Nach der Wahl Von Absteigern, Umsteigern und Aufsteigern

Zwei Tage nach der Bundestagswahl dreht sich heute in Berlin das Personalkarussel. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Union halten ihre erste Fraktionssitzung der neuen Legislaturperiode ab. Die beiden großen Fraktionen haben ihre bisherigen Chefs geschasst und wollen heute die Neuen inthronisieren.


Franz Müntefering soll die SPD-Fraktion führen
DDP

Franz Müntefering soll die SPD-Fraktion führen

Berlin - Der Tag in Berlin beginnt mit einem Termin bei Bundespräsident Johannes Rau. Seit zehn Uhr empfängt er die Vorsitzenden der Bundestagsparteien nacheinander in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wird Rau mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, sprechen. Anschließend trifft er die Grünen-Vorsitzenden Fritz Kuhn und Claudia Roth sowie FDP-Chef Guido Westerwelle.

Am Nachmittag kommen dann die Fraktionen von SPD, Grünen und Union zu ihren ersten Sitzungen zusammen. CDU und CSU werden im Berliner Reichstag zusammentreten, um CDU-Chefin Angela Merkel zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Nachfolgerin von Friedrich Merz zu bestimmen. Nach dem Verzicht von Merz gilt ihre Wahl als sicher. Merz hatte am Montag angekündigt, nicht wieder kandidieren zu wollen. Er wich damit einer Kampfkabstimmung aus. Merkel wäre die erste Frau an der Spitze der Unions-Fraktion. Die CDU-Chefin hatte ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz mit dem Argument begründet, dass so die Schlagkraft der Union in der Opposition erhöht werden könne. Bei der CSU-Landesgruppe dürfte Michael Glos als Vorsitzender bestätigt werden.

Zuvor werden bei einem Treffen der alten und der neuen Mitglieder der Unionsfraktion die ausscheidenden Abgeordneten verabschiedet, darunter Altkanzler Helmut Kohl und Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth.

Bei der SPD steht als einziger Kandidat der Generalsekretär der Partei, Franz Müntefering, zur Wahl. Wegen der knappen Mehrheit von Rot-Grün braucht der Kanzler als Fraktionschef eine Autorität, die auch für unbequeme Entscheidungen Mehrheiten durchsetzt. Müntefering soll die Nachfolge Ludwig Stieglers antreten. Stiegler war Ende Juli nach der Ernennung von Peter Struck zum Verteidigungsminister Fraktionschef geworden. Stiegler, der in seinem Wahlkreis einem CSU-Kandidaten unterlag, sagte der "Mittelbayerischen Zeitung" in Regensburg, er müsse sich mehr um seinen Wahlkreis und um die Oberpfalz kümmern. "Ich war ein Einwechselspieler und gehe in die Reihe zurück, aus der ich gekommen bin."

Müntefering will sein bisheriges Parteiamt als Generalsekretär abgeben. Ein Nachfolger soll im Oktober vorgestellt werden. Nach Informationen der Berliner Tageszeitung "BZ" ist für dieses Amt der Berliner Senatssprecher Michael Donnermeyer im Gespräch.

Die FDP hatte ihre erste Fraktionssitzung nach der Wahl bereits am Montag abgehalten.




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