Münchner Sicherheitskonferenz Guttenberg fordert klare Worte von Iran

Bewacht von Tausenden Polizisten hat in München die Internationale Sicherheitskonferenz begonnen. Verteidigungsminister Guttenberg formulierte in seiner Eröffnungsrede den Atomstreit mit Iran als eines der wichtigsten Themen - und forderte ein deutliches Signal gegenüber dem Westen ein.

Karl-Theodor zu Guttenberg: Freude über Mottakis Besuch
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Karl-Theodor zu Guttenberg: Freude über Mottakis Besuch


München - Karl-Theodor zu Guttenberg hofft auf Bewegung im jahrelangen Atomstreit mit Iran. Guttenberg zeigte sich am Freitag erfreut, dass der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki zur Münchner Sicherheitskonferenz anreiste. Es sei "wünschenswert", an diesem Wochenende "ein klares, unmissverständliches und belastbares Signal zu hören", sagte Guttenberg zum Auftakt der Konferenz.

Das Streben nach Atomwaffen oder Nuklearkapazitäten wie im Falle Irans sei eine Bedrohung für die globale Sicherheit, sagte der CSU-Politiker.

Auch der chinesische Außenminister Yang Jiechi stellte die Auseinandersetzung mit Iran in den Mittepunkt seiner Rede. Er sagte, die Sache sei nun in ein entscheidendes Stadium getreten. Die Beteiligten müssten nun geduldig bleiben und flexibel vorgehen, mahnte er. Ziel müsse sein, durch Dialog und Verhandlungen langfristige Lösungen zu finden, sagte der Minister in München. Er sicherte zu, China werde in den Verhandlungen der internationalen Staatengemeinschaft mit Iran eine konstruktive Rolle spielen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstag erklärt, sein Land sei bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland weiter anreichern zu lassen, um es dann in einem Forschungsreaktor in Teheran zu verwenden. Damit kommt die islamische Republik Forderungen vor allem westlicher Staaten entgegen. Bisher hatte die iranische Regierung diesen Vorschlag stets strikt abgelehnt. Die Zweifel bei der internationalen Staatengemeinschaft bleiben dennoch. Iran steht im Verdacht, nach der Atombombe zu streben.

Außenminister Guido Westerwelle wies darauf hin, dass Iran in der Vergangenheit bei ähnlichen Gelegenheiten auf Zeit gespielt habe. Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist den Vorwurf zurück, hat in der Vergangenheit aber Uno-Kontrollen seiner Atomanlagen behindert.

Manutschehr Mottaki hat sein Kommen äußerst kurzfristig angekündigt. Die Veranstalter hatten quasi bis zur letzten Minute lediglich einen Beamten und einen Abgeordneten einladen wollen. Doch nach entsprechenden Signalen aus Teheran ging eine Einladung an den Außenminister. Am Abend ist eine öffentliche Diskussion zwischen Mottaki und Schwedens Außenminister Carl Bildt geplant.

ler/dpa/Reuters



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spieglfechter 16.12.2009
1.
Zitat von sysopMit Raketentests und einer harten Haltung im Atomstreit provoziert Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Westen. Trotz Sanktionsdrohungen rückt er nicht von seinem Nuklearprogramm ab - auf jeden diplomatischen Fortschritt scheint ein Rückschlag zu folgen. Wie groß ist die Gefahr wirklich?
Es besteht tatsächlich die Gefahr, daß Israel sein nukleares Monopol verliert. Diese mögliche Veränderung der Machtbalance kann Israel natürlich nicht gefallen. War sonst noch was ?
sayada.b. 16.12.2009
2.
Zitat von sysopMit Raketentests und einer harten Haltung im Atomstreit provoziert Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Westen. Trotz Sanktionsdrohungen rückt er nicht von seinem Nuklearprogramm ab - auf jeden diplomatischen Fortschritt scheint ein Rückschlag zu folgen. Wie groß ist die Gefahr wirklich?
Leider kann es wohl niemand so genau einschätzen, wie groß die Gefahr weiklich ist, da Herr A. jedes gegebene Wort und jede Zusage in kürzester wieder zurück nimmt und mit genau dem Gegenteil droht. Siehe Urananreicherung im Ausland... Somit tendiert die Glaubwürdigkeit des gegenwärtigen Regimes gegen Null. Und wer will schon A-Waffen in den Händen dieses Fanatikers sehen?
lebenslang 16.12.2009
3.
wenn es vorher ausgeschaltet wird, ist es nicht gefährlich, soviel ist sicher.
sayada.b. 16.12.2009
4.
Zitat von lebenslangwenn es vorher ausgeschaltet wird, ist es nicht gefährlich, soviel ist sicher.
Durch Verhandlungen? Gut! Durch Zerstörung? Sehr bedenklich! Gewalt erzeugt wieder Gewalt...
Axel Warburg, 16.12.2009
5. Gewalt erzeugt Gewalt
Zitat von sayada.b.Durch Verhandlungen? Gut! Durch Zerstörung? Sehr bedenklich! Gewalt erzeugt wieder Gewalt...
sayada, die Kombination aus den Drohgebährden und der Entwicklung von Nuklearwaffen IST Gewalt und wird Gewalt erzeugen. Wenn einer Dir erklärt, dass Du bald tot sein wirst, die Waffe zieht, und nicht bereit ist, sie augenblicklich abzulegen, dann ist Deine Gewalt gegen ihn als Notwehr gedeckt, z.B. wenn Du die Waffe aus seiner Hand wegschießt.
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