Nach TV-Debatte SPD träumt von Aufholjagd wie 2005

Geht da noch was? Nach dem guten TV-Auftritt von Kanzlerkandidat Steinmeier hofft die SPD auf eine Wende. Zwei Wochen vor der Wahl geben sich die Genossen zuversichtlich und erinnern an Schröders furiose Aufholjagd von 2005 - doch diesmal ist die Ausgangslage viel schwieriger.

Kanzlerkandidat Steinmeier: Was bringt der Sieg beim TV-Duell?
ddp

Kanzlerkandidat Steinmeier: Was bringt der Sieg beim TV-Duell?

Von


Berlin - Selten war sich der SPD-Generalsekretär so sicher wie an diesem Montag. "Frank-Walter Steinmeier hat das Duell klar gewonnen", schwärmte ein putzmunterer Hubertus Heil mittags in der Parteizentrale über den TV-Auftritt des Kanzlerkandidaten. "Millionen von Menschen haben ihn als Mann mit klarer Botschaft gesehen", so der Niedersachse, "und Angela Merkel hat versucht zu vernebeln, was sie mit Schwarz-Gelb vorhat." Steinmeier stehe für den Mindestlohn, für neue Regeln an den Finanzmärkten und den geordneten Atomausstieg, Merkel wolle "den Kündigungsschutz schleifen und das Gesundheitswesen privatisieren". Das sei nach dem Fernsehauftritt ja wohl jetzt allen klar.

Am Tag nach Fernsehstreitgesprächen sind Sozialdemokraten immer besonders gut. Wortgewaltig breitet sich dann die Parteispitze aus, um den eigenen Kandidaten zu feiern, der das Duell selbstverständlich gewonnen hat. Das Aufeinandertreffen wird dann möglichst rasch zur "Trendwende" oder zum "Durchbruch" im Wahlkampf erklärt, während Hunderte Helferlein frühmorgens in alle Ecken der Republik ausschwärmen, um an U-Bahn-Stationen und Bushaltestellen mit Flugblättern dafür zu sorgen, dass die Berufspendler das genauso erkennen. Von der Union ist meist wenig bis gar nichts zu sehen. 2002 und 2005 war das so, und natürlich ist es in diesem Jahr auch so.

Man kann das durchsichtig finden, aber fest steht auch: Die Nachbearbeitung von TV-Duellen ist mindestens so wichtig wie das Aufeinandertreffen selbst. Es gilt, in den Tagen danach auch diejenigen von einem Sieg zu überzeugen, die das TV-Duell gar nicht gesehen haben. Und da sind die Sozialdemokraten seit jeher eifriger bei der Sache als die Konkurrenz.

Komplett aus der Luft gegriffen ist die Behauptung ja auch nicht, Frank-Walter Steinmeier habe am Sonntag einen guten Abend gehabt, jedenfalls einen besseren als die Kanzlerin. Schwach war eigentlich nur sein Schlusswort, wo die Souveränität, mit der er zuvor Merkel in einige Nöte gebracht hatte, von ihm gefahren zu sein schien. Bildung und Familie ließ er gänzlich unerwähnt - für einen SPD-Kandidaten eine bemerkenswerte Fehlleistung.

Ansonsten staunte man aber, dass der Außenminister doch in kurzen Sätzen sprechen kann. Er wirkte gelassen, seine Argumentation sicherer als die der Kanzlerin - und im Gegensatz zu Merkel brachte er Sätze, die hängen bleiben. "Unser Ziel in Afghanistan besteht darin, dass wir uns selbst überflüssig machen", zum Beispiel. Oder mit Blick auf die Rettung des Rüsselsheimer Autokonzerns: "Stellen Sie sich vor, Schwarz-Gelb hätte regiert - dann wäre Opel heute mausetot."

Das muss nicht stimmen, dürfte aber den eigenen Anhängern wie Butter runtergehen.

Merkel wirkte vor allem in den ersten 45 Minuten angefasst und unsouverän, nicht zuletzt im Umgang mit den Moderatoren. Ihr vielleicht schwächster Moment des Auftritts war, als sie auf eine Mahnung der Fragesteller, sie möge bitte nicht ausweichen, maulte, sie antworte das, was sie sich vorgenommen habe. Das klang ein bisschen nach: Ihre Fragen sind mir eigentlich schnuppe.

SPD-General Heil: "Das gibt Rückenwind für den Schlussspurt"

"Das gibt Rückenwind für den Schlussspurt", erklärte Generalsekretär Heil am Montag. Klar ist: Jetzt, nach dem Punktsieg von Steinmeier, soll alles so werden wie 2005. Damals brachte das TV-Duell der SPD einen gewaltigen Schub in der parteiinternen Mobilisierung und in Meinungsumfragen. In Sprüngen von zwei, manchmal drei Prozent ging es bis zum Wahlabend bergauf, am Ende lag die Partei fast gleichauf mit CDU/CSU. Warum nicht auch diesmal?

13 Tage bleiben bis zur Bundestagswahl, und Wahlkampfchef Kajo Wasserhövel dürfte ähnliche Hausbesuchsfestivals und Telefonbombardements orchestrieren, wie das 2005 auf den letzten Metern der Fall war.

Aber die Vorzeichen in diesem Jahr sind andere.

