Newsblog Deutschland will erstmals mehr als 50 Milliarden Euro für die Nato ausgeben

US-Präsident Donald Trump hat die Bundesregierung immer wieder aufgefordert, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Unter Ministerin Kramp-Karrenbauer soll das 2020 geschehen.

Deutsche Soldaten in voller Ausrüstung mit Nachtsichtgeräten auf den Helmen
Monika Skolimowska/zb/dpa

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Eine Reaktion auf das ewige Genörgel Donald Trumps oder einfach das Einhalten lange getroffener Vereinbarungen? Die Bundesregierung plant, den Nato-Etat schon zum kommenden Jahr deutlich zu erhöhen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sollen die für das Bündnis relevanten Verteidigungsausgaben Deutschlands 2020 auf 50,36 Milliarden Euro steigen. Damit würde erstmals die Grenze von 50 Milliarden Euro durchbrochen. Im laufenden Jahr liegt der Etat bei 47,32 Milliarden Euro. US-Präsident Trump wird nicht müde, die Nato-Partner an ihre Übereinkunft zu erinnern, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die gemeinsame Verteidigung auszugeben. Das würde aktuell einem Etat von rund 70 Milliarden Euro entsprechen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat seit ihrem Amtsantritt mehrfach angekündigt, die Ausgaben schrittweise zu erhöhen. 2024 sollen die Ausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigen, bis 2031 soll das Zwei-Prozent-Ziel dann erreicht werden. Ints Kalnins / Reuters Zu den Verteidigungsausgaben zählen laut Definition der Nato nicht nur Mittel aus dem eigentlichen Verteidigungshaushalt, sondern auch Gelder aus dem Budget des Auswärtigen Amtes für friedensstiftende und -erhaltende Maßnahmen sowie Kosten für den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte auf deutschem Boden oder Abrüstungsprojekte. 10/16/19 7:00 AM Das war es dann schon wieder für heute. Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag, danke für die Aufmerksamkeit und halte mich ab jetzt - natürlich - an Oscar Wilde: "Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten." 10/16/19 6:57 AM Mit dem Wetter bin ich eingestiegen, mit dem Wetter verabschiede ich Sie in den Tag. In der Mitte und im Norden des Landes bleibt es heute ungemütlich. Wer die Sonne sehen will, muss in den Süden fahren. Die Temperaturen bleiben mit 13 bis 17 Grad erfreulich mild. Hauke-Christian Dittrich / dpa 10/16/19 6:52 AM Das sind die wichtigsten Themen des Tages: - Natürlich schauen wir weiterhin auf die Lage in Syrien . - Ebenso natürlich erfahren Sie bei uns alles Wichtige zum Brexit . - Und in Frankfurt beginnt die Buchmesse . Der geschätzte Kollege Volker Weidermann ist für uns vor Ort und wird ab heute täglich berichten. 10/16/19 6:45 AM Ich weiß auch nicht, woran das liegt, aber irgendwie kam mir gerade noch ein Oscar-Wilde-Zitat in den Sinn: "Der Mensch ist vielerlei. Aber vernünftig ist er nicht." 10/16/19 6:42 AM Neues vom Brexit: Der französische Finanzminister Bruno Le Mair e spricht von einem "Funken Hoffnung", dass es vor dem geplanten EU-Austritt der Briten doch noch zu einem Deal kommen könnte. Das habe er aus den Verhandlungen gehört, sagte Le Maire dem Radiosender "Europe 1". Wir behalten das natürlich im Auge. Eric Piermont / afp 10/16/19 6:38 AM Passend zum Thema: Sollte es Christina Koch und Jessica Meir in der Zukunft irgendwann mal auf den Mond verschlagen, müssen sie dort nicht hüpfen wie einst Neil Armstrong und Buzz Aldrin. Die Nasa hat am Dienstag ihre neuen Anzüge vom Typ Exploration Extravehicular Mobility Unit (xEMU) vorgestellt, die Astronaut*innen mehr Bewegungsfreiheit bietet und es ihnen ermöglicht, "über die Mondoberfläche zu laufen". Das sagte Nasa-Chef Jim Bridenstine. 