Newsblog Bin Ladens Ex-Leibwächter lebt von Sozialleistungen in Deutschland
Er gilt als islamistischer Gefährder, kann einem höchstrichterlichen Urteil zufolge aber trotzdem nicht abgeschoben werden: Sami A., einst Leibwächter des früheren Terror-Anführers Osama Bin Laden, lebt in Deutschland von Sozialleistungen. Die Live-News.
Von
Michael Kröger
1100 Euro klingt auf den ersten Blick nach viel. Doch die Summe setzt sich aus mehreren Teilleistungen zusammen, die er, seine Frau und seine Kinder bekommen. Laut Gesetz stehen dem Tunesier und seiner Frau je 194 Euro zu. Außerdem zwischen 133 und 157 Euro für jedes der vier Kinder. Plus einiger Sonderleistungen im Bedarfsfall.
Vor dem Hintergrund, dass A. immer noch als jemand gilt, der Hass gegen unsere Gesellschaft sät, ist das natürlich schwer auszuhalten. Auf der anderen Seite können wir froh sein, dass unser System dem Recht verpflichtet ist, dass auf nachvollziehbaren Prinzipien aufbaut. Und dazu gehört eben auch, dass jemand, der Folter ausgesetzt sein könnte, nicht abgeschoben werden darf.
Vor dem Hintergrund, dass A. immer noch als jemand gilt, der Hass gegen unsere Gesellschaft sät, ist das natürlich schwer auszuhalten. Auf der anderen Seite können wir froh sein, dass unser System dem Recht verpflichtet ist, dass auf nachvollziehbaren Prinzipien aufbaut. Und dazu gehört eben auch, dass jemand, der Folter ausgesetzt sein könnte, nicht abgeschoben werden darf.
Die erste Meldung heute kommt aus Bochum. Dort wohn seit einigen Jahren Sami A. Der Tunesier gehörte einst zur Leibgarde des Terroristen-Anführers Osama Bin Laden und steht als islamistischer Gefährder unter Beobachtung. Trotzdem darf er einem höchstrichterlichen Beschluss zufolge nicht abgeschoben werden. Die Richter argumentieren damit, dass A. in seinem Heimatland gefoltert werden könnte.
Seit er mit seiner Familie in Deutschland lebt, bekommt er einen "Bild"-Bericht zufolge monatlich rund 1100 Euro Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Und damit endet der "Morgen" für heute wieder. Nachrichten und Hintergründe finden Sie aber weiterhin bei SPIEGEL ONLINE. Hier finden Sie auch alles Wichtige zum Anschlag in Toronto. Wer war der Täter? Was trieb ihn an? Wie geht es den Menschen in der Stadt? Außerdem berichten wir über den Besuch von Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron bei seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump. Die beiden Staatsmänner wollen am Dienstag und Mittwoch zahlreiche Themen der internationalen Politik besprechen, darunter die Lage in Syrien, die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran und die Auseinandersetzungen um die Bedingungen für den weltweiten Handel. Auch die Geschichte mit den seltsamen Recruiting-Methoden chinesischer Hightech-Firmen nehmen wir noch einmal genauer unter die Lupe.
Ich verabschiede mich und wünsche Ihnen noch einen erfolgreichen Tag. Morgen wird Sie an dieser Stelle meine Kollegin Rachelle Pouplier begrüßen.
Ich verabschiede mich und wünsche Ihnen noch einen erfolgreichen Tag. Morgen wird Sie an dieser Stelle meine Kollegin Rachelle Pouplier begrüßen.
Kurz vor Schluss noch ein paar Worte zum Wetter: Da ist Deutschland heute zweigeteilt. Südlich der Linie Frankfurt - Erfurt - Leipzig scheint die Sonne, Während nördlich davon Wolken den Himmel bedecken, aus denen in einigen Regionen im Laufe des Tages immer stärker werdender Regen fällt. Die Temperaturen liegen zwischen 13 und 21 Grad im Norden und erreichen im Süden je nach Sonnenschein 20 bis 25 Grad. an der Küste werden es lediglich 11 Grad. Mehr zum Wetter in Ihrer Region finden Sie hier. Smartphone-Nutzern empfehle ich diesen Link.
