Nachbarschaftsstreit Gefährliche stille Post mit Polen

Die deutsch-polnischen Beziehungen kranken vor allem an einem Problem: Deutsche und Polen hören sich nicht richtig zu. Stattdessen spielen sie "stille Post" - und wundern sich, was am Ende rauskommt. Der polnische Politologe und Publizist Piotr Buras weiß nicht, ob er lachen oder weinen soll.

Warschau - Vor 136 Jahren führte die berühmte Emser Depesche zur Kriegserklärung Frankreichs an Preußen. Sie war ein "majstersztyk" (dt. Meisterstück, Anm. d Red.) diplomatischer Provokation von Kanzler Bismarck, der den Wortlaut des Telegramms Kaiser Wilhelms I. vor der Veröffentlichung so abänderte, dass Frankreichs Forderungen an Preußen als Ultimatum erscheinen mussten.

Vor ein paar Tagen verwandelte sich um ein Haar der Versprecher eines polnischen Journalisten, der mit Außenministerin Fotyga sprach, in einen polnisch-deutschen Grenzkonflikt. Sind unsere bilateralen Beziehungen ein riesiges Pulverfass, das nur ein einziges Streichhölzchen in die Luft sprengen kann?

In den Beziehungen zwischen Polen und Deutschen spielt man "Stille Post". Das ist ein Kinderspiel, bei dem eine Information von Ohr zu Ohr übermittelt wird. Zur letzten Person gelangt sie in der Regel vollkommen verunglimpft - und dabei gibt es viel zu lachen. Wer allerdings die polnisch-deutsche "Stille Post" beobachtet, weiß nicht so recht, ob er lachen oder weinen soll.

Hungrige Wölfe

Während der vergangenen Tage haben sich die deutschen Medien wie die hungrigen Wölfe auf die Nachricht gestürzt, Außenministerin Fotyga wäge ab, den polnisch-deutschen Grenzvertrag im Zusammenhang mit den Vermögensansprüchen der privaten Organisation Preußische Treuhand neu zu verhandeln. Typisch "Stille Post".

Zuerst irrte sich der Journalist, der das Radio-Interview mit Frau Fotyga führte. Er fragte nach einer eventuellen Antwort der Regierung auf die Klagen, die in Straßburg eingereicht wurden. Dabei erwähnte er eine Neuverhandlung des Vertrages aus dem Jahr 1990. Darin geht es um den Grundsatzvertrag, der die Oder-Neiße Grenze bestätigt.

Der Journalist hatte, natürlich, an die Verhandlungen aus dem Jahr 1991 über gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit gedacht, in denen - zur Unzufriedenheit der gegenwärtigen Regierung in Warschau - die Vermögensfragen nicht geregelt worden waren. Die Ministerin reagierte nicht auf diesen Lapsus, sondern bestätigte vage, man müsse den Vertrag eventuell ändern.

Ist die Grenze des Absurden schon erreicht?

Die Nachricht war da, und die deutschen Medien hoben sie sorgfältig auf die ersten Seiten. Nach dem Prozess der polnischen Staatsanwaltschaft gegen den deutschen Autor des Textes, in dem Präsident Lech Kaczynski mit einer Kartoffel verglichen wird, erscheint alles möglich. Sogar die Verschiebung der Grenze als Antwort auf die Klagen von Rudi Pawelka von der Preußischen Treuhand. Die Frage, ob die Grenze des Absurden in den polnisch-deutschen Beziehungen schon erreicht ist, bleibt bisher unbeantwortet. Gewiss solange, wie das Spiel "Stille Post" eben dauern wird.

Leider funktioniert die "Stille Post" auch auf polnischer Seite bestens. Ihr Mechanismus feiert in der politischen Beratung täglich Triumphe. Denn die aufbrausenden Reaktionen der polnischen Regierung auf die Anträge der Preußischen Treuhand beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sind nicht nur das Resultat einer Angst um die Interessen polnischer Bürger, die sich von Rückforderungen an ihr Eigentum bedroht fühlen. Es wäre ebenso ein Fehler, sie für eine "genetische Antideutschheit" der Brüder Kaczynski zu halten, die ihnen in Deutschland immer wieder gern zugeschrieben wird.

Angelegenheiten wie die Rückforderungen, Erika Steinbach oder die später richtig gestellten Äußerungen des CDU-Abgeordneten Fromme, der die Rolle Polens und Hitlers bei der Vertreibung der Deutschen verglich, sind für die heute regierenden Eliten in Polen vor allem Symptome eines tiefen und beunruhigenden Wandels, der in Deutschland zu beobachten ist.

