Mögliche SPD-Vizechefin Frau Özoguz und ihre Brüder

Die SPD sucht noch, aber es gibt offenbar eine Favoritin: Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz könnte im Dezember zur fünften stellvertretenden Parteichefin befördert werden, heißt es. Für das Amt aufgedrängt hat sie sich bislang eher nicht.
SPD-Bundestagsabgeordnete Özoguz: Wird sie Gabriels Stellvertreterin?

SPD-Bundestagsabgeordnete Özoguz: Wird sie Gabriels Stellvertreterin?

Foto: dapd

Berlin - Wenn Anfang Dezember die SPD zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommt, stehen mal wieder eine Menge Wahlen auf dem Programm. Der Vorsitzende will bestätigt werden, seine Generalsekretärin auch, ein neuer Vorstand muss her - und dann ist da noch die bisher aus vier Personen bestehende Riege der Vize-Parteichefs, die auf fünf erweitert soll. Reserviert ist dieser Platz für einen Mann oder eine Frau mit Migrationshintergrund.

Nun gibt es offenbar für diesen Posten eine Favoritin. Aydan Özoguz, die für die Hamburger SPD im Bundestag sitzt und dort den Titel der "Integrationsbeauftragten" trägt, könnte, so heißt es in der Partei, im Dezember zu Sigmar Gabriels Stellvertreterin gewählt werden und sich künftig um all das kümmern, was sich die SPD so im Zuge der Debatte um Thilo Sarrazin vorgenommen hat: neue Integrationskonzepte erarbeiten, Ängste ernst nehmen, ein paar unangenehme Wahrheiten aussprechen und so weiter.

Offiziell will die Personalie im Willy-Brandt-Haus niemand kommentieren, Özoguz selbst schweigt ebenfalls. Aber es gibt in der Sozialdemokratie nun mal nicht so furchtbar viele, die die Voraussetzungen für den neuen Quoten-Posten mitbringen, insofern wäre ihre Nominierung schon plausibel. Dass die 44-jährige Tochter türkischer Kaufleute sich für diese Aufgabe aufgedrängt habe, kann man allerdings auch wieder nicht behaupten. Was weniger an der Tatsache liegt, dass sie erst seit 2004 in der SPD ist, als an ihrem unterausgeprägten politischen Profil.

Brüder betreiben Internetportal Muslim-Markt

Olaf Scholz - selbst SPD-Vize - holte sie einst in die Landespolitik, auch in der Bundestagsfraktion wird sie gefördert, die monatelange Sarrazin-Debatte ist aber weitgehend an ihr vorbeigegangen. Auch ansonsten ist Özoguz bislang nicht durch große Initiativen aufgefallen, sieht man einmal von ihrem Aufruf im März ab, die Islamkonferenz des Bundesinnenministers zu boykottieren, weil der eine "Sicherheitspartnerschaft" von Muslimen mit Behörden ins Spiel gebracht hatte. Der Boykottaufruf war bemerkenswert, nur leider waren ihre Parteifreunde und die Mitglieder der Islamkonferenz von dieser Idee eher entsetzt als angetan, und so ließ Özoguz sie rasch wieder verschwinden. Seitdem hat man nichts mehr von ihr gehört.

Für ein kleines Problem halten manche Genossen zudem, dass Özoguz zwei Brüder hat, die sich zwar auch im weitesten Sinne mit Integration beschäftigen, aber mitunter in Konflikte mit dem Rechtsstaat geraten. Ihre Geschwister Yavuz und Gürhan betreiben die Website Muslim-Markt, die vor allem durch ihre etwas eigenwillige Interpretation der Menschenrechte und des Existenzrechts Israels auffällt und deshalb schon im Visier des Verfassungsschutzes stand.

Inwieweit Özoguz überhaupt noch Kontakt zu ihren Brüdern hat, ist nicht ganz klar. Sie selbst war am Freitag nicht zu erreichen.

Bei allen Zweifeln: Unterschätzen sollte man Özoguz nicht, sofern sie denn befördert wird. Auch Manuela Schwesig, die mecklenburg-vorpommersche Sozialministerin, wurde einst aus dem Nichts zur stellvertretenden Parteichefin gemacht. Heute lässt sich sagen, dass Schwesig das Beste draus gemacht hat. Warum nicht auch Özoguz?

Aber erstmal muss sie ja überhaupt kandidieren. Und gewählt werden.

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