10/16/19 6:32 AM Ein erster Anlauf im März war wegen fehlender Ausrüstung gescheitert, jetzt versuchen sie es erneut: Die Astronautinnen Christina Koch und Jessica Meir sollen in dieser Woche zum ersten rein weiblichen Außeneinsatz an der Internationalen Raumstation ISS starten. Wir wünschen viel Erfolg! dpa 10/16/19 6:25 AM Geben Sie es zum Sie warten doch schon auf das nächste Oscar-Wilde-Zitat, oder? Hier ist es: "Pferdeverstand ist das, was Pferde davon abhält, auf künftiges Verhalten der Menschen zu wetten." 10/16/19 6:20 AM Irgendwas muss dran sein an diesem Tag. Heute ist nicht nur der Geburtstag des bereits zitierten Oscar Wilde . Auch Günter Grass (Foto), Adolph Knigge , David Ben-Gurion , Eugene O'Neill , Angela Landsbury und Tim Robbins wurden am 16. Oktober geboren. Und einer darf in dieser Reihe der großen Dichter, Denker, Staatslenker, Nobelpreisträger und Oscar-Gewinner natürlich nicht fehlen: Mehmet Scholl wird heute 49 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! Sven Hoppe / dpa 10/16/19 6:12 AM Da kann Greenpeace im Kampf für Klimaschutz noch so kreativ sein, an der Liebe des Deutschen zum Auto ändert das nichts. In Deutschland wurden im September 22,2 Prozent mehr Pkw zugelassen als vor einem Jahr . In Europa lag das Absatzplus bei 14,5 Prozent, wie der Branchenverband Acea mitteilt. Zu erklären sei die deutliche Steigerung vor allem mit dem sehr niedrigen Vorjahreswert. 10/16/19 6:07 AM Noch ein mögliches Motto des Tages von Oscar Wilde gefällig? Bitte sehr! "Ich habe einen ganz einfachen Geschmack: Ich bin immer mit dem Besten zufrieden." 10/16/19 6:05 AM "Morgen"-Leser Max Hanke wies mich in einer Mail auf vulkanische Aktivitäten im russischen Kamtschatka hin. Dort ist der Schiwelutsch in den vergangenen zwei Wochen mehrfach ausgebrochen und stößt laut Informationen des Volcanic Ash Advisory Center Tokio Aschewolken von 8000 Metern Höhe und mehr aus. Interessanterweise hat es die Nachricht bislang nicht in die großen Agenturen geschafft, was vor allem daran liegen dürfte, dass der internationale Flugverkehr von dem Ausbruch nicht betroffen ist. Ich kann Ihnen nicht mal ein aktuelles Bild vom Schiwelutsch anbieten. Aber im SPIEGEL-Archiv habe ich herausgefunden, dass Ausbrüche des Vulkans nicht Ungewöhnliches sind. Zuletzt hatten wir im April darüber berichtet . In Kamtschatka gibt es 29 aktive Vulkane - und einige inaktive, in denen es aktuell auch wieder zu brodel beginnt . Weil ich ein Thema wie Vulkane nicht unbebildert abhandeln möchte, habe ich noch ein bisschen weiter recherchiert. Auch der Popocatepetl verzeichnet in den vergangenen Wochen bedenkliche Aktivitäten. Und von dem gibt es ein Foto. Hilda Ríos / epa-efe / rex 10/16/19 5:52 AM Greenpeace-Aktivisten haben das Parteilogo an der CSU-Zentrale leicht umgestaltet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer könnte das gefallen. Wobei der im Moment bekanntlich andere Sorgen hat . 10/16/19 5:45 AM Sind Sie auf der Suche nach einem Motto des Tages. Oscar Wilde hätte da den einen oder anderen Vorschlag - er wäre heute 165 Jahre alt geworden. Wie wäre es zum Beispiel damit? "Versuchungen sollte man nachgeben. Wer weiß, ob sie wiederkommen." 