Foto: dpa
Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben hat im Streit um altes DDR-Vermögen eine Schlappe gegen die Schweizer Bank Julius Bär einstecken müssen. Die BvS machte geltend, dass die Privatbank als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Bank Cantrade, die Bär 2005 übernommen hatte, vom Schweizer Konto einer DDR-Firma unzulässige Auszahlungen und Überweisungen veranlasst hatte. Die Richter am Bezirksgericht sahen hingegen keinen Grund, an den Befugnissen der Bank für die Geldtransfers zu zweifeln. Es geht um 97 Millionen Schweizer Franken plus Zinsen - also inzwischen rund 200 Millionen Schweizer Franken.
Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Fall der Mauer mit der internationalen Jagd nach ostdeutschen Vermögenswerten beschäftigt. In den Wirren nach der Wende hatten DDR-Handelsgesellschaften große Mengen Geld auf Konten ins Ausland verschoben, um sie dem Zugriff der West-Behörden zu entziehen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Fall der Mauer mit der internationalen Jagd nach ostdeutschen Vermögenswerten beschäftigt. In den Wirren nach der Wende hatten DDR-Handelsgesellschaften große Mengen Geld auf Konten ins Ausland verschoben, um sie dem Zugriff der West-Behörden zu entziehen.
Chinesische Hightech-Firmen werben mit recht zweifelhaften Anzeigen Fachkräfte. Einer Studie der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge stellen die Job-Offerten eine einzige Diskriminierung von Frauen dar. Der Internet-Gigant Alibaba zum Beispiel fordert in den entsprechenden Anzeigen von Frauen ein ansprechendes Äußeres und eine gute Figur, in Einzelfällen wird sogar explizit die genaue Größe genannt. Männern wird dagegen versprochen, dass sie, wenn sie den Job im Unternehmen annehmen, mit "wunderschönen" und "attraktiven" Kolleginnen in Kontakt kämen.
Das Leipziger Gewandhaus wird seine Echos nicht zurückgeben. "Anders als beim Pop-Echo bewertet eine elfköpfige Jury die künstlerische Leistung, die auf einem Tonträger veröffentlicht wurde", sagte Gewandhausdirektor Andreas Schulz gegenüber der "Sächsischen Zeitung" zu Begründung. "Das Urteil der Fachjury kann ja nicht einfach zurückgenommen werden und besteht unabhängig davon, dass die Pop-Echo-Jury bei der diesjährigen Verleihung eine unverantwortliche Entscheidung getroffen hat." Gleichwohl will er mit dem Preis nicht weiter hausieren gehen. Man werde die Pokale aus dem Foyer räumen, sagte Schulz.
Aus Protest gegen die Auszeichnung der umstrittenen Rapper Kollegah und Farid Bang hatten unter anderen die Dirigenten Daniel Barenboim und Christian Thielemann mit ihren Orchestern sowie der Musiker Marius Müller-Westernhagen ihre Trophäen zurückgegeben.
Aus Protest gegen die Auszeichnung der umstrittenen Rapper Kollegah und Farid Bang hatten unter anderen die Dirigenten Daniel Barenboim und Christian Thielemann mit ihren Orchestern sowie der Musiker Marius Müller-Westernhagen ihre Trophäen zurückgegeben.
Fast ein Jahr nach dem Mord an dem bekannten mexikanischen Journalisten Javier Valdez hat die Polizei den mutmaßlichen Mörder gefasst. Der Verdächtige sei seit Montag in Haft, teilte Mexikos Innenminister Alfonso Navarrete auf Twitter mit. Sprecher des Innenministeriums konnten zunächst keine Einzelheiten zu dem Verdächtigen und den Umständen seiner Festnahme nennen.
Der 50-jährige Valdez, der über den mexikanischen Drogenkrieg berichtet und mehr als zehn Jahre lang auch für die Nachrichtenagentur AFP gearbeitet hatte, war am 15. Mai 2017 in seiner Heimatstadt Culiacán im Bundesstaat Sinaloa auf offener Straße erschossen worden.
Foto: AFP
Seit seiner Eröffnung 2004 war das Istanbul Modern eine feste Größe am Bosporus und ein wichtiger Grund für den Aufstieg der Metropole zu einer der angesagtesten Touristenziele der Welt. Nun jedoch schließt das Kunstmuseum seine Pforten, um Platz für einen Neubau zu machen. Viele Istanbuler nehmen mit einem Hauch von Wehmut Abschied von dem alten Lagerhaus, in dem die Kunstsammlung bisher am Ufer des Bosporus präsentiert wurde.
