Newsblog Erneut fallen Zehntausende Sozialwohnungen weg

Rund 70.000 Sozialwohnungen sind im vergangenen Jahr aus der "Bindung" gefallen, können also wieder normal vermietet werden. Mit Neubauten für Bedürftige kommt der Staat nicht hinterher.

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Wir starten mit einer paradoxen Meldung: Während alle Welt über den Mangel an bezahlbarem Wohnraum spricht, geht der Bestand an Sozialwohnungen in Deutschland weiter zurück. Im vergangenen Jahr fielen erneut deutlich mehr Wohnungen für Bedürftige weg, als neue gebaut wurden. Zum Jahresende 2018 gab es fast 42.500 Sozialwohnungen weniger als noch ein Jahr zuvor . Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage aus der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Insgesamt gab es zum Jahreswechsel fast 1,18 Millionen Sozialmietwohnungen in Deutschland. Flashback: 2010 gab es noch rund 1,7 Millionen davon. Bei diesen Wohnungen sind die Mieten staatlich reguliert. Nur Menschen, bei denen die Behörden einen besonderen Bedarf sehen, dürfen dort wohnen. Allerdings fallen Sozialwohnungen nach einer bestimmten Zeit - meist nach 30 Jahren - aus der "Bindung" und können normal am Markt vermietet werden. Allein im vergangenen Jahr fielen der Statistik zufolge rund 70.000 Sozialwohnungen aus der Bindung , etwa 27.000 wurden neu gebaut. Die Linken-Wohnungsexpertin Caren Lay fordert deshalb ein "Rettungsprogramm für den Sozialen Wohnungsbau". 8/14/19 7:02 AM Schauen wir mal, was der Tag noch so bringt. Das Wichtigste zuerst: Um 9:30 Uhr will der Berliner Zoo über die mögliche Trächtigkeit von Pandaweibchen Meng Meng (6) informieren. Vorgestellt werden erste Ergebnisse von Ultraschall- und Hormonuntersuchungen. Das Bundeskabinett befasst sich zeitgleich unter anderem mit einem Gesetzentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe. Um 10 Uhr beginnt im italienischen Genua die Gedenkfeier für die Opfer des verheerenden Brückeneinsturzes vor genau einem Jahr . Mittags empfängt Kanzlerin Angela Merkel Litauens Präsident Gitanas Nauseda in Berlin. US-Rapper Asap Rocky wird heute vermutlich früh (Ortszeit USA) aufstehen, denn in Stockholm gibt das Bezirksgericht um 14 Uhr das Urteil über ihn bekannt. Um 15 Uhr entscheidet die Stadtverordnetenversammlung Potsdam womöglich über die Ausrufung eines "Klimanotstands". Passenderweise will Klimaaktivistin Greta Thunberg , wenn das Wetter mitspielt, etwa zeitgleich mit einer Segeljacht in Richtung USA aufbrechen . Diese und weitere wichtige Themen behalten wir natürlich für Sie im Blick - auf SPIEGEL ONLINE finden Sie den ganzen Tag über Nachrichten, Analysen, Kommentare und Videos. Morgen früh meldet sich meine Kollegin Rachelle Pouplier an dieser Stelle. Ich bedanke mich fürs Mitlesen und wünsche Ihnen einen schönen Tag! OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX Weiß vielleicht schon mehr: Meng Meng 8/14/19 6:46 AM In Berlin beginnt der Tag vielversprechend mit Sonnenschein - das gilt laut wetter.com nicht nur hier, sondern auch für den Großteil des Landes. Im Westen sammeln sich demnach am Nachmittag einige Wolken, es bleibt aber zunächst trocken. Die Temperaturen liegen zwischen 19 Grad an der Küste und 21 bis 24 Grad im Rest des Landes. dpa/Karl-Josef Hildenbrand Sommerliches Flair am Forggensee in Bayern 8/14/19 6:40 AM Oha. 8/14/19 6:39 AM Seine Wahl stand ganz im Zeichen des Asylabkommens mit den USA - jetzt hat Guatemalas künftiger Präsident Alejandro Giammattei von US-Präsident Donald Trump Respekt bei den Verhandlungen zur Eindämmung der Migration eingefordert. "Bei Diplomatie geht es letztlich immer um Gegenseitigkeit" , sagte Giammattei in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Wenn Trump ihn respektiere, "dann respektiere ich ihn, wenn er mich gut