10/16/19 5:41 AM Die Fluggesellschaft Emirates trägt laut einem Gerichtsurteil im australischen Canberra keine Schuld daran, dass eine Passagierin auf einem Flug ihren Knöchel gebrochen hat, weil sie dehydriert war und deswegen gestürzt ist. Die 54-jährige Lina Di Falco hatte Emirates verklagt, weil ihr laut eigener Aussage Wasser verweigert wurde. Die Richterin Jacinta Forbes sagte, die Bitte sei nicht ausgeschlagen worden, stattdessen wurde Di Falco auf später vertröstet. Darin erkenne sie kein schuldhaftes Verhalten. Schadenersatz sei auch deshalb nicht zu zahlen, weil "nicht Ungewöhnliches oder Unerwartetes" passiert sei, das man als "Unfall" bezeichnen könne. Das heißt dann wohl im Umkehrschluss, dass man an Bord eines Emirates-Fliegers immer damit rechnen muss, dass man sich den Knöchel brechen könnte, oder? 10/16/19 5:35 AM Darf ich vorstellen? Das hier ist "Christine" . Das Bild wurde bei einer Auktion bei Sotheby's für einen Schätzwert von 100.000 bis 150.000 Pfund angeboten. Verkauft wurde es schließlich für 1,1 Millionen Pfund. Die bisherigen Besitzer, die "Christine" seit 1971 in ihrem Wohnzimmer hängen hatten, haben erst durch eine Google-Recherche herausgefunden, dass das Gemälde überhaupt wertvoll sein könnte. Gemalt wurde "Christine" vom Nigerianer Ben Enwonwu , dessen "afrikanische Mona Lisa", das Porträt einer nigerianischen Prinzessin, im vergangenen Jahr für 1,2 Millionen Pfund versteigert worden war. afp 10/16/19 5:28 AM Der 16. Oktober ist übrigens "Tag der streunenden Katze". "Tag des Seehunds" ist heute offensichtlich nicht. 10/16/19 5:23 AM Waren Sie schon mal in Baunei? Falls Sie mal in die 3000-Seelen-Gemeinde auf Sardinien kommen sollten, tun Sie mir einen Gefallen: Verlassen Sie sich beim Navigieren nicht auf Google Maps! Laut Salvatore Corrias, dem Bürgermeister Bauneis, ist der digitalen Kartendienst dafür verantwortlich, dass in nur einem Jahr 144 Menschen von unbefahrbaren Strecken gerettet werden mussten. Die Gemeinde hat inzwischen Schilder aufgestellt, auf denen steht: "Folgen Sie nicht der Route, die von Google Maps vorgeschlagen wird". Aber mal ehrlich: Wer achtet schon auf Straßenschilder, während er aufs Smartphone guckt? Laut Aussage eines Unternehmenssprechers hat Google mittlerweile Kenntnis von der schwierigen Situation und prüft Maßnahmen, um Menschen von dem unwegsamen Gelände fernzuhalten. 10/16/19 5:18 AM Achtung, ein wichtiger Aufruf: Der kleine Paul sucht seine Bassgitarre . Sie ist seit mittlerweile 50 Jahren spurlos verschwunden. Es handelt sich um ein Instrument von Typ Höfner 500/1, das 1961 in Hamburg gekauft wurde. Sachdienliche Hinweise senden Sie bitte an P. McCartney, Liverpool, oder an den Gitarrenhersteller Karl Höfner, Baiersdorf bei Erlangen. Hier ein Beispiel, wie der Bass klingt (die anderen Tonspuren und den Gesang müssen Sie sich einfach wegdenken): 10/16/19 5:12 AM Tennisspielerin Andrea Petkovic wird TV-Moderatorin. In Zukunft soll sie im Wechsel mit anderen Kolleg*innen am Sonntag durch die ZDF-Sportreportage führen. "Ihre ersten beiden Sendungen sind für den 1. und 8. Dezember geplant" , bestätigte ZDF-Sportchef Thomas Fuhrmann. Ihre aktive Karriere wird Petkovic für den neuen Job nicht beenden. Die aktuelle Nummer 75 der Weltranglisten tritt weiterhin auf der WTA-Tour an. Einen Beitrag über sich selbst wird sie aber vermutlich eher nicht anmoderieren. Die Arbeitszeiten in Mainz werden mit ihrem Turnierkalender koordiniert. Adnan Abidi / Reuters 10/16/19 5:07 AM Apropos Iran: Die Wirtschaftsleistung der Islamischen Republik wird in diesem Jahr nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 9,5 Prozent schrumpfen. Grund dafür seien vor allem die US-Sanktionen aufgrund des iranischen Atomprogramms. 10/16/19 5:03 AM Die USA haben nach dem Angriff auf eine saudi-arabische Ölraffinerie einen Cyber-Angriff auf Iran durchgeführt. Das berichtet Reuters unter Bezug auf anonyme "US-Offizielle". Die Attacke, die Ende September stattgefunden haben soll, habe auf Teherans Fähigkeit abgezielt, "Propaganda" zu verbreiten. Dabei soll auch "Hardware" physisch zerstört worden sein. Das Pentagon hat die Operation weder bestätigt noch geleugnet. 