Nachrichten: Horst Mahler will Asyl in Ungarn

Newsblog Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 15.5.2017

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15.05.2017, 10.10 Uhr

Horst Mahler
Foto: Nestor Bachmann/ picture-alliance/ dpa

05/15/2017 04:06 AM

Katharina Blaß

Der wegen Leugnung des Holocausts zu zehn Jahren Gefängnis verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán um politisches Asyl gebeten. Das geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Erklärung hervor, die Mahler veröffentlichte. Darin heißt es: "Ich habe am 12. Mai 2017 den Führer der Ungarischen Nation, Viktor Orbán, ersucht, mir als politisch Verfolgtem Asyl in Ungarn zu gewähren." Am Schluss der Erklärung steht: "Im Vertrauen auf den Freiheitssinn des Volkes der Ungarn lege ich mein Schicksal in die Hände seiner Regierung." Dann folgt die handschriftliche Signatur Horst Mahlers.

Der 81-jährige ehemalige Anwalt hatte sich zuvor einem erneuten Gefängnisaufenthalt in der Stadt Brandenburg/Havel entzogen. In einem am 9. April im Internet veröffentlichten Video sagte Mahler, er werde Asyl in einem "aufnahmebereiten, souveränen Staat" erbitten.
Mahler hatte seit 2009 eine zehnjährige Gefängnisstrafe wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocausts verbüßt. Im Sommer 2015 erhielt er wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung. Ende vergangenen Jahres hatte das Oberlandesgericht Brandenburg die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung aufgehoben. Der einstige Linksradikale, der sich zum Rechtsradikalen wandelte und als unbelehrbar gilt, hatte sich anhaltend antisemitisch geäußert.

05/15/2017 06:58 AM

Katharina Blaß

Liebe Leserinnen und Leser. Thank you for this amazing show. It was wonderful to have you here, my 12 points goes (stilecht im internationalen Songcontest-Englisch) to: All of you!
Bis Mittwoch!

05/15/2017 06:52 AM

Katharina Blaß

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron reist heute zu seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Bei dem Gespräch im Kanzleramt dürften europapolitische Fragen und die deutsch-französische Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen. Der 39-jährige Pro-Europäer wirbt für eine Vertiefung der europäischen Integration und eine Stärkung der Eurozone. Er setzt dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit Berlin. Vor seiner Reise will Macron seinen Premierminister ernennen. Als heißer Anwärter auf den Posten gilt der konservative Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre, Edouard Philippe.

05/15/2017 06:51 AM

Katharina Blaß

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wollen Grüne und FDP heute Abend in Kiel zu einem ersten separaten Gespräch zusammentreffen. Den beiden Parteien kommt bei der absehbar schwierigen Koalitionsbildung in dem Bundesland eine Schlüsselrolle zu, weil jeweils beide für Dreierbündnisse unter CDU- oder SPD-Führung gebraucht werden.

05/15/2017 06:50 AM

Katharina Blaß

Nach der Zustimmung der saarländischen CDU zum Koalitionsvertrag mit der SPD entscheidet heute auf einem Landesparteitag in Neunkirchen die SPD-Basis über das Abkommen. Die Union segnete den nach der Landtagswahl ausgehandelten Vertrag bereits am Freitag einstimmig ab. Am Dienstag ist die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags, am Mittwoch dann die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geplant.

05/15/2017 06:48 AM

Katharina Blaß

Ein Gericht in Teheran hat ein auch für iranische Rechtsexperten höchst befremdliches Urteil gegen eine Ehebrecherin gefällt. Die 35-Jährige muss wegen eines Seitensprungs zwei Jahre lang in einem Leichenhaus Leichen waschen. Außerdem soll sie wegen der "teuflischen Affäre" 74 Peitschenhiebe bekommen. Ihr Geliebter wurde zu 99 Peitschenhieben verurteilt und in eine abgelegene Gegend ins Exil geschickt, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA.
Bis vor einigen Jahren war die Strafe für Ehebrecherinnen noch die Steinigung. Leichenwäsche als Gerichtsurteil ist daher ein Novum. Seitensprünge verheirateter Frauen können in Iran sowohl juristisch als auch gesellschaftlich äußerst tragische Konsequenzen haben.