Das neue Gebäude hat der italienische Stararchitekt Renzo Piano entworfen, der bereits das Centre Pompidou in Paris und zahlreiche weitere Museen in den USA und Europa gebaut hat. Es soll in drei Jahren fertig sein. Bis dahin zieht die Sammlung vom alten Hafen von Galata einige hundert Meter weiter in ein historisches Gebäude im Istanbuler Stadtteil Beyoglu. Bis Mai soll der Umzug abgeschlossen sein und das Museum an neuer Stelle seine Türen öffnen.
Nach blutigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten, Regierungsanhängern und Polizisten in Nicaragua haben Tausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega protestiert. Sie zogen am Montag durch die Hauptstadt Managua und skandierten "Frieden", "Freiheit" und "Weg mit Daniel Ortega". Zu dem "Marsch für den Frieden" hatten Unternehmerverbände und Studenten aufgerufen.
Im Gegensatz zu den vergangenen Tagen ließ die Polizei die Demonstranten gewähren und ging nicht mit Gewalt gegen die Menschen vor. Auch die regierungstreuen Schlägertrupps, die sich zuletzt immer wieder heftige Auseinandersetzungen mit den Demonstranten geliefert hatten, griffen nicht ein.
Im Gegensatz zu den vergangenen Tagen ließ die Polizei die Demonstranten gewähren und ging nicht mit Gewalt gegen die Menschen vor. Auch die regierungstreuen Schlägertrupps, die sich zuletzt immer wieder heftige Auseinandersetzungen mit den Demonstranten geliefert hatten, griffen nicht ein.
Mit Hilfe künstlicher Intelligenz (neudeutsch: AI) haben Autoren ein Märchen nach Art der Gebrüder Grimm geschrieben. Darin ist wirklich alles enthalten, was ein veritables Märchen ausmacht: Eine Prinzessin, und ein schöner Prinz, ein goldenes Pferd mit Zauberkräften und ein listiger Fuchs - und natürlich ein armer Müllers-Sohn.
Herausgebracht hat die Geschichte der Online-Verlag Calm. Entwickelt hat den Stoff das Autoren-Netzwerk Botnik, das Software nutzt, um dramaturgische Elemente mit Hilfe von AI völlig neu zusammenzusetzen. Trotzdem haben die Menschen noch immer entscheidenden Einfluss auf die Geschichten. Sie entscheiden, mit welchen Schlüsselbegriffen sie den Computer füttern und bestimmen so die Ästhetik, die die AI entwirft.
Foto: dpa
Die Franzosen legen sehr großen Wert auf den Schutz ihrer Sprache. Bereits seit 1994 sind die Radiosender gesetzlich verpflichtet, zu 40 Prozent französischsprachige Musik zu senden. Jetzt gehen die Sprachschützer noch einen schritt weiter: Ihnen ist die in vielen Worten enthaltene "Verdrehung der Wahrheit" ein Dorn im Auge, insbesondere die Begriffe, die im Zusammenhang mit vegetarischem Essen stehen. Ein in der vergangenen Woche verabschiedetes Gesetz legt fest, dass Wörter wie "Steak", "Filet", "Speck" oder ähnliche nicht gebraucht werden dürfen, wenn in dem betreffenden Produkt kein Fleisch enthalten ist.
Wer die vorschrift missachtet, kann mit bis zu 300.000 Euro Bußgeld bestraft werden.
Foto: imago/ CHROMORANGE
Und noch eine Meldung zum Thema Diesel. Die drastisch sinkende Nachfrage nach den Selbstzündern torpediert die Klimaschutz-Bemühungen der Autoindustrie. Nach jahrelangem Rückgang sind die CO2-Emissionen bei Neuwagen in Europa im vergangenen Jahr wieder leicht gestiegen. Wie die Europäische Umweltagentur EEA in Kopenhagen auf Basis vorläufiger Daten mitteilte, stießen die 2017 registrierten Autos pro Kilometer 0,4 Gramm Kohlendioxid mehr aus als die Vergleichsflotte des Vorjahres. Die Werte stiegen unter anderem deshalb an, weil nach dem Dieselskandal mehr Benziner gekauft wurden, deren CO2-Bilanz schlechter als die von Dieselfahrzeugen ist.
