Newsblog EU will US-Strafzölle in letzter Minute abwenden

In wenigen Tagen werden neue US-Strafzölle auf Waren aus Europa wirksam. Jetzt hat die EU eine letzte Initiative gestartet, um die Sonderabgaben doch noch abzuwenden.

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Elisa von Hof
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
Bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein aus der EU soll in den USA eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent eingeführt werden. Diese Strafzölle wollen die USA wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus von diesem Freitag an auf Importe aus Europa verhängen. Doch wenige Tage vor dem geplanten Inkrafttreten hat die EU eine letzte Initiative gestartet, um die Sonderabgaben doch noch abzuwenden. In einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer signalisierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den klaren Willen der EU, den für die Zollpläne ursächlichen Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer fair zu lösen. "Wir sind bereit, sowohl für den Fall Airbus als auch für den Fall Boeing eine Einigung zu verhandeln (...)", heißt es in dem Schreiben. Zugleich wies Malmström ihren Kollegen Lighthizer darauf hin, dass die EU im Fall der Verhängung von US-Zöllen mit Gegenmaßnahmen antworten werde. Hintergrund: ein WTO-Urteil aus dem Jahr 2018 , mit dem der Streit um Airbus-Subventionen zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen . (Foto: Jesus Merida/DPA) 10/14/19 7:07 AM Liebe Leserinnen und Leser, das war es schon wieder mit dem "Morgen" hier beim SPIEGEL . Natürlich bleiben wir weiterhin für Sie dran am Weltgeschehen und berichten in Reportagen, Analysen und Interviews. Was heute wichtig wird: - die Rede der Queen im britischen Parlament (weiter unten im Newsfeed). Das britische Parlament wird heute von Königin Elizabeth II. mit der Regierungserklärung von Premier Boris Johnson wiedereröffnet. Erwartet wird, dass Johnson darin Gesetzesvorhaben wie die Umsetzung eines Brexit-Deals mit Brüssel darlegt. - die türkische Militäroffensive in Nordsyrien . Dort spitzt sich die Lage immer weiter zu. Die EU-Außenminister wollen heute über mögliche Sanktionen wegen des Einmarschs türkischer Truppen beraten. - Preise: die Verkündung des Wirtschaftsnobelpreises sowie des Deutschen Buchpreises heute Abend (weiter unten im Feed) Morgen wird Sie an dieser Stelle mein Kollege Michael Kröger begrüßen. Haben Sie einen feinen Tag und genießen Sie die Herbstsonne (wenn Sie können). 10/14/19 6:54 AM Die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles , legt jetzt auch ihr Bundestagsmandat nieder . Das schrieb sie heute an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), wie Nahles der Deutschen Presse-Agentur mitteilen ließ. Zum 1. November werde Nahles den Bundestag verlassen, bestätigte auch die SPD-Fraktion. Danach will sich die 49-Jährige beruflich neu orientieren . Sie lebt in der Eifel und ist Mutter einer Tochter. 10/14/19 6:40 AM Heute bleibt es sonnig - zumindest im Süden und Osten . Im Norden allerdings hält es sich bewölkt und es kann sogar der ein oder andere Tropfen Regen fallen. Hier in Berlin wird es zwischen 17 und 21 Grad warm und spätsommerlich , auch im Süden bewegen sich die Temperaturen zwischen 12 und 24 Grad , aber im Norden leider nur zwischen 13 und 16 Grad . (Foto: Lino Mirgeler/DPA) 10/14/19 6:31 AM Dabei wärmte die Sonne doch in den vergangenen Tagen das herbstliche Gemüt! (Mehr zum Wetter gleich.) 10/14/19 6:27 AM Moderner, jünger und weiblicher . So will sich die CSU in Zukunft aufstellen. Mit einem 75-Punkte-Programm sollen diese Ziele nun erreicht werden. Zugleich will die Partei zur führenden Digitalpartei in Deutschland werden. Das geht aus dem Leitantrag der Parteispitze für den Parteitag Ende der Woche hervor. Heute soll zunächst der CSU-Vorstand das Papier diskutieren und beschließen. 