Newsblog Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz
Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Laut einer Studie liegt die Abgabenlast teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz.
EU-Kommission in Brüssel (Archivfoto)
Foto: Yves Herman/ REUTERS- Zum Abschluss des Morgens blicken wir noch kurz auf die Themen des weiteren Tages, die wir bei SPIEGEL ONLINE für Sie abdecken werden – mit Nachrichten, Analysen, Kommentaren und mehr. Am Vormittag findet die bereits erwähnte Unterzeichnung des neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrags in Aachen statt. Kurz darauf beginnt in Davos das Weltwirtschaftsforum. In Kinshasa soll der neue kongolesische Präsident Félix Tshisekedi vereidigt werden. Und Russlands Präsident Putin empfängt Japans Premier Abe. In Panama-Stadt beginnt dann am späten Abend unserer Zeit der Weltjugendtag der katholischen Kirche mit Papst Franziskus.
Natürlich lässt uns auch der Dauerbrenner Brexit nicht los – wir stellen Ihnen heute aus London die wichtigsten Player des Streits vor. Schauen Sie also am besten nochmal vorbei auf SPIEGEL ONLINE.
Morgen früh begrüßt Sie meine Kollegin Rachelle Pouplier im Blog und begleitet Sie beim Start in den Tag. Wir lesen uns am Freitag wieder – bis dann! - DAS TOPTHEMA
In Luxemburg ist das Problem am größten, aber auch Deutschland ist stark betroffen: Laut einer Studie der Grünen im EU-Parlament zahlen Großkonzerne fast nirgendwo in der Europäischen Union den gesetzlich vorgeschriebenen Steuersatz. Es gebe massive Unterschiede zwischen den offiziell geltenden Steuern und der tatsächlich gezahlten Abgabenlast multinationaler Unternehmen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Studie, die am Dienstag veröffentlicht werden soll.
Demnach gibt es in Luxemburg die stärkste Abweichung zwischen nominalem und effektivem Steuersatz: Offiziell lag dieser Wert in den Jahren 2011 bis 2015 bei 29 Prozent; tatsächlich zahlten Unternehmen durchschnittlich aber nur zwei Prozent. In Deutschland liegt die Abgabenlast eigentlich bei 30 Prozent; der Untersuchung zufolge führten Konzerne aber tatsächlich nur 20 Prozent an den Fiskus ab. Lediglich in Bulgarien wurde keine Abweichung festgestellt.
Der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Sven Giegold, forderte mehr Transparenz über die Steuerpraktiken multinationaler Unternehmen. "Die EU-Kommission hat einen guten Vorschlag zur Steuertransparenz großer Konzerne vorgelegt", sagte Giegold der "Süddeutschen Zeitung". Nun müsse Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Blockade aufgeben und sich im Rat für länderbezogene Steuertransparenz einsetzen. - Falls Sie es draußen nicht selbst schon gemerkt haben: Es ist ziemlich kalt heute. Spürbare Plusgrade gibt es voraussichtlich nur an der Küste, ansonsten reichen die Temperaturen von minus drei Grad im Süden bis maximal zwei Grad am Rhein. Dafür lässt sich vielerorts die Sonne blicken, nur im Westen kann es schneien und glatt werden.
dpaDrei Reiter am Strand von Wassenaar an der Nordsee
- Armin Laschet sieht im neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag ein Zeichen von Handlungsfähigkeit in unruhigen Zeiten. Inmitten der Diskussionen über den Brexit zeigten Deutschland und Frankreich: "Wir sind handlungsfähig", sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident im ARD-"Morgenmagazin". Damit werde das Signal gesendet: "Wir schaffen es, gemeinschaftlich mehr zu bewegen als jeder alleine." Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterzeichnen heute in Aachen den neuen Vertrag. Worum es darin geht, haben wir hier zusammengefasst.
- Griechenland ist ab sofort unter erweiterter Kontrolle: Die Geldgeber des hoch verschuldeten Euro-Landes wollen fünf Monate nach dem Auslaufen der Hilfsprogramme sicherstellen, dass Athen seinen Reformkurs fortsetzt. Dabei gehe es etwa um den Umgang mit ausfallgefährdeten Krediten, den Werdegang der Privatisierungen und Pläne der Regierung von Alexis Tsipras, den Mindestlohn von aktuell monatlich 586 Euro um zehn Prozent zu erhöhen, hieß es aus Kreisen des griechischen Finanzministeriums.
