Newsblog Kein Kitaplatz mehr ohne Impfung

Gegenwind für Impfverweigerer: Kinder ohne Schutzimpfung sollen künftig aus der Kita ausgeschlossen werden, bei Schülern droht Bußgeld - so steht es im Gesetzentwurf, der im Bundestag beraten wird.

Arzt bei der Impfung (in Erfurt, Archivbild)
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Arzt bei der Impfung (in Erfurt, Archivbild)

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Armin Himmelrath
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
Im Bundestag geht es morgen zum ersten Mal um das neue Gesetz zum Impfen . Zukünftig müssen Kinder vor der Aufnahme in Kitas, Schulen und bei der Tagespflege nachweisen, dass sie geimpft sind . Das gilt auch für alle, die an solchen Stellen arbeiten. Impfverweigerern drohen spürbare Konsequenzen: Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Kita ausgeschlossen werden (richtig so, wenn Sie mich fragen) . Wer sich als Mitarbeiter verweigert, darf dort keine Tätigkeiten aufnehmen. Eltern, die ihre Schulkinder nicht impfen lassen, müssen mit Bußgeldern von bis zu 2500 Euro rechnen. Das Bußgeld kann auch gegen Kindertagesstätten verhängt werden, die nicht geimpfte Kinder zulassen. Friso Gentsch/dpa 10/17/19 7:00 AM Es ist 9 Uhr - die ersten drei Nachrichtenstunden an diesem Donnerstag sind schon wieder rum. Ich danke Ihnen für Ihr Interesse, Ihre Zuschriften und Hinweise - und empfehle Ihnen angesichts der Entwicklungen beim Brexit, in Syrien und im Rest der Welt, heute ab und zu bei uns hier auf www.spiegel.de vorbeizuschauen. Ansonsten einen guten, kreativen und erfgolgreichen Tag, liebe Leserinnen und Leser. Bis bald, machen Sie's gut! 10/17/19 6:55 AM Und, wie ist das bei Ihnen? Ist Ihnen Freizeit auch wichtiger als Geld ? So jedenfalls haben sich Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei einer Umfrage geäußert. Die Ergebnisse sind interessant, unser Wirtschaftsressort hat sie aufgeschrieben: 10/17/19 6:50 AM Nach der rechtsextremistischen Attacke auf eine Synagoge in Halle mit zwei Toten fordert Familienministerin Franziska Giffey ein Anti-Extremismus-Gesetz . "Manchmal muss man einfach handeln, auch wenn das nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen ist", sagte Giffey der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Und jetzt sind wir in einer solchen Situation." "Es gab Chemnitz. Es gab den Mord an Walter Lübcke", sagte die SPD-Politikerin. "Und jetzt ein weiteres katastrophales Ereignis. Halle muss der allerletzte Weckruf gewesen sein. Wir können nicht länger abwarten. " Giffey plädierte für ein "Demokratie-Fördergesetz", das für stabile Strukturen von Präventionsprojekten sorgen und deren Finanzierung garantieren solle. Derzeit fehle für eine kontinuierliche Förderung die Rechtsgrundlage. "Das müssen wir jetzt endlich ändern", sagte Giffey. Britta Pedersen/dpa 10/17/19 6:45 AM Ab heute tagen ja die EU-Staats- und Regierungschefs . Sie treffen sich um 15 Uhr - mal schauen, was bis dahin in den Brexit-Verhandlungen noch rauskommt. Außerdem soll es um die Militäroffensive der Türkei gegen die Kurden im Nordosten Syriens gehen: Die EU-Außenminister hatten sich bisher nicht auf ein EU-weites Waffenembargo oder Sanktionen verständigen können. Gleichzeitig geht es aber auch um die mögliche weitere finanzielle Unterstützung Ankaras bei der Versorgung von Millionen Syrien-Flüchtlingen in der Türkei. Außerdem auf der Gipfel-Tagesordnung bis morgen: die Frage, ob mit Albanien und Nordmazedonien Beitrittsgespräche aufgenommen werden sollen. Frankreich hatte am Dienstag beim Treffen der Europaminister sein Veto gegen beide Länder eingelegt. 10/17/19 6:40 AM Ich präsentiere Ihnen nur Musik für alte Leute, moppert hier eine Leserin. Na gut, dann gibt's jetzt auch noch Eminem (der hat heute nämlich ebenfalls Geburtstag, wird 47 Jahre alt - congrats!). Und zum Glück gibt's von ihm ja einen schönen Song zusammen mit Rihanna. Und Paul McCartney. Für uns Ältere. 10/17/19 6:35 AM Verkehrsminister Andreas Scheuer (der mit den Maut-Problemen) plant laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ein "Turbo-Baurecht" für einzelne Verkehrsprojekte . Sie sollen nicht mehr durch langwierige Planfeststellungsverfahren von Behörden genehmigt werden, sondern durch ein Gesetz des Bundestags. Eine entsprechende Reform habe Scheuers Staatssekretär Enak Ferlemann auf einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein in Berlin angekündigt, berichtete die Zeitung heute. "Wir wollen damit im Dezember ins Bundeskabinett" , zitierte die Zeitung Ferlemann. Angeblich unterstützt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Pläne. 