Seit 2010 gingen die Emissionen laut EEA allerdings um 22 Gramm pro Kilometer zurück. Nach den klimapolitischen Zielen der EU sollen die Autobauer den CO2-Ausstoß ihrer Flotten bis 2021 auf 95 Gramm pro Kilometer reduzieren, derzeit liegen sie bei 118,5 Gramm.
Seit 2010 gingen die Emissionen laut EEA allerdings um 22 Gramm pro Kilometer zurück. Nach den klimapolitischen Zielen der EU sollen die Autobauer den CO2-Ausstoß ihrer Flotten bis 2021 auf 95 Gramm pro Kilometer reduzieren, derzeit liegen sie bei 118,5 Gramm.
Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will. Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe von Rentenforschern hervor, die am Montag ans Bundeswirtschaftsministerium gegangen sind und der "Süddeutschen Zeitung" vorliegen. Die Finanzierungslücke ergebe sich aus der sinkenden Zahl der Beitragszahler bei gleichzeitig immer mehr Rentnern.
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD als Ziel vereinbart, das Rentenniveau - also das Verhältnis der Rente zum Durchschnittslohn - bis 2025 nicht unter 48 Prozent fallen zu lassen. Außerdem soll der von Arbeitnehmer und Arbeitgeber hälftig zu zahlende Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen.
Die Forscher vom Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München kommen laut "SZ" jedoch zum Schluss, dass von 2023 an die 48-Prozent-Marke unterschritten und zwei Jahre später der Beitragssatz von 20 Prozent überschritten würde. Dadurch würden 2025 elf Milliarden Euro im Jahr fehlen, 2030 bereits 45 Milliarden Euro, 2035 dann 80 Milliarden Euro und 2048 mehr als 125 Milliarden Euro im Jahr.
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD als Ziel vereinbart, das Rentenniveau - also das Verhältnis der Rente zum Durchschnittslohn - bis 2025 nicht unter 48 Prozent fallen zu lassen. Außerdem soll der von Arbeitnehmer und Arbeitgeber hälftig zu zahlende Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen.
Die Forscher vom Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München kommen laut "SZ" jedoch zum Schluss, dass von 2023 an die 48-Prozent-Marke unterschritten und zwei Jahre später der Beitragssatz von 20 Prozent überschritten würde. Dadurch würden 2025 elf Milliarden Euro im Jahr fehlen, 2030 bereits 45 Milliarden Euro, 2035 dann 80 Milliarden Euro und 2048 mehr als 125 Milliarden Euro im Jahr.
Wer erwartet hatte, die durch Facebooks Cambridge-Analytica-Skandal angestoßene Datenschutz-Diskussion würde Werbekunden abschrecken, sieht sich getäuscht: Facebook-Konkurrent Google (oder genauer: die Muttergesellschaft Alphabet) hat allein in den ersten drei Monaten des laufenden Geschäftsjahres 9,4 Milliarden Dollar verdient - 73 Prozent mehr als im Vergleichsquartal des Vorjahres. Sondereffekte im Zuge einer Umstellung der Buchhaltung hätten das Ergebnis deutlich beeinflusst, wie der Internetriese gestern nach US-Börsenschluss in Mountain View mitteilte. Doch auch der operative Gewinn wuchs von 6,6 Milliarden auf 7,0 Milliarden Dollar. Ein Großteil seiner Einnahmen macht der Konzern mit Werbung.
Auch Stunden später gibt die Bluttat von Toronto Rätsel auf. Zu Motiven oder einem möglichen terroristischen Hintergrund machten die Behörden zunächst keine Angaben. Alles sehe nach einer vorsätzlichen Tat aus, ermittelt werde in alle Richtungen, sagte Saunders. Die Sender NBC und CTV berichteten unter Berufung auf Strafverfolger und Sicherheitskreise, der Täter sei vermutlich geistig verwirrt.