behandelt, behandele ich ihn gut, wenn er mich schlecht behandelt, behandele ich ihn schlecht. " Giammattei sagte, den Einwanderungspakt, den sein Amtsvorgänger Jimmy Morales mit den USA geschlossen habe, sehe er "mit Sorge" . Vor seiner Wahl hatte Giammattei eine Konfrontation mit den USA in dieser Frage vermieden. Im AFP-Interview sagte er nun, dass die Vereinbarung mit Washington der Zustimmung des guatemaltekischen Parlaments bedürfe. AP Photo/Oliver de Ros Alejandro Giammattei in Guatemala City 8/14/19 6:31 AM Ein seit mehreren Tagen vermisster Segler aus Kiel ist nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger tot aufgefunden worden. Die Leiche des 69-Jährigen sei bei der dänischen Stadt Bagenkop gefunden worden, sagte ein Sprecher der Organisation. Dabei berief er sich auf eine Mitteilung des dänischen Joint Rescue Coordination Centre, einer Hilfsorganisation für Seenotfälle. Der Segler war am Freitag mit seiner Jacht von der Hafenstadt Marstal auf der dänischen Insel Aerö nach Kiel unterwegs. Per Telefon meldete er sich bei Familienangehörigen und berichtete von Schwierigkeiten mit seinem Boot. Dann brach plötzlich die Verbindung ab . Rettungskräfte hatten zunächst nur die Jacht gefunden. 8/14/19 6:29 AM 8/14/19 6:26 AM Ein jüdischer Mann ist in Berlin-Charlottenburg offenbar von zwei Unbekannten attackiert worden . Die Polizei geht von einem antisemitischen Hintergrund aus, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur dpa sagte. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz ermittele wegen Hasskriminalität. Das 55-jährige Opfer der Attacke sagte aus, er sei wegen seiner Kleidung als Jude erkennbar gewesen und gestern von hinten zu Boden gestoßen worden. Anschließend seien die Angreifer geflüchtet. Wegen Schmerzen am Kopf und in den Beinen alarmierte der 55-Jährige schließlich von zu Hause aus den Rettungsdienst. Erst Ende Juli war in Berlin der Rabbiner der Jüdischen Gemeinde , Yehuda Teichtal, Opfer einer antisemitischen Attacke geworden. 8/14/19 6:22 AM Wir bleiben in Fernost: Im Westen Japans bereiten sich die Menschen auf den nächsten Taifun vor. Fluggesellschaften strichen heute rund 100 Flüge . Auch Bahnbetreiber kündigten teils deutliche Einschränkungen des Zugverkehrs an, einschließlich der Hochgeschwindigkeitszüge Shinkansen - und das zu einer Zeit, da viele Japaner aus den Ferien anlässlich des buddhistischen Ahnenfestes Obon heimkehren. Der Taifun "Krosa" habe sich zwar mittlerweile auf seinem Weg Richtung Westjapan über dem Pazifik etwas abgeschwächt, dürfte aber am Donnerstag auf Land treffen und für heftige Regenfälle sorgen , wie die nationale Wetterbehörde mitteilte. Beim zehnten Taifun der Saison wurden im Zentrum Windgeschwindigkeiten von 144 Kilometern in der Stunde gemessen. Behörden warnten vor möglichen Erdrutschen und Überflutungen in Folge der erwarteten Regenfälle. NASA EARTH OBSERVATORY/EPA-EFE/REX Ein Satellitenbild der Nasa zeigt die Taifune Krosa (r.) und Lekima am 9. August über dem Pazifik 8/14/19 6:17 AM Die chinesische Regierung verschärft den Ton gegenüber gewaltbereiten Demonstranten am Hongkonger Flughafen : In einer Erklärung des Verbindungsbüros der chinesischen Regierung in Hongkong hieß es, die Taten einiger Protestteilnehmer würden sich "nicht von den Gräueltaten von Terroristen unterscheiden" . Ein Sprecher der für Hongkong zuständigen Behörde in Peking nannte den Vorfall in einer ähnlichen Mitteilung eine "annähernd terroristische Tat". 8/14/19 6:14 AM Sie besitzen ein MacBook Pro der Generation Mitte 2015? Dann ist ab sofort doppelte Vorsicht geboten: Nicht nur vor der Brandgefahr durch eine Überhitzung des Akkus, sondern auch vor der US-Luftfahrtbehörde FAA. Diese hat die entsprechenden Modelle nun aus Flugzeugen verbannt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Mehr zum Rückruf der Geräte vor einigen Wochen: 8/14/19 6:08 AM Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist im zweiten Quartal 2019 gesunken. