Montagsdemos Mehrere Zehntausend protestieren gegen Schröder

In vielen Städten ist es am Abend wieder zu Demonstrationen gegen Hartz IV gekommen. In den Hochburgen der Proteste blieb die Zahl der Teilnehmer im Vergleich zur Vorwoche konstant. In Nordrhein-Westfalen dagegen stieg die Zahl der Demonstranten an.

Hamburg - Das Interesse an den Montagsdemonstrationen war nach Schätzungen der Polizei in mehreren Städten im Osten zwar erneut schwächer als in der Vorwoche, doch insgesamt blieb die Zahl der Demonstranten in etwa konstant. So kamen im sächsischen Zwickau vergangene Woche noch 4000 Menschen zum Protestieren, nun waren es nur noch 40. In Dresden nahmen den Angaben zufolge rund 1000 Menschen teil, in Gera 1500.

Die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform der Bundesregierung hatten jedoch auch in der sechsten aufeinander folgenden Woche vieler Orts großen Zulauf. In den Hochburgen der Demonstranten - Berlin, Leipzig und Magdeburg - waren es einige Zehntausend. Laut Polizei beteiligten sich allein an dem Protestzug in Berlin knapp 7000 Menschen. Sie zogen vor die SPD-Zentrale. Dort kam es am Rande des Protestes zu Rangeleien zwischen 20 bis 30 linken Störern und der Polizei. Die zum Teil vermummten Personen hätten Absperrgitter umgeworfen und Beamte mit Flaschen, Eiern und Farbbeuteln beworfen, teilte die Polizei mit. Drei Randalierer wurden festgenommen.

In Leipzig, wo vor einer Woche während des Auftritts von Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine noch rund 60.000 Menschen auf dem Augustusplatz gezählt wurden, waren es nun laut Sozialforum etwa 25.000.

In Magdeburg trat am Abend der frühere PDS-Vorsitzende Gregor Gysi vor rund 6000 Hartz-IV-Gegnern auf. Er warf der Bundesregierung vor, Unternehmen und Besserverdienende weniger als Renter und Arbeitslose zu belasten. Man könne nicht am 1. Januar 2005 die Arbeitslosenhilfe zusammenstreichen und zugleich den Spitzensteuersatz senken. Er befürchte einen weiteren Kaufkraftverlust und steigende Arbeitslosigkeit infolge der Hartz-Reformen. "Das können wir uns gerade in den neuen Bundesländern nicht leisten."

An Stärke gewonnen haben die Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen. Dort zogen rund 15.000 Menschen gegen das Hartz-IV-Gesetz. Proteste gegen die geplanten Arbeitsmarktreformen habe es in mehr als 40 Städten gegeben, teilte das Düsseldorfer Innenministerium mit. In der Vorwoche waren zwischen Rhein und Weser nur rund 8600 Menschen auf die Straßen gegangen.

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