Da ist zum einen der Abstand zur Union. Der war damals zur gleichen Zeit deutlich geringer als in diesem Jahr, der Rückstand lag meist bei unter zehn Prozentpunkten. Zudem lag die SPD in den meisten Erhebungen über 30 Prozent - verglichen mit den aktuellen mageren Zwanziger-Werten schwindelerregend hoch.

Auch ein Paul Kirchhof, jener von Schröder zum neoliberalen Monster erkorene Steuerexperte der CDU, fehlt den Genossen heute. Überhaupt Schröder: Der hatte damals zwar hart mit den Nachwehen seiner Reformpolitik zu kämpfen, lag in der Kandidatenfrage aber stets stabil vor seiner Herausforderin Merkel. Ähnlich stabil ist heute der Rückstand Steinmeiers in dieser Frage.

Und dann ist da noch das Problem mit der Machtoption. Steinmeiers einzige Möglichkeit, das Kanzleramt zu erobern, ist im Verbund mit FDP und Grünen, der sogenannten Ampel-Koalition. Gleichzeitig hat die SPD die Liberalen schon vor Monaten zum Hauptgegner im Wahlkampf auserkoren. Einer der wenigen guten Momente Angela Merkels am Sonntagabend war die Phase, als sie Steinmeier dafür kritisierte, dass die SPD einen gelben Teufel an die Wand male, mit dem sie anschließend koalieren wolle. Auch in der SPD-Spitze gibt es aber Stimmen, die die Ampel eher für eine theoretische Option halten. Für wahrscheinlicher wird eine Neuauflage der Großen Koalition erachtet - nicht gerade ein Bündnis, für das die SPD-Anhänger sich in den letzten zwei Wochen aufopfern würden.

Wie die SPD die Dynamik halten will

Seit dem TV-Duell hat der Wahlkampf der SPD aber immerhin einen Impuls bekommen, eine Dynamik, und das war in den vergangenen Monaten nicht sonderlich häufig zu beobachten: der Eindruck, dass die Partei im Aufwind ist. Den gilt es jetzt am Leben zu halten - und zwei Leuchtraketen, die Steinmeier in den letzten Tagen zündete, sollen ihm dabei helfen.

Zum einen ist da der Ruf nach einer globalen Finanzmarktsteuer, die Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück als geeignetes Instrument dafür sehen, neuen Exzessen an den Märkten vorzubeugen. Weil beide aber einer solchen Steuer lange skeptisch gegenüber standen und erst kurz vor der Wahl die Vorzüge erkannt haben wollen, dürften sie sich in den kommenden Tagen noch einiges anhören müssen.

Wichtiger ist jedoch jenes zweiseitige Papier, mit dem Steinmeier am Wochenende forderte, "in der nächsten Legislaturperiode" die Grundlagen für einen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan zu schaffen. Auch das ist ein heikles Manöver, könnte doch der Eindruck entstehen, er, der konkrete Abzugsdaten erst kürzlich vehement ablehnte, plädiere plötzlich doch dafür - selbst wenn sich das so nicht aus dem Papier lesen lässt. Aber immerhin ist das ein Versuch, sich in der seit dem Luftschlag bei Kunduz heiß diskutierten Afghanistan-Politik vorsichtig von der Kanzlerin abzusetzen.

Dass das nicht leicht ist, war übrigens auch eine der interessanten Erkenntnisse des Fernsehauftritts. Als Steinmeier das Afghanistan-Papier und die Finanzmarktsteuer während des Duells erwähnte, dauerte es nicht lange, da ließ Merkel wissen, dass sie die Ideen eigentlich auch ziemlich gut finde.

insgesamt 1082 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Orianus, 13.09.2009
1.
Zitat von sysopDas einzige TV-Duell des Bundestagswahlkampfs 2009 - Merkel gegen Steinmeier: Wer ist Ihrer Meinung nach vorn?
Das Duell hat zwar noch nicht begonnen, aber die Siegerin steht schon fest. Wir haben die Wahl zwischen Merkel und Merkel. Weil es die Merkel aber nur einmal gibt, muss eben Steinmeier als Double einspringen.
vonbraunfels 13.09.2009
2.
Zitat von OrianusDas Duell hat zwar noch nicht begonnen, aber die Siegerin steht schon fest. Wir haben die Wahl zwischen Merkel und Merkel. Weil es die Merkel aber nur einmal gibt, muss eben Steinmeier als Double einspringen.
Beide sind zwar im Stil gleich, nur FWS fühlt sich wichtiger und ist sicherlich nervöser, Frage bleibt wer ist glaubwürdiger?
Viva24 13.09.2009
3. Vorne ist doch der Zweiparteien Staat?
Das Duell erinnert an die DDR, dort gab es einen Einparteienstaat mit Ablegern. Nun haben wir die DDR wieder, danke CDU & SPD!.
Dominik Rübel 13.09.2009
4.
Zwei Freunde streiten, beißen aber nicht.
gloton7, 13.09.2009
5. Unfähige oder Korrupte?
Seit sechzig Jahren gibt es in der BRD die Wahl zwischen den Korrupten und den Unfähigen. Seit vier Jahren sind beide in einer Koalition. Nun werden die Probleme offensichtlicher und extremer. Haben wir das verdient? Soll das Demokratie sein? Das Belügen des Volkes sollte eine Disqualifikation für vier Jahre nach sich ziehen. Dann würde sich jeder Abgeordnete mehr überlegen, was er sagt.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.