05/15/2017 06:36 AM

Katharina Blaß

05/15/2017 06:11 AM

Katharina Blaß

Mehr Informationen bekommen Sie wie immer hier:

http://wetter.spiegel.de/

http://m.spiegel.de/wetter/

Heute früh wechseln sich Wolken und sonnige Abschnitte ab. In der Südosthälfte besteht tagsüber noch ein erhöhtes Schauer- und Gewitterrisiko, wobei die stärkste Aktivität zwischen Erzgebirge und Vorpommern sowie in Bayern erwartet wird.

05/15/2017 06:07 AM

Katharina Blaß

Der Holländer weiß ja, wie man richtig feiert!
Tausende Anhänger waren am Sonntag nach dem Gewinn des ersten Meistertitels von Feyenoord Rotterdam seit 1999 nicht mehr zu halten. Die Polizei der Hafenstadt meldete 76 Festnahmen, es mussten 270 Kilo Feuerwerkskörper sowie mehr als 10.000 Liter Alkohol beschlagnahmt werden.

05/15/2017 06:00 AM

Katharina Blaß

Die Polizei in Panama hat in einer Bucht im Südwesten des Landes mehr als 1500 Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Die Drogen seien nach einer Verfolgungsjagd von Verdächtigen auf einer Insel im Golf von Chiriquí gefunden worden, teilten die Behörden mit. Ob es Festnahmen gab, wurde nicht mitgeteilt. Panama liegt auf der schmalen Landbrücke zwischen Süd- und Nordamerika. Wer Drogen aus den Anbaugebieten im Süden auf dem Landweg in die USA bringen will, muss das kleine Land durchqueren.

05/15/2017 05:57 AM

Katharina Blaß

Jim Parsons, bekannt aus der Comedy "The Big Bang Theory", hat seinen Freund Todd Spiewak geheiratet. Das bestätigte sein Sprecher am Sonntag (Ortszeit) mehreren US-Medien. Die Trauung fand demnach am Samstag in New York statt. Der 44-jährige US-Schauspieler und der Grafikdesigner Todd Spiewak sind seit 14 Jahren ein Paar. Der TV-Star, der laut dem Wirtschaftsmagazin "Forbes" der derzeit bestbezahlte Serienschauspieler in den USA sein soll, spielt seit zehn Jahren in der Sitcom den hochbegabten Physiker Sheldon Cooper. Foto: AFP

05/15/2017 05:48 AM

Katharina Blaß

Eines der Wohnhäuser der kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar in Medellín soll einem Park zum Gedenken an die Opfer des Kartellchefs weichen. "Wir werden das Gebäude abreißen und dort einen Park zu Ehren der Opfer anlegen", kündigte Bürgermeister Federico Gutiérrez in einem Interview der Zeitung "El Tiempo" an. Das Gebäude Mónaco liegt in einem edlen Stadtteil von Medellín und gehört dem kolumbianischen Staat. Escobar ist seit 1993 tot.

05/15/2017 05:28 AM

Katharina Blaß

Nach den jüngsten weltweiten Cyberattacken fordert der Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes. Die IT-Sicherheit sei nur gewährleistet, wenn die Bedrohungslage ständig beobachtet und die Sicherheitsarchitektur ständig weiterentwickelt werde. "Dabei ist wichtig, dass bei IT-Störungen zwingend die Ereignisse an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gemeldet werden, um daraus Schlüsse zu ziehen und im Zweifel Gegenmaßnahmen zu entwickeln", erklärte der CSU-Politiker.

05/15/2017 05:26 AM

Katharina Blaß

Aus der Kategorie: "Herrje, sind wir alt geworden": Mr. T vom "A-Team" wir in dieser Woche 65 Jahre alt.
Foto: dpa

05/15/2017 05:19 AM

Katharina Blaß

Zwischen der EU und Israel droht neuer Ärger. Nach Angaben aus dem Europaparlament zeichnet sich ab, dass die Abgeordneten eine neue kritische Erklärung zum Nahostkonflikt verabschieden werden. Ein Entwurf aus dem sozialdemokratischen Lager sieht eine scharfe Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik vor. Zudem wird den Behörden des Landes die Diskriminierung der Palästinenser in Ostjerusalem vorgeworfen.
Eine Uno-Resolution mit ähnlichem Inhalt hatte im Dezember zu schweren Spannungen zwischen Israel und den USA geführt. Mit ihr wird Israel unter anderem zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ostjerusalems aufgefordert.
"Es wäre gut, wenn auch das Europaparlament zu verstehen geben würde, dass eine Zweistaatenlösung durch die aggressive und illegale Siedlungspolitik unerreichbar wird", sagte ein SPD-Europaabgeordneter.