Laut Polizeichef Saunders handelt es sich bei dem nicht vorbestraften Fahrer um einen 25-Jährigen namens Alek Minassian. Sein Wagen kam mit völlig demolierter Motorhaube auf dem Gehweg zum Stehen, ehe die Polizei ihn umstellte. Im Video eines Augenzeugen ist zu sehen, wie der Fahrer mit einem Gegenstand in Richtung eines Polizisten zeigt und dabei "Töte mich!" sowie "Schieß' mir in den Kopf!" ruft. Schüsse fielen vor seiner Festnahme aber nicht. Laut Polizeichef Saunders hatte der Mann auch gar keine Schusswaffe bei sich.
Die zuvor geltende mittlere Terrorwarnstufe in der kanadischen Millionenmetropole, wo bis Montag die Außenminister der G7-Staaten getagt hatten, bleibe unverändert, sagte Ralph Goodale, Minister für öffentliche Sicherheit. Für eine erhöhte Terrorgefahr gebe es keine Hinweise.
Foto: AP/Canadian Press
Die Dieselkrise macht den Autohändlern in Deutschland immer mehr zu schaffen. Vor allem auf dem Gebrauchtwagenmarkt hat sich die Lage noch einmal deutlich verschlechtert. 87 Prozent der Händler können Diesel-Gebrauchtwagen nur noch mit höheren Abschlägen verkaufen. 22 Prozent nehmen überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung, wie aus aktuellen Zahlen des Dieselbarometers der Deutschen Automobil Treuhand (DAT) hervorgeht. Das "Diesel-Dilemma" beim Automobilhandel spitze sich zu, hieß es.
Foto: dpa
Bei einem Feuer in einer Karaoke-Bar in Südchina sind 18 Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere wurden verletzt, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Zu dem Feuer kam es in der Stadt Qingyuan in der Provinz Guangdong. Erste Ermittlungen deuten auf Brandstiftung hin. Der Brand sei nach Mitternacht gelöscht worden. Der Brandstifter sei kurz danach gefasst worden. Der 32-Jährige habe zugegeben, den Brand gelegt zu haben
Die Polizei hat den Todesschützen von Nashville (Tennessee) festgenommen. Der 29 Jahre alte Mann hatte in der Nacht zum Sonntag in einem Restaurant der Kette Waffle House vier Menschen erschossen und war dann geflüchtet. Vier weitere Menschen wurden verletzt. Ein Passant hatte den Schützen überwältigt und ihm die Waffen entrissen.
Unionspolitiker fordern mehr Rechte für die Polizei im Kampf gegen Einbrecher. Nach Ansicht des Vizevorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Stephan Harbarth, sollte vor allem die Telekommunikationsüberwachung erleichtert werden. "Darüber wird mit dem Koalitionspartner zu reden sein", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Rückgang bei den Einbruchsdiebstählen von 23 Prozent sei ein Ansporn. "Ein weiteres Maßnahmenpaket wollen wir nach Möglichkeit bereits in den nächsten Monaten auf den Weg bringen."
Software spielt bei YouTube inzwischen die Hauptrolle beim Entfernen von Videos. Von den 8,3 Millionen Clips, die im Schlussquartal 2017 gelöscht wurden, entdeckten Maschinen gut 80 Prozent. Rund drei Viertel dieser 6,7 Millionen Videos seien entfernt worden, bevor sie auch nur einmal von Menschen angesehen wurden, betonte die Google-Videoplattform in einem Blogeintrag am Dienstag.
Den Fortschritt dabei illustrierte YouTube mit Videos mit extremistischen Inhalten, die weniger als zehn Mal angesehen wurden, bevor es gelang, sie zu löschen: Anfang 2017 lag der Anteil bei acht Prozent, nun ist es mehr als die Hälfte.
Den Fortschritt dabei illustrierte YouTube mit Videos mit extremistischen Inhalten, die weniger als zehn Mal angesehen wurden, bevor es gelang, sie zu löschen: Anfang 2017 lag der Anteil bei acht Prozent, nun ist es mehr als die Hälfte.
Der Reichstag um 5:14 Uhr
Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE - diesmal wieder aus Berlin. Viele trauern wahrscheinlich noch dem sommerlichen Wochenende nach, doch man muss sich in Erinnerung rufen, dass wir erst April haben. Wir sollten Geduld mit dem Frühling haben. . .
Doch kommen wir erst einmal zu den Nachrichten.
Doch kommen wir erst einmal zu den Nachrichten.