Am vergangenen Wochenende erst sagte Premierminister Kaczynski in einem Presse-Interview, in Deutschland überprüfe man das eigene Geschichtsbild. Eine Re-Nationalisierung der Außenpolitik trete ein und eine nationale Ideologie werde wiederbelebt, die auf einem falschen Bewusstsein basiere. Erscheint aus dieser Sicht eine harte und demonstrative Reaktion nicht angemessen?

WM-Patriotismus vermischt mit Opferdebatte

Es gilt zu überlegen, woher dieses Bild der Berliner Republik, in dem sich bestimmt die wenigsten Deutschen wieder finden, stammt. Bei den Eliten um die Brüder Kaczynski und deren Partei werden die Deutschen vor allem mit ihren Geschichtsdebatten wahrgenommen, mit ihrem Verhältnis zur Vergangenheit und zur Nation. Und genau hier tut sich momentan einiges.

Bei einer derartig beschränkten Analyse werden die Opferdebatte mit dem WM-Party-Patriotismus vermischt, die Leitkultur-Debatte und die Erfolge der NPD in Ostdeutschland untergerührt und dann garniert mit der "neuen Unbefangenheit" von Kanzler Schröder etc. Manchmal hilft die Vogelperspektive, eine Situation besser zu verstehen. Es sei denn man spielt "Stille Post".

Man hat den Eindruck, als würden die intellektuellen Eliten und Politiker der PiS bei ihren Analysen der Vorgänge in Deutschland die polnische Wirklichkeit als Maßstab nehmen. Die Kaczynskis betreiben eine Geschichtspolitik, die die staatlichen Institutionen stärkt. Sie wollen in Polen eine politische Gemeinschaft gestalten, die sich auf ein möglichst schlüssiges und positives Bild der polnischen Vergangenheit stützt.

So sehen sie auch die Deutschen und die deutsche Gesellschaft - wie einen Monolithen, in dem vor unseren Augen der Wandel von der einstigen "Kultur der Schuld" zu einer neuen Selbstwahrnehmung als "Opfernation" geschieht.

Die Individualisierung der Gesellschaft, die Pluralität des Diskurses über die Vergangenheit, andere - viel wichtigere! - Quellen deutscher Debatten über Patriotismus und Nation (Immigration) entgehen bei der "Stillen Post" schlicht ihrer Aufmerksamkeit. In den Konsequenzen ihres Handelns auf dem polnisch-deutschen Feld sind sie genau so rational, wie die Antwort der letzten Person in der Kette des Spiels: Rational, aber sinnlos.

Das ist allerdings kein Anlass für die deutschen Eliten, sich nun gemütlich in den Sessel fallen lassen und die nervösen Bewegungen der polnischen Diplomatie voll Spott zu beobachten. Selbstzufriedenheit ist ein ebenso schlechter Berater wie die "Stille Post". Das ist die zweite Seite der Medaille.

Polen wird nicht ernst genommen - wie bei der Ostsee-Pipline

Nicht erst seit heute oder seitdem die Brüder Kaczynski an der Macht sind, ist man in Polen davon überzeugt, dass die Deutschen die Polen noch immer nicht als echte Partner behandeln. Kürzlich sagte der CDU-Abgeordnete Ruprecht Polenz, dass Polen für die Deutschen das "Frankreich im Osten" sei. Solche Aussagen werden an der Weichsel mit einem ungläubigen Lachen quittiert.

So reagieren keinesfalls nur die extremen Nationalisten oder die von der Vergangenheit besessenen Ideologen, sondern Leute, die sich in Deutschland eines gewissen Respektes erfreuen, wie der ehemalige Präsident Alexander Kwasniewski (im Interview mit dem "Tagesspiegel").

Die Ostsee-Pipeline ist das beste Beispiel dafür, dass die Polen von den Deutschen nicht richtig ernst genommen werden. Nicht wegen der wirtschaftlichen Konsequenzen, sondern wegen der Art, wie das Projekt über die Köpfe der Polen hinweg entschieden wurde.

Den Polen ständig zu versichern, dass Erika Steinbach in Deutschland eine völlig unbekannte Politikerin ist, ist ein eigenes Thema. Aber sollte sie nicht ein wenig bekannter sein, da sie doch ein so großes Problem in den Beziehungen zum "Frankreich im Osten" darstellt?

So also läuft das Spiel der "Stillen Post" fröhlich weiter. Man kann es nur in Ruhe beobachten und das Seine so laut wie möglich sagen. Vielleicht hört dann endlich jemand das, was eigentlich gemeint ist?

Piotr Buras ist Politologe und Publizist und schreibt für verschiedene polnische Tageszeitungen. Als Co-Autor (mit Henning Tewes) veröffentlichte Buras das Buch "Polens Weg. Von der Wende bis zum EU-Beitritt?"

Übersetzung von Mia Raben

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