An den Kontrollen nehmen Experten der Europäischen Zentralbank, des Euro-Rettungsfonds ESM, der EU sowie des Internationalen Währungsfonds teil. Die Überwachung sieht vor, dass Vertreter der Institutionen alle drei Monate nach Griechenland reisen, um eine Bestandsaufnahme zu machen. Bei Einhaltung des Reformkurses soll als eine Art Belohnung bis zum Jahr 2022 jährlich eine Milliarde Euro an Athen überwiesen werden. - Nach dem Bombenanschlag auf eine Polizeischule in Bogotá hat der kolumbianische Präsident den Friedensprozess mit der Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) beendet. ELN-Chefunterhändler Pablo Beltrán sagte nun der Nachrichtenagentur AFP, er wünsche, dass die Spannungen zurückgingen und dass die Gespräche wieder aufgenommen würden.
Der Anschlag sei eine Reaktion auf "Angriffe" gegen die ELN gewesen, sagte Beltrán. "Niemand kann von uns verlangen, dass wir tatenlos zusehen, wenn wir angegriffen werden." Weder die ELN-Führung, noch die Verhandlungsdelegation in der kubanischen Hauptstadt Havanna habe aber von den Anschlagsplänen gewusst, beteuerte Beltrán. "Wir sind seit acht Monaten in Kuba." Die Pläne der ELN-Kämpfer in Kolumbien "fallen nicht in unseren Zuständigkeitsbereich". - "Das ist so ein bisschen, wie wenn Sie mit Amerikanern über das Recht, Waffen zu tragen, diskutieren", sagt Cem Özdemir. Worum geht's? Natürlich ums Tempolimit! Der frühere Grünen-Chef sagte im ARD-Morgenmagazin, die Debatte werde in Deutschland "leider sehr irrational geführt". Die Grünen fordern seit Jahren ein Tempolimit. Sie argumentieren, wenn Autos schneller führen, stießen sie mehr CO2 aus, es gebe schwerere Unfälle und einen schlechteren Verkehrsfluss.
Özdemir sagte, ihm sei bewusst, dass seine Partei mit ihrer Forderung und solchen Argumenten keine Mehrheit habe. "Ich weiß, das ist in Deutschland so, als wenn Sie für Männer eine Art amtlich verfügte Potenzminderung durchsetzen würden." Özdemir selbst sei am Steuer langsamer unterwegs. "Ich bin eher ängstlicher Natur, was das schnelle Fahren angeht. Ich hab da immer etwas Angst."dpaCem Özdemir
- Die USA machen bei der Auslieferung von Meng Wanzhou aus Kanada offenbar Ernst. Die Finanzchefin des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei befindet sich aktuell gegen Kaution auf freiem Fuß und muss 6. Februar vor einem Gericht in Vancouver erscheinen. Doch vorab wollen die USA einen formellen Antrag auf Überstellung einreichen. Das berichtete der kanadische Botschafter in den USA, David MacNaughton, in einem Interview mit der Zeitung "Globe and Mail". Die Frist dafür läuft Ende Januar aus.
- Bundesjustizministern Katarina Barley genügt der von May vorgelegte sogenannte Plan B nicht. "Ich bin enttäuscht", sagte sie dem Deutschlandfunk und sprach sich für eine zweites Brexit-Referendum aus. Das halte sie für "hochdemokratisch". Eine inhaltliche Neuverhandlung des jetzigen Vertrages zwischen Großbritannien und EU komme nicht infrage.
- "Alles ist gut und unter Kontrolle, wir erwarten diesen Winter keine Komplikationen": Nach einem Treffen mit russischen und ukrainischen Ministern und Vertretern des Gassektors rechnet die EU-Kommission mit reibungslosen Gaslieferungen aus Russland. Das sagte Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic. Bei dem Treffen wurde über ein neues Abkommen für russische Gaslieferungen über die Ukraine in die Europäische Union beraten. Das derzeitige Abkommen läuft Ende 2019 aus. "Die Zeit vergeht wie im Flug", warnte Sefcovic. Ein neues Treffen wurde für Mai angesetzt.
- Funkstille bei Unitymedia: Ab heute sind die Deutschlandradio-Programme nicht mehr über das Kabelnetz des Anbieters zu empfangen. Betroffen davon sind Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen – die drei Bundesländer, in denen Unitymedia aktiv ist. "Es gibt eine rechtliche Auseinandersetzung mit Unitymedia", sagte ein Deutschlandradio-Sprecher.