10/16/19 4:58 AM Nichts Neues von der Brexit -Front. Wie Associated Press gerade meldet, wurde in Brüssel zwar die ganze Nacht durchverhandelt, ein Ergebnis gebe es aber nicht. Wenn Sie heute nur einen Text zu dem Thema lesen wollen, dann empfehle ich dieses schöne Interview mit Bestseller-Autor Robert Harris, der sich an eine Begegnung mit Boris Johnson erinnert, als der noch Journalist war: 10/16/19 4:52 AM Twitter hat erklärt, dass sich auch Politiker beim Tweeten an gewisse Regeln halten müssen. Verherrlichung von Terrorismus, klare und direkte Androhung und Gewalt, die Veröffentlichung privater Daten, intimer Fotos und Videos ohne Zustimmung der Betroffenen, die sexuelle Ausbeutung von Kindern und jede Art von Selbstverletzung seien unzulässig. In was für einer Welt leben wir eigentlich, in der man all das explizit sagen muss? Twitter hatte sich im Juni selbst in Erklärungsnot gebracht, als der Kurznachrichtendienst Politiker von geltenden Regeln ausgenommen hatte, da ihre Tweets von "öffentlichem Interesse" seien. Unabhängig davon, was Twitter verfügt, fällt mir übrigens mindestens ein amtierender US-Präsident ein, der auch weiterhin jede Nachricht in die Welt blasen wird - ganz egal, wen er damit beleidigt oder wem er Gewalt androht. Sad. 10/16/19 4:48 AM Eine Woche nach dem Anschlag in Halle (Saale) hat Vizekanzler Olaf Scholz der AfD eine Mitschuld an der Attacke gegeben . Die Partei könne "ihre Verantwortung in dieser Frage nicht verleugnen" , sagte Scholz. "Die rassistisch motivierte Tat ist in einem Milieu entstanden, das nicht nur im Netz, sondern auch in Landtagen und im Bundestag Parolen von rechts ruft. Die AfD sollte nicht so tun, als hätte sie mit alldem nichts zu tun." Fabrizio Bensch / Reuters 10/16/19 4:42 AM Der aktuelle Unicef-"Bericht zur Situation der Kinder in der Welt" liefert bittere Fakten. Ein Drittel der Unter-Fünfjährigen ist entweder unterernährt oder übergewichtig. Das entspricht etwa 200 Millionen Kindern weltweit, die nichts Vernünftiges zu essen bekommen. Bei Kleinkindern im Alter von sechs Monaten bis zwei Jahren sind es sogar zwei Drittel, die nicht alters- und entwicklungsgerecht gefüttert werden. Welche Folgen das hat, erklärt Unicef-Ernährungsexperten Roland Kupka im Interview: 10/16/19 4:37 AM Jennifer Aniston hat Instagram kaputt gespielt. Wie hat sie das gemacht? Ganz einfach: Die Schauspielerin hat sich angemeldet und ihr erstes Foto hochgeladen. Das Bild, das sie mit ihren ehemaligen "Friends"-Kollegen zeigt, brachte ihr in nur einer Stunde mehr als 116.000 Follower ein - zu viel für das Social-Media-Fotoalbum. Entwarnung für alle Insta-Junkies und Influencer da draußen: Es handelte sich nur um einen kurzen Absturz, die Seite ist wieder erreichbar. Inzwischen haben fast sechs Millionen Menschen Anistons Seite abonniert - Tendenz steigend. Dabei gibt es dort bisher wirklich nur dieses eine Foto zu sehen. Schöne neue Welt. 10/16/19 4:31 AM Kommen wir nun zu den wirklich wichtigen Dingen (sic!) : Paula aus dem Bergzoo Halle (Saale) ist offiziell das älteste Faultier der Welt ! Pünktlich zum Faultier-Tag am 20. Oktober (kein Witz, den gibt es wirklich) bekommt Paula einen Eintrag im Guinness-Buch der Rekorde. Sie wurde im Juni 50 Jahre alt. "Es ist kein Exemplar in Zoos oder freier Wildbahn bekannt, das mehr Jahre auf dem Buckel hat" , sagte Jutta Heuer, die das Zuchtbuch führt. Hendrik Schmidt / dpa 10/16/19 4:25 AM Wo wir gerade beim Thema sind: Die türkische Fußball-Nationalmannschaft hatte mit ihren militärischen Grüßen im Rahmen der zurückliegenden Länderspiele für Aufregung gesorgt. Unser Kollege Volkan Ağar erklärt, wie schwer es für den Einzelnen ist, sich einer solchen geplanten Kollektivaktion zu entziehen. 