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringerte sich im Vergleich zum Vorquartal um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten in Wiesbaden mitteilte. Zum Jahresanfang war die deutsche Wirtschaft noch um 0,4 Prozent gewachsen. Schrumpft die Wirtschaft im laufenden Sommerquartal erneut, sprechen Experten von einer "technischen Rezession" . Zwei Minus-Quartale in Folge gab es zuletzt um den Jahreswechsel 2012/13. Die Gefahr einer Rezession beziffert das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) derzeit auf 43 Prozent. Dessen ungeachtet will Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht eingreifen, um das Wachstum zu stimulieren. "Ich sehe derzeit keine Notwendigkeit für ein Konjunkturpaket", sagte sie gestern. Die Bundesregierung rechnet für 2019 insgesamt mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent. 2018 hatte es noch zu einem Plus von 1,4 Prozent gereicht. Die deutsche Industrie sieht das anders: 8/14/19 6:03 AM Mit ungewöhnlichem Schmuggelgut sind zwei Schweinezüchter in Australien vom Zoll erwischt worden: Die beiden Männer hatten Samen von dänischen Wildschweinen im Gepäck. Wegen Verstoßes gegen die strengen australischen Einfuhrbestimmungen zur Abwehr von Seuchen und Krankheiten wurden sie nun in Perth zu zwei und drei Jahren Gefängnis verurteilt, wie das Landwirtschaftsministerium mitteilte. Nach Feststellung des Gerichts schmuggelten die Männer über einen Zeitraum von mehreren Jahren hinweg immer wieder Tier-Samen aus Europa nach Australien ein, der dann auch in der Zucht verwendet wurde . Ihr Unternehmen wurde mit einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 350.000 Euro belegt. Es ist bereits insolvent. Ein Detail habe ich mir noch für den Schluss aufgespart: Die Schweinezüchter versuchten, die Wildschweinsamen in Shampooflaschen am Zoll vorbeizuschmuggeln. Eine haarige Sache. 8/14/19 5:59 AM Nach dem Tod von Jeffrey Epstein in seiner Gefängniszelle in New York hat das US-Justizministerium den Direktor der Haftanstalt während der laufenden Untersuchungen versetzt. Zudem wurden die beiden Wachen , die mit der Aufsicht Epsteins in der Nacht seines Tods betraut waren, beurlaubt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. Wie die "New York Times" berichtet, sollen die beiden Wärter während der Arbeit geschlafen haben . Statt wie vorgeschrieben alle 30 Minuten nach dem Inhaftierten zu schauen, seien die beiden Beamten in der Gefängniseinheit Epsteins eingeschlafen und hätten dessen Zustand für rund drei Stunden nicht kontrolliert , heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Ermittlungs- und Gefängnisbeamte. Epstein nahm sich mutmaßlich in dieser Zeit das Leben. Er wurde von Mitarbeitern der Haftanstalt am Samstagmorgen gefunden und später in einem Krankenhaus für tot erklärt. Die Wärter stünden auch unter Verdacht, ihren Arbeitsbericht gefälscht zu haben , um ihr fatales Versäumnis zu verschleiern, berichtet die "New York Times". 8/14/19 5:50 AM In maximal zehn Tagen ist in Kaschmir alles wieder gut - behauptet Gouverneur Satya Pal Malik. Anfang vergangener Woche hatte die indische Regierung seiner Region (Jammur und Kaschmir) unvermittelt den Autonomiestatus entzogen . Seitdem gilt eine Ausgangssperre, das Telefonnetz und die Internetzugänge sind nicht verfügbar. Nun kündigte der Gouverneur eine Lockerung der Ausgangssperre nach dem Unabhängigkeitstag am Donnerstag an. Die Kommunikationsverbindungen sollen hingegen nur "schrittweise" wieder geöffnet werden. "Wir wollen dieses Instrumente nicht dem Feind geben, bis sich die Dinge beruhigt haben ", sagte Malik der Zeitung "Times of India". Kaschmir wird auch vom mit Indien verfeindeten Nachbarland Pakistan beansprucht. 