05/15/2017 05:13 AM

Katharina Blaß

Beim Versuch, aus einem völlig überfüllten Gefängnis auszubrechen, sind im Pazifikstaat Papua-Neuguinea mindestens 17 Häftlinge erschossen worden. Die Männer seien von Sicherheitskräften getötet worden, die den Ausbruch aus einem Gefängnis der Stadt Lae im Osten des Landes verhindern wollten, berichteten lokale Medien. Mehr als 50 Häftlingen sei die Flucht jedoch gelungen.

05/15/2017 05:12 AM

Katharina Blaß

Es ist der Hingucker während der Kunst-Biennale in Venedig: Zwei riesige Hände, die aus dem Canal Grande ragen und ein Haus stützen. Der italienische Künstler Lorenzo Quinn - Sohn des Schauspielers Anthony Quinn - hat die Skulptur "Support" entworfen. Der 51-Jährige will mit den Riesenhänden an dem Luxushotel Ca' Sagredo auf den Klimawandel aufmerksam machen, der durch ansteigende Wasserstände auch historische Bauten in Venedig gefährde. Die Arbeit ist nicht Teil der Biennale-Ausstellung "Viva Arte Viva", sondern eine der vielen Installationen, die am Rande der Kunstschau um die Aufmerksamkeit der Besucher buhlen. Foto: dpa

05/15/2017 04:56 AM

Katharina Blaß

In Nordrhein-Westfalen können CDU und FDP nun über eine Koalition verhandeln. Allerdings will sich die FDP teuer verkaufen: Er sei "nicht der Wunschkoalitionspartner von Herrn Laschet, und er nicht meiner", sagt FDP-Chef Christian Lindner am Wahlabend.
Bei diesen Themen sind sich die beiden Parteien uneinig:
INNERE SICHERHEIT: Die CDU will die sogenannte Schleierfahndung einführen und mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum. "Wir sind gegen die anlasslose und massenhafte Überwachung", schreibt dagegen die FDP in ihrem Wahlprogramm.
SCHULE: Die CDU will die Gymnasien entscheiden lassen, ob sie das Abitur nach acht oder nach neun Jahren anbieten. Beim FDP-Modell könnte es dagegen an jedem Gymnasium das Abitur sowohl nach acht als auch nach neun Jahren geben.
HOCHSCHULEN: Die FDP will den Hochschulen wieder die Möglichkeit geben, Studiengebühren einzuführen. Im Wahlprogramm der CDU heißt es dagegen: "Studiengebühren lehnen wir ab."
WOHNEN: Die FDP will die Mietpreisbremse außer Kraft setzen. Die CDU sieht die Mietpreisbremse zwar auch skeptisch, will sie aber nicht abschaffen.
ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE: Die CDU will am Tariftreuegesetz, das die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Einhaltung tarifvertraglicher Mindeststandards bindet, festhalten. Dagegen will die FDP das Gesetz ersatzlos streichen

05/15/2017 04:51 AM

Katharina Blaß

Witziger Fund auf Twitter:

05/15/2017 04:42 AM

Katharina Blaß

In Moskau haben verärgerte Bürger gegen die Pläne zum großflächigen Abriss von Wohnblocks aus der Sowjet-Ära protestiert. Die Polizei sprach von 5000 Demonstranten, die Veranstalter nannten die Zahl von 30.000 Teilnehmern, eine unabhängige Organisation sprach von 20.000. Der von Bürgermeister Sobjanin und Präsident Putin mitgetragene Plan betrifft einen Typ von Serienimmobilien, die in den Fünfziger- und Sechzigerjahren als Maßnahme gegen die Wohnungsnot hochgezogen worden waren. Die zum großen Teil maroden und von geringem Wohnkomfort gekennzeichneten Wohnblocks werden umgangssprachlich nach dem damaligen Sowjetführer Chruschtschow als "Chruschtschowkas" bezeichnet. Die Bewohner hegen den Verdacht, dass das Projekt vor allem für Immobilienspekulation genutzt wird. Anstelle der vier- bis fünfgeschossigen Häuser sollen moderne Hochhausbauten entstehen.

