SPD-Reaktionen zur Bayernwahl "Wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir nicht weiter"

Nach dem Debakel bei der Bayernwahl rumort es im linken Flügel der SPD: Karl Lauterbach und andere Genossen drohen mit einem Ende der Großen Koalition.

Karl Lauterbach
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Karl Lauterbach


Nach der Niederlage der SPD in Bayern hatte Parteichefin Andrea Nahles keine direkten Konsequenzen für die Große Koalition ziehen wollen. Die Frage, ob die Große Koalition funktioniere, "entscheidet sich nicht alleine vom Ergebnis - so schmerzlich es ist - einer Landtagswahl", sagte sie.

Das Debakel musste sie am Wahlabend allein erklären. Ihr Vize, Olaf Scholz, hatte weder an den SPD-Beratungen in Berlin zur Schlappe in Bayern teilgenommen noch hat er sich bisher zu dem einstelligen Ergebnis seiner Partei geäußert. Die SPD war am Sonntag auf 9,7 Prozent abgestürzt und liegt in einigen bundesweiten Umfragen inzwischen hinter den Grünen und teilweise auch der AfD. Dafür haben einige Parteilinke die Diskussion über die Große Koalition neu entfacht.

Lauterbach droht mit Ausstieg

Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte im ARD-"Morgenmagazin", die Niederlage der Sozialdemokraten im Freistaat liege auch am "Riesenstreit" der Großen Koalition in Berlin, der immer wieder von der CSU ausgegangen sei. Lauterbach drohte, "wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir auch nicht weiter". Mit Blick auf die anstehende Wahl in Hessen sagte er, die SPD dürfe nach der Niederlage in Bayern kein Trübsal blasen, sondern in Hessen zum Endspurt ansetzen.

Auch der SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, riet seiner Partei, das Regierungsbündnis mit der Union im Bund zu beenden. "Solange wir Juniorpartner in der großen Koalition sind, werden wir nicht als Alternative wahrgenommen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die SPD müsse ihren "sozialen Markenkern" stärken. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Kutschaty, "wenn wir bis zur Gesichtslosigkeit Kompromisse eingehen, brauchen wir uns über Ergebnisse wie in Bayern nicht zu wundern".

Die GroKo-Kritikerin Hilde Mattheis sprach im Bayerischen Rundfunk von einer Situation für die SPD, "die schlimmer gar nicht mehr geht". Die Bundestagsabgeordnete forderte von der Parteispitze nun rasch Vorschläge, "wohin es denn gehen" solle.

SPD-Vorsitzender Gabriel gegen Groko-Ende

Der baden-württembergische SPD-Vize Lars Castellucci rief im SWR dagegen dazu auf, an der Großen Koalition festzuhalten. Mit dem sozialen Arbeitsmarkt, der Parität in der Krankenversicherung oder dem Gute-Kita-Gesetz leiste die SPD in der Regierung gute Arbeit.

Ähnlich die Reaktion des Ex-SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Ein rasches Ende der Großen Koalition sei nicht die Lösung, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, macht Deutschland bestimmt nicht stabiler."

mst/dpa



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