Man schließe "keine Verträge mit Unternehmen, deren Bedingungen nach unserer Auffassung vor dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keinen Bestand haben." Digital seien die drei Deutschlandradio-Programme weiterhin verfügbar, Deutschlandfunk und Deutschlandfunk Kultur darüber hinaus in vielen Regionen auch über UKW. Unitymedia teilte mit, die Beendigung der Verbreitung sei auf den ausdrücklichen Wunsch des Senders hin geschehen und zeigte sich gesprächsbereit. - Für 64.000 Schweizer Franken haben Davos und das Weltwirtschaftsforum eine provisorische Bahnhaltestelle eingerichtet. Der Grund: Ab heute findet in der Schweizer Gemeinde das alljährliche Treffen der Wirtschaftseliten statt (was zu erwarten ist, steht hier). Und da Teilnehmer wie Einwohner immer wieder über verstopfte Straßen klagten, pendeln nun Sonderzüge der Rhätischen Bahn bis zu vier Mal pro Stunde zwischen den Bahnhöfen Davos Dorf und Davos Platz.
Zudem sollen weiterhin Shuttlebusse die Verkehrsbelastung verringern. Allerdings lassen sich nach wie vor zahlreiche Teilnehmer mit Limousinen zum Kongresszentrum chauffieren. Im vergangenen Jahr fiel das Durchkommen selbst für Staatsgäste so schwer, dass die Eröffnung mit Indiens Regierungschef Nahendra Modi nicht pünktlich beginnen konnte. - Ein kurzer Überblick der wichtigsten Meldungen auf SPIEGEL ONLINE seit gestern Abend:
- CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen für "unverantwortlich". Stattdessen beschwört sie Stabilität
- SPD-Politiker Martin Schulz fordert die Bundesregierung anlässlich der Unterzeichnung eines neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrags auf, den französischen Präsidenten Macron stärker zu unterstützen
- Im vergangenen Jahr haben Bundespolizisten einem Bericht zufolge insgesamt 12.079 Menschen an deutschen Grenzen zurückgewiesen
- Bei der Suche nach dem vermissten Zweijährigen Julen in Spanien ist den Einsatzkräften ein erster Etappensieg gelungen - In Hongkong ist eine Touristin von einem herabfallenden Hotelfenster erschlagen worden. Das Fenster fiel am Montag aus dem 16. Stock eines Hotels im beliebten Einkaufsviertel Tsim Sha Tsui, wie die Polizei mitteilte. Eine 24-jährige Chinesin wurde getroffen und konnte von Ärzten nicht mehr gerettet werden. Ihre Begleitung erlitt nur leichte Verletzungen. Die Polizei nahm eine Reinigungskraft des Hotels vorübergehend fest. Laut Polizei konnte das Hotelfenster nur von Angestellten mit einem Spezialschlüssel geöffnet werden.
- Schleppender Breitbandausbau, kein flächendeckendes öffentliches WLAN und fehlende Online-Dienstleistungen: Das sind einer Untersuchung zufolge die gravierendsten Mängel der digitalen Infrastruktur deutscher Städte und Gemeinden. Es gebe weiterhin eine große Diskrepanz zwischen den Erwartungen von Bürgern und Unternehmen und den Angeboten, berichten der Städte- und Gemeindebund und der TÜV Rheinland nach einer Umfrage unter mehr als 100 Kommunen. Nur die Hälfte von ihnen verfügt demnach über Internetgeschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Zudem gaben knapp 30 Prozent der Kommunen an, wenige oder keine Dienstleistungen, wie die Beantragung von Personalausweisen, online anzubieten.
- Brauchen wir ein gesetzliches Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält den Vorschlag einer Regierungskommission für überflüssig – und beruft sich auf seine persönlichen Eindrücke. "Ich fahre viel auf deutschen Autobahnen", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Nach seinen Erfahrungen gebe es de facto bei fast keiner Fahrt mehr eine Durchschnittsgeschwindigkeit von mehr als 130 km/h. "Die Realität auf unseren vollen Straßen hat diese Diskussion nicht nur eingeholt, sondern überholt." Stephan Weil sitzt, das darf man nicht vergessen, auch im Aufsichtsrat von Volkswagen. Das Land Niedersachsen ist an dem größten europäischen Autobauer mit knapp 12 Prozent beteiligt und hat 20 Prozent der Stimmrechte.