8/14/19 5:40 AM 8/14/19 5:40 AM Die chinesische Volleyball-Olympiasiegerin Yang Fangxu ist wegen EPO-Dopings für vier Jahre gesperrt worden. Das teilte Chinas Anti-Doping-Agentur CHINADA mit. Die Sperre gilt demnach rückwirkend ab der positiven Trainingskontrolle aus dem August vergangenen Jahres bis 2022. Ebenfalls wegen Dopings gesperrt wurde die Eishockey-Spielerin Li Jiaxin. AP Photo/Jeff Robertson Rechts im Bild: Die chinesische Volleyballspielerin Yang Fangxu 2016 mit Teamkolleginnen in Rio 8/14/19 5:35 AM "Mit der Union nicht zu machen": Diesen Halbsatz hat die SPD in den vergangenen Jahren immer wieder gehört. Diesmal kam er vom Haushaltsexperten der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg . Der wies gegenüber der "Passauer Neuen Presse" den Vorschlag des kommissarischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zurück, eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags (eine Forderung der Union) mit der Erhöhung von Steuern für Reiche zu verbinden. Hier also der ganze Satz: "Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ist mit der Union nicht zu machen." Das Gebot der Stunde sei , "die Personengesellschaften zu entlasten und nicht zu belasten." Der Koalitionsvertrag gibt Rehberg im Prinzip recht - dort steht nämlich: "Wir werden die Steuerbelastung der Bürger nicht erhöhen." Der SPD-Haushaltsexperte Lothar Binding erklärte in der "Rhein-Neckar-Zeitung" trotzdem, höhere Steuern für Reiche seien nötig, weil bei einer vollständigen Soli-Abschaffung sonst Geld für Investitionen fehle . Mehr zu den aktuellen Plänen von Finanzminister Olaf Scholz hier: 8/14/19 5:27 AM Hunderte Feuerwehrleute und freiwillige Helfer kämpfen auf der griechischen Insel Euböa seit Tagen gegen einen heftigen Waldbrand. Die Feuerfront nahe der Ortschaft Psachna habe eine Länge von mehr als elf Kilometern und zerstöre einen dichten Pinienwald , teilte die Feuerwehr heute Morgen mit. Es gebe zudem verstreute Brandherde. "Wir hoffen, die Brände heute unter Kontrolle zu bringen", sagte der stellvertretende Bürgermeister von Psachna, Panagiotis Matrakas , im Fernsehen. Etwas nachgelassen habe der Wind, der die Flammen zuvor immer wieder angefacht habe, teilte das meteorologische Amt mit. Mit dem ersten Tageslicht wurden fünf Löschflugzeuge und sechs Hubschrauber eingesetzt, die tonnenweise Wasser auf das Feuer abwarfen, wie das Staatsfernsehen ERT zeigte. Zwei Löschflugzeuge aus Italien sollten im Laufe des Tages laut Feuerwehr ebenfalls zum Einsatz kommen. Vier Dörfer waren am Vortag evakuiert worden, Opfer gab es nicht. dpa/AP/Yorgos Karahalis Ein Feuerwehrmann nahe dem Dorf Makrimalli auf Euböa 8/14/19 5:22 AM Wenn Sie sich mal nicht zwischen mahnend und verrückt entscheiden können. 8/14/19 5:12 AM Die wichtigsten Nachrichten aus der Nacht im Überblick: - China verbietet US-Kriegsschiffen die Einfahrt nach Hongkong - Facebook ließ Sprachnachrichten seiner Nutzer abtippen - Donald Trump beleidigt CNN-Moderator als "Fredo" - CBS und Viacom fusionieren in Milliardendeal - Britischer Parlamentssprecher Bercow kündigt Johnson "Kampf bis zum letzten Atemzug" an 8/14/19 5:06 AM Fahrer von Elektroautos können ihren Wagen an immer mehr öffentlich zugänglichen Stationen aufladen. Ende Juli gab es deutschlandweit mehr als 20.500 Ladepunkte - das waren knapp 52 Prozent mehr als vor einem Jahr. Davon werden nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) 75 Prozent durch die Energiewirtschaft betrieben. "Der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur hält mit dem aktuellen Markthochlauf von Elektroautos mit", sagte Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung, der Nachrichtenagentur dpa. Auch im ländlichen Raum gebe es zunehmend Ladepunkte. Kapferer forderte die Bundesregierung zugleich auf, Hindernisse zu beseitigen: "Wir brauchen aber einen schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur im privaten Bereich und an Arbeitsplätzen. Denn hier dürften in Zukunft die meisten E-Autos geladen werden." Im ersten Halbjahr 2019 stiegen die Neuzulassungen von Elektroautos zwar deutlich an, aber auf einem immer noch überschaubaren Niveau . Die Zahl der reinen E-Autos wuchs um 80 Prozent auf rund 31.000 Wagen. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum stieg die Zahl der neu zugelassenen Hybridautos nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes um fast 70 Prozent auf rund 103.000 Fahrzeuge. Insgesamt wurden in den ersten sechs Monaten rund 1,85 Millionen Autos neu zugelassen. dpa/Jens Büttner Ladestation für E-Autos in Schwerin 8/14/19 5:00 AM "Insgesamt sehe ich unsere Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, unsere Demokratie am Rande einer Krise ", sagt Matthias Platzeck. Der frühere Brandenburger Ministerpräsident ist inzwischen Chef der Kommission 30 Jahre Deutsche Einheit und macht sich naturgemäß viele Gedanken um die Beziehungen zwischen Ost und West. Bei Teilen der Ostdeutschen beobachtet Platzeck eine "ungute Grundstimmung" , wie er der Nachrichtenagentur dpa sagte. Krisenerfahrungen wie der "Zusammenbruch nach 1990, die Finanzkrise 2008 und die Flüchtlingskrise 2015" hätten dazu geführt, dass sie sich von den herkömmlichen Parteien abwendeten . Wenn die exzellenten Wirtschaftsdaten schlechter würden, könne sich die Krise schnell verschärfen. "Mein Gefühl ist, dass im Osten das "West-Bashing" wieder ein Stück zunimmt », sagte Platzeck. "Im Westen trifft man eher auf ein Desinteresse am Osten , was man so zusammenfassen kann: Jetzt haben wir über Jahrzehnte so viel Geld bei Euch reingepumpt und Ihr wählt immer noch so einen Quatsch." In Brandenburg und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt. Nach den jüngsten Umfragen liegt die AfD in Brandenburg vorn und in Sachsen auf Platz zwei. Entgegenwirken will Platzeck dieser Entwicklung im Rahmen der Einheitsfeierlichkeiten nicht mit großen Staatsakten, sondern mit vielen Gelegenheiten der Begegnung, der Debatte und des Austausches: "Ich möchte, dass wir wieder miteinander reden." 8/14/19 4:47 AM Berührende Zeilen. 8/14/19 4:44 AM Der Handelsstreit mit den USA bremst offenbar Chinas Industrieproduktion . Diese legte im Juli nur noch 4,8 Prozent zum Vorjahresmonat zu, wie das Statistikbüro in Peking mitteilte. Der Anstieg ist der schwächste seit Februar 2002 . Analysten hatten ein Plus von 5,8 Prozent erwartet, nachdem der Zuwachs im Juni 6,3 Prozent betragen hatte. 8/14/19 4:43 AM Na, wie ist die Lage? Die Antwort hat heute mein Kollege Dirk Kurbjuweit: 8/14/19 4:41 AM Ein Zwölfjähriger ist durch ein Dachfenster in einer hessischen Schule vier Meter in die Tiefe gestürzt und hat sich lebensgefährlich verletzt. Gemeinsam mit einem gleichaltrigen Freund sei der Junge gestern am frühen Abend auf das Schuldach in Hilders geklettert, sagte ein Sprecher der Polizei. Anschließend habe er sich auf ein gewölbtes Dachfenster gesetzt. "Vermutlich war der Kunststoff spröde" , sagte der Polizeisprecher. Der Junge brach durch das Fenster und fiel in die Tiefe. Schwer verletzt kam er mit einem Hubschrauber nach Fulda in ein Krankenhaus. Laut Polizeisprecher bestand am Morgen noch akute Lebensgefahr. Mehrere Medien hatten über den Fall berichtet. 