10/14/19 6:17 AM Manchmal weiß ich gar nicht mehr, wie ich Ihnen Neues über den Brexit berichten soll. Seien wir ehrlich, das fühlt sich mittlerweile wie eine endlose Netflix-Serie mit, äh, unrealistischen Figuren an, aus der wie längst ausgestiegen wären, wäre das nicht die Realität. Was Sie in der aktuellen Folge erwartet: Heute wird Königin Elizabeth II. das Parlament nach der Pause wiedereröffnen und die Regierungserklärung ihres Premierministers verlesen. Danach tickt die Uhr: Bis zum EU-Gipfel in dieser Woche soll eine Lösung gelingen. Sollten sich London und Brüssel bis dahin einig werden, hätte Boris Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Showdown wäre dann am Samstag bei einer Sondersitzung. Vielleicht hat die Serie diese Woche also ein Finale? (Foto: Victoria Jones/AFP) 10/14/19 6:06 AM Der Pianist Igor Levit hat seine Auszeichnung mit dem Opus Klassik als Instrumentalist des Jahres auch den Opfern des Terroranschlags von Halle gewidmet . "Nach NSU, nach unzähligen Angriffen auf Moscheen, auf Synagogen, jüdische Friedhöfe, Flüchtlingsheime etc. ist das, was hier passiert ist, keine Überraschung", sagte Levit gestern bei der Preisverleihung. "Ich widme meinen Preis all denen, die seit Jahren still oder laut gegen Rechtsextremismus, gegen Antisemitismus, gegen Islamophobie und gegen Antifeminismus kämpfen. All diese Begriffe eint die absolute Menschenverachtung", sagte Levit. 10/14/19 5:58 AM Kalifornien will als erster US-Staat den Verkauf neuer Pelzprodukte verbieten . Der Gouverneur des Westküstenstaates, Gavin Newsom, unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Das Verbot des Verkaufs und der Herstellung von Pelzwaren soll 2023 in Kraft treten. Das heißt: Geschäfte haben bis dahin Zeit, ihr Inventar zu verkaufen. Gebrauchtwarenläden mit Pelzmode aus zweiter Hand sind nicht von der Anordnung betroffen. 10/14/19 5:55 AM Hier sehen Sie eine Vorschau auf alle Gefühle, die man an so einem normalen Montag haben kann. Ich wünsche Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, dass Ihnen einige davon heute erspart bleiben. Ansonsten: Halten Sie es wie die wunderbare Diane Keaton , bleiben Sie doch einfach mal nicht cool. 10/14/19 5:49 AM Die EU-Fischereiminister beraten heute in Luxemburg über die Ostsee-Fangquoten für das Jahr 2020. Angesichts des kritischen Zustand etlicher Bestände könnten auf Fischer deutliche Beschränkungen zukommen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, das derzeit geltende Dorschfangverbot für die östliche Ostsee bis Ende 2020 zu verlängern . Dort soll Dorsch nur in sehr geringen Mengen als Beifang gefischt werden dürfen. Beim für Deutschland zudem wichtigen westlichen Hering soll die erlaubte Fangmenge um 71 Prozent gesenkt werden. (Foto. Stefan Sauer/DPA) 10/14/19 5:42 AM Tagelang soll ein Mann aus Österreich eine Frau aus dem Raum Köln, die er im Internet kennengelernt hatte, gefangen gehalten haben. Wie die Polizei mitteilte, hielt der 42-Jährige die zwei Jahre jüngere Frau wohl mindestens zehn Tage in seiner Wohnung fest . "Dort dürfte es nach Angaben des Opfers zu Drohungen, Nötigungen und leichten Körperverletzungen durch Schläge gekommen sein", heißt es in einer Mitteilung. Bei einem gemeinsam Ausflug habe sich das Opfer einem Polizisten anvertraut, der Tatverdächtige wurde daraufhin festgenommen . 10/14/19 5:36 AM Und noch eine Meldung aus der Katgorie "Royals auf Reisen": Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit und ihr Mann Kronprinz Haakon beginnen heute ihre Zugreise zur Frankfurter Buchmesse . Zunächst geht es mit dem Literaturzug von Berlin nach Köln . An Bord sind mehrere Berliner Schüler und auch norwegische Autoren, darunter Jostein Gaarder , der mit Büchern wie "Sofies Welt" bekannt wurde. In Köln ist ein Besuch in einer Buchhandlung geplant. Am Dienstag fährt der Literaturzug weiter zur Frankfurter Buchmesse, deren Ehrengast Norwegen in diesem Jahr ist. Die Messe soll morgen Abend eröffnet werden. (Foto: Jens Kalaene/DPA) 10/14/19 5:28 AM 10/14/19 5:28 AM Bundestrainer Joachim Löw und DFB-Direktor Oliver Bierhoff haben die deutschen Fußballnationalspieler Ilkay Gündogan und Emre Can nach ihren Instagram-Likes eines umstrittenen Jubelbildes der türkischen Nationalmannschaft verteidigt. "Wer die beiden Spieler kennt, der weiß, dass sie gegen Terror und Krieg sind. Beide haben klar geäußert, dass es kein politisches Statement war", sagte Löw und ergänzt: "Damit ist es für mich auch gut." Beim 1:0 am Freitag gegen Albanien hatten mehrere türkische Nationalspieler in Richtung Ehrentribüne salutiert . Hintergrund ist die am Mittwochabend gestartete Offensive der Türkei gegen die syrische Kurdenmiliz in Nordsyrien . (Foto: Federico Gambarini/DPA) 10/14/19 5:19 AM Heute geht es weiter mit dem Preisreigen: Zum Abschluss der Nobelpreis-Bekanntgaben wird gegen 11.45 Uhr (frühstens) der Preisträger in der Kategorie Wirtschaft verkündet. Und dann geht es in Deutschland weiter - heute Abend wird der/die Preisträger*in des Deutschen Buchpreises auf der Buchmesse in Frankfurt verkündet. Zur Wahl stehen sechs Nominierte - etablierte Autoren wie Norbert Scheuer ("Winterbienen") oder Sasa Stanisic ("Herkunft) sowie Newcomerinnen wie Miku Sophie Kühmel ("Kintsugi") . (Foto: Frank Rumpenhorst/DPA) 10/14/19 5:05 AM Im Kampf gegen die Folgen des tödlichen Taifuns in Japan haben die Bergungskräfte ihren Einsatz in den Überflutungsgebieten fortgesetzt. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Angaben von heute auf 36 . Weitere 17 Menschen würden noch vermisst , berichteten japanische Medien. Der Wirbelsturm "Hagibis" war am Wochenende über weite Teile des Landes hinweggefegt, er hinterließ eine Spur der Verwüstung . Zahlreiche Flüsse traten über die Ufer und überschwemmten ganze Wohngebiete. Auch gingen vielerorts Erdrutsche nieder. (Foto: Yohei Kanasashi/DPA) 10/14/19 4:58 AM Die Bundesregierung wird den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei einem Medienbericht zufolge nicht vom Aufbau des deutschen 5G-Netzes ausschließen . Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den aktuellen Entwurf der Bundesnetzagentur zu den Sicherheitsanforderungen für Telekommunikationsnetze. Eine zunächst geplante Klausel, die Huawei den Marktzugang versperren würde, ist demnach in dem Papier nicht mehr enthalten. Der Beschluss soll in den kommenden Tagen veröffentlicht werden. Das "Handelsblatt" berichtet, vor allem eine Intervention des Kanzleramts habe eine schärfere Fassung verhindert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fürchte ein Zerwürfnis mit China , hieß es demnach in Regierungskreisen. (Foto: Francois Lenoir/Reuters) 10/14/19 4:47 AM Kennen Sie das? 10/14/19 4:45 AM Prinz William und seine Frau Herzogin Kate reisen heute nach Pakistan . Ihre drei Kinder lassen die Royals bei dem einwöchigen Trip aber zu Hause. Es handle sich angesichts Logistik und Sicherheit um die aufwendigste Reise des royalen Paares bislang, teilte der Palast mit. Aus Sicherheitsgründen wird der genaue Reiseplan des royalen Paares nur tageweise veröffentlicht. Die Hauptstadt Islamabad und die Metropole Lahore stehen aber genauso auf dem Programm wie die Bergregionen im Norden und die kargen Grenzregionen im Westen des Landes. Insgesamt werden die beiden in Pakistan mehr als 1000 Kilometer zurücklegen. (Foto: Peter Byrne/DPA) 10/14/19 4:37 AM Bei einem illegalen Autorennen haben sich sechs Menschen in Hamburg verletzt , zwei von ihnen lebensgefährlich . Nach Angaben der Polizei hatte ein 20-jähriger Autofahrer am Sonntag gegen 1.40 Uhr zwei Autos im Rückspiegel beobachtet, die deutlich zu schnell auf den beiden Fahrstreifen der Sievekingsallee nebeneinander fuhren, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Der 22-jährige Fahrer eines SUV versuchte, den 19-jährigen Fahrer eines leistungsstarken Kombis zu überholen, um nicht auf den vorausfahrenden Wagen des 20-Jährigen aufzufahren. Die rasenden Autos kollidierten dabei. 10/14/19 4:28 AM Ein Tweet von Papst Franziskus hat am Sonntag einen Hype um die New Orleans Saints aus der US-Football-Profiliga NFL ausgelöst. "Heute danken wir dem Herrn für unsere neuen #Saints", war im Account des Oberhaupts der katholischen Kirche auf Twitter zu lesen, nachdem Franziskus am Sonntag fünf Menschen heiliggesprochen hatte. Durch die Kombination aus dem Hashtag und dem Wort Saints (Heilige) erschien im Tweet des Papstes automatisch das Fleur-de-Lys-Logo (eine Lilie) des NFL-Klubs, das inzwischen gelöscht wurde. Der Beitrag erhielt bis jetzt über 88.000 Likes . (Foto: Evandro Inetti/DPA) 10/14/19 4:22 AM Die jüngsten Meldungen aus der Nacht - Kurden in Syrien bitten Assad um Hilfe: Es ist ein Akt der Verzweiflung. Doch von den Türken bedrängt, wissen sie keine Alternative . - Justin Trudeau tritt in kugelsicherer Weste auf: Zuvor hatte es Drohungen gegen Kanadas Premier gegeben. Von seinem Kurs will er aber nicht abweichen . - Rechtspopulisten gewinnen in Polen: Die PIS bleibt an der Macht. Ihr Rezept für den Triumph: Nationales und Soziales 10/14/19 4:07 AM Guten Morgen , liebe Leserinnen und Leser! Ich begrüße Sie ganz herzlich zum "Morgen" hier beim SPIEGEL . In den kommenden drei Stunden werden wir gemeinsam informiert in den Tag starten. Show more Tickaroo Liveblog Software


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