Was halten Sie von dem Vorschlag eines allgemeinen Tempolimits? Schreiben Sie mir gerne unter marius.mestermann@spiegel.de oder via Twitter. - In Pakistan sind bei einem schweren Busunglück mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen. Sie seien verbrannt, nachdem der Bus mit einem Tanklaster kollidiert war und beide Feuer gefangen hatten, sagte ein lokaler Behördenvertreter. Der Unfall ereignete sich in der Nähe der südlichen Hafenstadt Karachi. Der Bus mit 33 Insassen war den Angaben zufolge auf dem Weg in die südwestliche Provinz Baluchistan gewesen.
- "Ich sehe nicht, dass die Ausübung von Zwang irgendetwas besser macht": Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hält wenig von den geltenden Zumutbarkeitsregeln bei Hartz IV. Schon nach einem halben Jahr Arbeitslosengeld seien heute laut Gesetz deutliche Gehaltseinbußen zumutbar. Das mache Menschen Angst, sagte Kühnert der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
Zwar solle es weiterhin Mitwirkungspflichten geben, doch man wolle stärker "mit den Betroffenen herausarbeiten, wo sie hinwollen und wie ihnen dabei geholfen werden kann." Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I solle sich künftig mehr nach den Beitragszeiten richten, so Kühnert. "Solange Hartz IV das Vertrauen in die SPD unterminiert, können wir uns an anderen Stellen abstrampeln, wie wir wollen." - Die Rettungskräfte haben jede Hoffnung aufgegeben: Der Brand zweier Frachtschiffe vor der Krim hat vermutlich 20 Seeleute das Leben gekostet. Zehn Leichen wurden laut der russischen Nachrichtenagentur Tass bereits geborgen, zehn weitere werden noch vermisst. Zwölf Matrosen konnten gerettet werden.
Das Feuer war offenkundig durch eine Explosion ausgelöst worden und dem Bericht zufolge auch am Dienstagmorgen noch nicht gelöscht. Beide Schiffe fahren unter der Flagge von Tansania, eins von ihnen war ein Gastanker.dpa/Kertsch FM/XinHuaEins der brennenden Schiffe im Schwarzen Meer
- Irre Meldung aus Australien: Eine Maschine der Billig-Airline Scoot musste auf dem Weg nach Singapur umdrehen, weil sich zwei männliche Passagiere an Bord einen Boxkampf lieferten. Das Flugzeug landete laut Polizei in Sydney, wo einer der beiden Beteiligten festgenommen wurde.
Auf einem Handy-Video ist zu sehen, wie die beiden Sitznachbarn aufeinander einprügeln. Zunächst gelingt es anderen Passagieren, die beiden zu trennen. Dann reißt sich einer der beiden jedoch sein Hemd vom Leib und fängt von vorne an. Die Szene endet damit, dass er mit gefesselten Händen auf dem Boden liegt.
Ein Passagier berichtete dem TV-Sender ABC, dass der Mann gleich nach dem Start begonnen habe, kräftig Alkohol zu trinken. Nach 20 Minuten sei er aggressiv geworden. Die Crew habe ihn dann auf einen anderen Platz gesetzt. Zwei Stunden später sei die Situation jedoch eskaliert. - Der Bund will die Forschung zur Biodiversität noch stärker fördern. Ziel seien Entscheidungshilfen und konkrete Vorschläge für den nachhaltigen Umgang mit biologischer Vielfalt, teilte das Bundesforschungsministerium mit. "Dazu bedarf es einer noch stärker interdisziplinär ausgerichteten Forschung."
Die vom Ministerium unterstützte Forschung solle auch dazu beitragen, Auswirkungen auf Ökosysteme abzuschätzen. "Dazu müssen der Zustand und Veränderungen von biologischer Vielfalt anhand innovativer Technologien erfasst werden", erklärte eine Sprecherin. - Carlos Ghosn bleibt weiter in japanischer Untersuchungshaft. Das Bezirksgericht in Tokio wies am Dienstag einen erneuten Antrag seines Anwalts auf Freilassung gegen Kaution ab. Worum es bei den Vorwürfen gegen den Ex-Topmanager von Nissan geht, steht hier.
Kapelleufer in Berlin, 4:50 Uhr
- Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wir starten heute gemeinsam in den Tag und blicken auf die wichtigsten Nachrichten und besten Geschichten der vergangenen Stunden. Wenn Sie währenddessen Fragen haben oder Feedback loswerden möchten, kontaktieren Sie mich gerne unter marius.mestermann@spiegel.de oder via Twitter.
