Moni-Gate Hohlmeier wieder in Bedrängnis

Gegen Monika Hohlmeier gibt es neue Vorwürfe. Die Stellungnahme der bayerischen Kultusministerin zur Verquickung von Amtsgeschäften und Parteiarbeit soll unvollständig gewesen sein.


Hohlmeier: Neue Vorwürfe
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Hohlmeier: Neue Vorwürfe

München - Es habe mindestens einen Termin mehr gegeben als bisher zugegeben, an dem Hohlmeier ihren persönlichen Referenten Maximilian Pangerl für Parteizwecke eingesetzt hat, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Pangerl habe auch an einem Treffen der Strauß-Tochter mit dem damaligen Chef der Jungen Union in München, Rasso Graber, teilgenommen. Graber habe bestätigt, dass bei dem Termin in der Kanzlei des CSU-Anwalts Hermann Mayer neben Ministeriumssprecherin Claudia Piatzer auch Pangerl dabei gewesen sei. In ihrer Antwort auf einen 37-seitigen Fragenkatalog der Landtagsopposition habe Hohlmeier das Treffen vom 21. August 2003 zwar erwähnt, nicht aber die Teilnahme Pangerls.

Das Kultusministerium wies die Vorwürfe zurück. Hohlmeier habe in ihrer Stellungnahme ausdrücklich dargestellt, dass Pangerl sie "gelegentlich zu Gesprächen mit Mandats- und Funktionsträgern der CSU München" begleitet habe. Dies schließe auch die Teilnahme des Referenten an dem Gespräch mit Graber ein.

Nach Angaben der Zeitung hatte Graber um die Unterredung mit der frisch gewählten CSU-Bezirkschefin gebeten, nachdem tags zuvor die Staatsanwaltschaft wegen der CSU-Fälschungsaffäre sein Haus durchsucht hatte. "Ich war aber überrascht, wie viele Leute da dabei waren", sagte Graber. Das Treffen sei "wenig konstruktiv" verlaufen. Hohlmeier, Mayer und Piatzer seien ihn "schwer angegangen". Unter anderem habe ihn die Ministerin dazu gedrängt, seinen Anwalt Wolfgang Dingfelder zu wechseln, weil dieser auch ihren Bruder Max Strauß im Augsburger Prozess um Steuerhinterziehung vertreten habe.

Das Kultusministerium erklärte dazu, Graber habe das Gespräch verfälscht und entstellt wiedergegeben. Er sei von niemandem "schwer angegangen" worden. Piatzer habe außerdem keine aktive Rolle bei der Unterredung gespielt.

Graber war im Juni wegen Fälschung von CSU-Mitgliedsanträgen zu einer Geldstrafe verurteilt worden und aus der Partei ausgetreten.



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