05/15/2017 04:26 AM

Katharina Blaß

Im Bürgerkriegsland Jemen breitet sich derzeit die Cholera rasant aus. Innerhalb weniger Tage stieg die Zahl der Cholera-Toten auf 115, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums in Sanaa mitteilte. Mehr als 8500 Verdachtsfälle wurden gemeldet. In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa trug ein Streik der Müllabfuhr zu der Ausbreitung der Cholera bei. Tagelang lagen verrotteten Abfälle in den Straßen, die Müllwerker verlangten die Auszahlung ausstehender Löhne. Im Jemen kämpfen seit Anfang 2015 die schiitischen Huthi-Rebellen gegen die Truppen von Präsident Abd Rabbuh Mansur Hadi, die von einer arabischen Militärkoalition unterstützt werden. Die Weltgesundheitsorganisation spricht mit Blick auf den Jemen von einer der schwersten humanitären Krisen weltweit.

05/15/2017 04:25 AM

Katharina Blaß

Nordkorea hat Details zu seinem jüngsten Raketenabschuss bekannt gegeben. Die Armee habe gestern eine "neu entwickelte ballistische Mittel-/Langstrecken-Rakete" vom Typ "Hwasong-12" getestet, teilte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA mit. Staatschef Kim habe den Abschuss der Rakete persönlich überwacht. Der Test habe dazu gedient, die technischen Eigenschaften eines neuen Raketenmodells zu untersuchen, das "einen mächtigen und großen atomaren Sprengkopf tragen kann". Das Geschoss sei nach 787 Kilometern planmäßig im Meer gelandet, hieß es weiter. Nordkorea hatte am Sonntagmorgen zum zweiten Mal binnen zwei Wochen eine ballistische Rakete abgefeuert und damit erneut seine Nachbarländer und die USA provoziert. Es war der erste Raketentest seit dem Amtsantritt des südkoreanischen Staatschefs Moon.

05/15/2017 04:24 AM

Katharina Blaß

In Österreich finden voraussichtlich im Herbst vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) bestimmte den 30-jährigen Außenminister Sebastian Kurz gestern zum neuen Parteivorsitzenden und sprach sich für vorgezogene Wahlen aus. Kurz sagte, er werde sich heute mit Bundeskanzler Kern und Präsident van der Bellen treffen und über einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss für Wahlen "nach dem Sommer" beraten. Die zwei Bündnispartner versuchten zuvor monatelang weitgehend vergeblich, sich auf gemeinsame Reformen zu einigen. SPÖ und ÖVP regieren seit 2007 in einer großen Koalition. Regulär stünde die nächste Wahl im Herbst 2018 an. Am Mittwoch hatte jedoch der bisherige ÖVP-Chef und Vize-Kanzler Mitterlehner aus Protest gegen partei- und koalitionsinterne Grabenkämpfe seine Ämter niedergelegt.

05/15/2017 04:14 AM

Katharina Blaß

Mein Favorit in diesem Jahr kam übrigens aus Moldau (beim ESC, obwohl auch denkbar als neuer CDU-Soundtrack). Ideal für den Montagmorgen: So will ich Ihren rechten Fuß jetzt sehen! Bitte drehen Sie durch:

05/15/2017 04:11 AM

Katharina Blaß

Ich muss Ihnen sagen, die Gewinnertypen vom Wochenende sind ja für mich persönlich uninteressant.

Armin Laschet, CDU, Gewinner der NRW-Wahl (Foto: Getty Images)

Salvador Sobral, Portugal, Gewinner ESC (Foto: Shutterstock)

Aber, bevor sich die Sexismusvermuter unter Ihnen melden:
Mit den Frauen geht es mir zurzeit nicht anders.

05/15/2017 04:09 AM

Katharina Blaß

Here are the results of the nordrhein-westfälian Vote:

Rot-Grün in NRW ist Geschichte. Die CDU hat die Landtagswahl in NRW laut Endergebnis klar gewonnen. Die Sozialdemokraten stürzten gut vier Monate vor der Bundestagswahl auf einen historischen Tiefstand, Ministerpräsidentin Kraft trat von allen Parteiämtern zurück.
CDU: 33,0 Prozent
SPD: 31,2 Prozent
FDP: 12,6 Prozent
AfD: 7,4 Prozent
Grüne: 6,4 Prozent

Die CDU kann nun mit der SPD oder der FDP regieren.

05/15/2017 04:00 AM

Katharina Blaß

Guten Morgen, liebe Leser. Oder vielmehr: Good Morning, Europe! Thank you for celebrating diversity with me! I love your beautiful outfits today! Let's have a wonderful show!

Für Ihre Stimmabgabe, Kritik oder Ostblock-Kungeleivorwürfe: katharina.blass@spiegel.de, Twitter. @lablass

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