8/14/19 4:39 AM Die neue Saison der Fußball-Bundesliga hat noch nicht begonnen, da stehen schon die Spitzenreiter fest: Schalke 04, der SC Freiburg, Eintracht Frankfurt, der FSV Mainz 05 und Borussia Dortmund sind, gemessen an ihren Preisen für Dauer- und Tageskarten, Trikots und Fanartikel , die teuersten Vereine der Liga. Das geht aus einer Analyse des Verbraucherforums mydealz.de hervor. Insgesamt stiegen die Preise für die Fans im Vergleich zur vergangenen Saison um 9,1 Prozent. Dauerkarten sind demnach im Schnitt um 6,3 Prozent, Tagestickets um 11,4 Prozent, Fanartikel um 3,1 Prozent und Trikots um 2,1 Prozent im Preis gestiegen. Im Mittel kosten Eintrittskarten, Trikots und Fanartikel bei Schalke, dem damit teuersten Klub der ersten Liga , 181,30 Euro. 168,03 Euro müssen Fans der Freiburger berappen und 163,74 Euro die Anhänger von Eintracht Frankfurt. Der FSV Mainz 05 (163,26 Euro) und Borussia Dortmund (162,03 Euro) komplettieren die Top fünf. Titelverteidiger FC Bayern (153,51 Euro) rangiert auf Platz acht. dpa/Ina Fassbender Bergbau-Choreo in der Schalker Veltins-Arena 8/14/19 4:29 AM Ich wünsche Ihnen einen glänzenden Start in den Tag! (Symbolbild) Kapelle-Ufer in Berlin, ca. 4:50 Uhr 8/14/19 4:24 AM Wie weiter nach dem krachenden Aus der Pkw-Maut? Roger Kehle, Präsident des baden-württembergischen Gemeindetags, schlägt ein noch umfassenderes Modell vor - und zwar ohne Entlastungen für alle Autofahrer auf allen Straßen. "Die Diskussion um die Maut muss wieder kommen" , sagte Kehle der Nachrichtenagentur dpa. "Aber sie muss anders geführt werden." Er forderte eine europarechtskonforme Lösung. "Wir brauchen deshalb eine Maut für alle." Eine andere Möglichkeit sehe er nicht, um einen Verkehrsinfarkt zu verhindern und die Verkehrswende zu finanzieren. Die Infrastruktur sei seit Jahren unterfinanziert. "Das wird wahnsinnig viel Geld kosten" , sagte er. Nötig sei auch ein maximaler Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs. Die Maut-Mittel müssten dann nicht nur dem Bund, sondern entsprechend ihrem Straßenanteil auch den Kommunen zur Verfügung stehen. Dabei müsse die Abgabe eine kluge Steuerungswirkung entfalten. "Der, der mehr fährt, muss mehr zahlen" , sagte Kehle. So könne eine intelligente Maut teurer sein, wenn man zu Stoßzeiten in eine Metropole fahre. Für Pendler müsse eine ausgleichende Lösung gefunden werden. 8/14/19 4:15 AM Die Regierung von Hongkong beklagt "entsetzliche Taten" von Demonstranten am Flughafen der Metropole. Nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte ein Sprecher der Regierung, fünf Männer seien wegen illegaler Versammlung, Besitz von Offensivwaffen, Übergriffen auf die Polizei und Sabotage des sozialen Friedens festgenommen worden. Die Regierung der Sonderverwaltungszone habe demnach ihre "schwerste Verurteilung" ausgesprochen. Polizisten waren gestern in das besetzte Flughafengebäude eingedrungen, um einem Mann zu helfen, der über Stunden von Demonstranten festgehalten und beschuldigt worden sei, ein Agent vom chinesischen Festland zu sein. Sanitäter brachten den Mann schließlich aus dem Flughafen. Vor dem Gebäude wurden Polizeifahrzeuge angegriffen und Fenster eingeschlagen . Die Demonstranten hielten zeitweise auch einen zweiten Mann fest, den sie ebenfalls beschuldigten, als Agent zu arbeiten . Sie fesselten ihn mit Kabelbindern, einige Demonstranten versuchten ihn zu schlagen. Hu Xijin, Chefredakteur der chinesischen Zeitung "Global Times" schrieb auf Twitter, dass es sich bei dem Mann um einen Reporter seiner Zeitung gehandelt habe. 8/14/19 4:00 AM Guten Morgen und herzlich willkommen zum heutigen Liveblog, liebe Leserinnen und Leser! In den kommenden drei Stunden finden Sie hier die wichtigsten Nachrichten für den Start in den Tag, gepaart mit ein paar unterhaltsamen Geschichten und Fundstücken aus dem Netz. Bei Fragen oder Feedback freue ich mich auf eine Nachricht an marius.mestermann@spiegel.de oder via Twitter. Show more Tickaroo Liveblog Software


insgesamt 6 Beiträge
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Seite 1
Freidenker10 14.08.2019
1.
