Multinationale Truppe Keine deutschen Soldaten in den Irak

Eine deutsche Beteiligung an der internationalen Stabilisierungstruppe im Irak steht nicht zur Debatte. Es gebe auch keine offizielle Anfrage dazu aus den USA, heißt es in Berlin. US-Verteidigungsminister Rumsfeld hatte gesagt, er würde eine Beteiligung deutscher und französischer Truppen im Irak unterstützen.


Berlin - In Berlin wurde auf die Resolution des Uno-Sicherheitsrats nach dem Ende der Kampfhandlungen im Irak verwiesen. Diese enthalte keine militärische Komponente und übertrage die Verantwortung für die Stabilisierung des Iraks den von den USA angeführten Koalitionstruppen. Auf diesen Sachverhalt hatte die Bundesregierung in den vergangenen Wochen mehrmals hingewiesen. Deutschland leistet aber humanitäre Hilfe für den Irak und hat auch Unterstützung beim zivilen Wiederaufbau angeboten.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte angesichts der US- Überlegungen zu einem deutschen Militärengagement im Irak an frühere Aussagen von Minister Peter Struck (SPD) erinnert. Voraussetzung, um über eine deutsche Beteiligung im Irak nachzudenken, wäre demnach ein klares Uno-Mandat, hatte ein Sprecher des Ministeriums gesagt.

Rumsfeld hatte am Mittwoch gesagt, er würde eine Beteiligung deutscher und französischer Truppen an der Stabilisierung des Iraks unterstützen. Er würde es auch begrüßen, wenn die Nato als Organisation Truppen stellen würde. Die Nato hatte beschlossen, Polen beim Einsatz im Irak logistisch und planerisch zu unterstützen. Diesen Beschluss hatte auch Deutschland mitgetragen.

Polen, das den Irak-Krieg gutgeheißen hatte, übernimmt das Kommando über eine 9200 Mann starke multinationale Truppe, die im September einsatzfähig sein und den Zentralirak sichern soll.



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