen so mit 5,5 % und die CDU mit 37%. Dann gibt es nur noch eine Option Rot/Rot/Grün.
Klo, 26.02.2008
4.
Zitat von freqnastydas hängt wohl vom jeweiligen CDU-landesverband ab. in hamburg ist so etwas evtl vorstellbar, in bayern in 100 jahren nicht.
Das ist aus heutiger Sicht sicher richtig. Aber warten wir mal ab, bis die Bayern es nötig haben. Dann werden die Karten nämlich neu gemischt. Man darf sich schon heute auf den Tag freuen, an dem die CSU mal einen Koalitionspartner sucht.
perpendicle, 26.02.2008
5.
meine Visionen habe ich ja bereits gestern beschrieben. Diese verbindung ist aber nun wirklich etwas, was man nur als so etwas wie Mittel der Machterhaltung um jeden Preis beider Parteien bezeichnen kann, nachdem sich nun ja auch in Hamburg 5 Parteien ergeben haben und damit auch die Chancen jeder einzelnen Partei schwinden eine absolute Mehrheit zu bekommen. Wenigstens hat die CSU hier in München nunmehr ihr Wahlplakat entfernt, auf dem sie " mehr geschlossene Einrichtungen für gewaltbereite Jugendliche(!) verspricht. Derselbe Kandidat wirbt jetzt- nach alter CSU Manier wieder für die "starke Wirtschaft sichere Arbeitsplätze" .Das eine ist- so weit ich es zu beurteilen vermag nicht mehr- das andere immer noch nicht und schon gar nicht bundesweit vorhanden.
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