10/16/19 4:20 AM Deutschland hat seit 2000 Rüstungsgüter im Wert von 1,75 Milliarden Euro an die Türkei geliefert . Das berichtet die Funke Mediengruppe unter Bezug auf die jährlichen Exportberichte. Allein im vergangenen Jahr wurden Waffen für 243 Millionen Euro geliefert. Das klingt nach sehr viel - gerade angesichts der Lage in Nordsyrien nach viel zu viel -, der Anteil am Gesamtexportvolumen von rund sieben Milliarden Euro ist aber überschaubar. 10/16/19 4:10 AM Zum Start in den "Morgen" schauen wir auf die wichtigsten Nachrichten der Nacht: - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schließt die von Donald Trump geforderte Waffenruhe in Nordsyrien kategorisch aus . - Wegen der türkischen Militäroffensive fordert Niedersachsens Innenminster Boris Pistorius im SPIEGEL-Interview die Aufnahme von deutschen IS-Kämpfern aus der Region . - Nachdem Hunter Biden in der Ukraine-Affäre Fehler eingeräumt hatte, stellt sich sein Vater Joe jetzt öffentlich vor ihn . 10/16/19 4:00 AM War nicht gestern noch Sommer? Als ich eben gerade in die Redaktion gefahren bin, um Sie in den Tag zu begleiten, war davon zumindest hier in Hamburg nicht mehr viel zu spüren. Es regnet in Strömen, der Herbst hat uns wieder. Aber das ist ja auch nicht wirklich überraschend am 16. Oktober. Hallo und herzlich Willkommen zum "Morgen" bei SPIEGEL ONLINE . Mein Name ist Malte Müller-Michaelis, und ich werde Sie in den kommenden drei Stunden mit Sicherheit nicht nur über das Wetter informieren. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, dann schreiben Sie mir einfach: malte.mueller-michaelis@spiegel.de . Und jetzt legen wir los! Show more Tickaroo Liveblog Software


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sven2016 16.10.2019
1. Kramp-Karrenbauer?
Lock her up. Die Bundesregierung lässt sich vor den Wahlkampfkarren des Herrn Trump spannen und will Unmengen von Geld in die Bundeswehr pumpen. Weitere Berater? Bodenflugzeuge und historische Schiffe? Schon bisher kann die Bw den Jahresetat selten ausgeben. Das sieht nach einer völligen Kapitulation vor dem Rowdy aus. Diese Koalition rechnet offenbar mit einer Wiederwahl (der von Trump, nicht der eigenen).
tomcat1981 16.10.2019
2. Da schwimmt der staat im geld....
.... und ist trotzdem nicht satt. 2018 hatten bund länder und kommunen über 700 mrd euro steuereinnahmen - zehn jahre zuvor noch über 500 mrd. Trotzdem reicht es nicht! Jetzt wissen wir wieso. Statt es in unsere schulen und Hochschulen und andere infrastruktur zu stecken wird aufgerüstet. Das scheint aber niemanden zu jucken. Lieber spiegel, bitte schreibt doch mal einen hübschen artikel über diesen unsinn auch mit blick auf die entwicklung des wehretats.
cph4 16.10.2019
3. warum
gibt es kein Bündnis für Umweltschutz wo jeder Mitgliedstaat einzahlen.muss 50 Milliarden wäre schon mal viel geld und das nur von uns.ach ja, damit kann man kein geld machen.wenn mutter natur erst einmal richtig zuschlägt dann stehen wir da und die nato bringt uns dann auch nix.
mica75 16.10.2019
4. noch Fragen?
50 Mrd.für Krieg, 1,4 Mrd. für Radwege, öffentlicher Nahverkehr und fusswege. Derweil die NATO den rechtswidrigen angriffskrieg der Türkei nicht stoppen kann, der durch die USA möglich wurde (inkl. verrat), wollte eben diese USA, das Deutschland mehr Geld für Krieg ausgibt. Die Regierung hat nicht mehr das Sagen.
lanzarot 16.10.2019
5. Unter Ministerin Kramp-Karrenbauer soll das 2020 geschehen
Und Scholz muss es genehmigen, was ich nicht glaube. Wir brauchen die Milliarden, um den Dreck, den dieser Mensch im Weißen Haus verursacht, wegräumen zu können.
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