Nach Bundestagwahl Personelle Neuaufstellung bei SPD und Linke

Aydan Özoguz gibt ihr Amt als SPD-Vize auf - und schlägt eine Nachfolgerin vor, um das weibliche Profil der Partei zu stärken. Währenddessen mahnt der neue Geschäftsführer der Linken mehr Geschlossenheit an.

Aydan Özoguz (SPD)
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Aydan Özoguz (SPD)


Rund einen Monat nach der Bundestagswahl stellen sich die SPD und die Linkspartei personell neu auf. Aydan Özoguz, die bisherige stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten, will sich beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin nicht erneut für das Amt bewerben - aber mit dafür sorgen, dass der Posten wieder an eine Frau geht.

"Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren, um Natascha Kohnen dieses Amt zu ermöglichen und unserer Partei im Süden wieder zur Stärke zu verhelfen", sagte Özoguz der Nachrichtenagentur dpa.

Kohnen ist SPD-Landeschefin in Bayern und soll dort die Genossen 2018 als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl führen. "Wir brauchen mehr Unterstützung für starke Frauen in unserer Partei", sagte Özoguz. Zuvor hatte bereits Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im SPIEGEL Parteichef Martin Schulz daran erinnert, das die neue SPD weiblicher werden solle.

Die Hamburgerin Özoguz ist seit der großen Koalition 2013 und auch derzeit noch Integrationsbeauftragte und Staatsministerin im Kanzleramt. Sie will sich auch künftig in der SPD-Führung einbringen und deshalb für den Parteivorstand kandidieren. Dort wolle sie sich weiter um die Themen Migration und Integration kümmern, vor allem mit Blick auf die Bekämpfung von Fluchtursachen.

Auch bei der Linken gibt es ein neues Gesicht in der ersten Reihe: Harald Wolf hat das Amt des Geschäftsführers der Partei übernommen, nachdem sein Vorgänger Matthias Höhn nach wochenlangen innerparteilichen Querelen und infolge des Dauerstreits zwischen Partei- und Fraktionschefs sein Amt aufgegeben hatte.

Wolf fordert Ende der parteiinternen Querelen

Wolf rief nun die Parteiführung auf, ihren Machtkampf zu beenden und sich der Sacharbeit zuzuwenden. "Es ist notwendig, dass wir von dieser personalisierten Auseinandersetzung wegkommen und einen Prozess organisieren, in dem wir die offenen Fragen diskutieren", sagte er der "Berliner Zeitung".

Damit bezog er sich auf ebenjene Konflikte zwischen den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits sowie den Bundestagsfraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch andererseits, die seit der Bundestagswahl für Unruhe bei der Linken sorgen.

"Die Partei besteht im Übrigen nicht nur aus den Partei- und Fraktionsvorsitzenden, sondern aus Zehntausenden Mitgliedern. Und die erwarten von uns, dass wir uns den Sachfragen zuwenden", sagte er. Wichtig sei es, "die Diskussion in den Gremien zu führen und nicht über die Medien und nicht über Facebook". Die Parteivorsitzenden wollen Wolf an diesem Montag der Öffentlichkeit vorstellen.

dop/dpa



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