Kaum zu fassen wie schlecht diese Regierung die drängensten Probleme angeht! Es gibt tatsächlich weniger Sozialwohnungen, da schwillt mir echt der Hals! Das gleiche mit dem Pflegenotstand da wird auch alles immer schlimmer und es passiert rein gar nichts! Hoffe die Parteien ziehen mit diesen Themen nicht mehr in den Wahlkampf, das nimmt denen keiner mehr ab!!!
wwissen 14.08.2019
2. Es gibt...
... irre große Probleme in der Wohnsituation, es gibt jetzt bereits riesige Schwierigkeiten, den Pflegebereich menschenwürdig in den Griff zu kriegen, es wird riesige Herausforderungen im Bereich Klimaschutz geben - und dann gibt es Menschen resp. Parteien, die immer noch als Hauptthema über Flüchtlinge palavern???
isar56 14.08.2019
3.
Zitat von Freidenker10Kaum zu fassen wie schlecht diese Regierung die drängensten Probleme angeht! Es gibt tatsächlich weniger Sozialwohnungen, da schwillt mir echt der Hals! Das gleiche mit dem Pflegenotstand da wird auch alles immer schlimmer und es passiert rein gar nichts! Hoffe die Parteien ziehen mit diesen Themen nicht mehr in den Wahlkampf, das nimmt denen keiner mehr ab!!!
Tja, keine Wohnungen für Bedürftige: neben des Verscherbelns von zig tausend Sozialwohnungen wird nichts getan, um Sozialwohnungen dauerhaft für die Bedürftigen zu sichern um Bedürftigkeit in diesen Dimensionen Einhalt zu gebieten - vielleicht durch Löhne die mehr als 200,— oder 300,— Euro über Hartz IV vergütet werden, egal ob ein Arbeitnehmer Hilfskraft in einer Hotelküche ist oder anderweitig 40 Stunden die Woche arbeitet. Die Brosamen von hier 10 Euro mehr Kindergeld und dort 2,2 % mehr Lohn können sich Merkel und Kollegen in die Haare schmieren. Auch wenn ich nicht betroffen bin, erlebe ich es in meiner sozialen Arbeit täglich. Wo man hinsieht Pfusch. Pflegepersonal soll aus Osteuropa abgezogen werden, statt Menschen die bereits hier sind fit zu machen für eine Ausbildung. Bildungs-, Pflege-, Klima-, Polizei-, Lehrer-, Erzieher-, Kinder-, Familien-, Altennotstand und leeres Geseiere der Regierenden. Und ab gehts zum Abtanzen bei Festen der Lobbyisten.
ptb29 14.08.2019
4. 70000 Sozialwohnungen weg
und der Staat muss sich kümmern. Im Politikforum wird gerade diskutiert, dass die Ostdeutschen nicht meckern sollen, sonder jeder für sich selbst verantwortlich ist. Besser kann man Kapitalismus nicht beschreiben: Jeder ist sich selbst der nächste.
TheFunk 14.08.2019
5. Kaum mehr Sozialwohnungen
Dafür immer mehr mehr Arnutsrentner und Geringverdiener... Und immer mehr Obdachlose... Das ist offensichtlich gewollt.
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