10/17/19 6:30 AM Im heutigen Geburtstagsreigen ist jetzt Christian Brückner dran. Kennen Sie nicht? Doch, kennen sie. Brückner ist einer der bekanntesten deutschen Synchronsprecher, er wird heute 76. Er ist seit Jahrzehnten die Stimme von Robert de Niro - und findet die Filme "leider überwiegend schlecht"... 10/17/19 6:28 AM Und hier können Sie die Greta-Schriftart kostenlos herunterladen: 10/17/19 6:25 AM "Greta Grotesk" - so heißt eine neue Schriftart , die vom New Yorker Designstudio Uno entwickelt wurde und sich an Greta Thunbergs Handschrift orientiert. Basis ist das mittlerweile berühmte "Skolstrejk for klimatet"-Schild der jungen Schwedin. Hintergründe zur Schriftentwicklung können Sie hier nachlesen . Und "Grotesk" ist keine Wertung von Gretas Schrift oder Engagement, sondern die Fachbezeichnung für eine Schriftartfamilie ohne Serifen (das sind die kleinen Häkchen, die es manchmal an Buchstaben gibt). Paul Chiasson/The Canadian Press/dpa 10/17/19 6:20 AM Heute ist auch der Geburtstag des amerikanischen Schriftstellers Arthur Miller . Er kam genau vor 104 Jahren in New York zur Welt und hat, auch das sei erwähnt, irgendwann mal Marilyn Monroe geheiratet (und sich nach fünf Jahren wieder scheiden lassen). Passt ja irgendwie auch zur Buchmesse in Frankfurt, dieser Miller-Geburtstag. Hier erzählt er 1971 in einem CBC-Interview, wie er beim Schreiben vorging. 10/17/19 6:15 AM Deutschland und Frankreich wollen beim geplanten Ausstieg aus dem Massentöten männlicher Küken gemeinsam vorgehen. Das vereinbartenLandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihr Kollege Didier Guillaume gestern am Rande des deutsch-französischen Ministerrats in Toulouse. Ziel sei, bis Ende 2021 aus dem Kükentöten auszusteigen. Ich frage mich wirklich, warum das so lange dauern muss. 10/17/19 6:10 AM Die Kollegen vom "Guardian" in London kommentieren heute die Brexit-Verhandlungen von Boris Johnson. "Boris Johnson rasender Sturm hin zu einem Brexit-Handel bis zum 31. Oktober hat die Fokussierung auf technische Einzelheiten des Rückzugs aus der EU erforderlich gemacht, doch dies dient zugleich als eine Agenda, mit der die Aufmerksamkeit vom großen Ganzen abgelenkt wird. Der Stichtag in der kommenden Woche ist zum stützenden Element eines vom Premierminister inszenierten politischen Dramas geworden, bei dem ein Deal in letzter Minute als heroischer Höhepunkt gedacht ist. Doch der Brexit ist kein Spiel, bei dem es um die Erfüllung der Ambitionen eines einzelnen Mannes geht. Es geht um Entscheidungen, die die strategische Ausrichtung des Landes für Generationen formen und die Lebensgrundlagen von Millionen berührt. Jedwede Vereinbarung, die Johnson nun treffen könnte, ist lediglich ein Vehikel, um den Austritt aus der EU zu erreichen. Wichtig ist aber vor allem das letzendliche Ziel. Seine Rhetorik, die Fanatiker, denen er schmeichelt, und die politische Ausrichtung seiner Karriere deuten insgesamt auf einen Plan hin, mit dem Großbritannien in eine vollkommen falsche Richtung geführt werden soll." Tolga Akmen/AFP 10/17/19 6:05 AM Interessanter Termin heute beim Bundesgerichtshof: Die Juristen verhandeln gleich ab 9 Uhr darüber, ob ein unbelegtes Brötchen nur eine "zubereitete Speise" ist oder nicht. Dahinter steht die Frage, wie lange Bäcker Sonntags Brötchen verkaufen dürfen . Die Wettbewerbszentrale hat einen Backwaren-Hersteller mit Filialen in München verklagt. In Bayern dürfen Bäckereien an Sonntagen drei Stunden öffnen. Bei der Kette konnte man aber vor- und nachmittags Brote und Brötchen bekommen. Trotzdem haben die Münchner Gerichte die Klage abgewiesen. Denn in den Filialen stehen Tische und Stühle. Sie seien deshalb als Gaststätte zu sehen - und dort dürfen "zubereitete Speisen" auch zu anderen Zeiten verkauft werden. Ein unbelegtes Brötchen sei eine "zubereitete Speise" . Die Wettbewerbszentrale will das in Karlsruhe beim BGH grundsätzlich klären lassen. Die Richter könnten ihr Urteil gleich heute verkünden - oder sich erstmal ein Brötchen schmieren, in Ruhe nachdenken und die Verkündung noch ein paar Tage verschieben. 10/17/19 6:00 AM 8 Uhr, der Überblick über die Nachrichtenlage : * Reuters schickt gerade eine Eilmeldung, nach der Irland die aktuell zwischen Großbritannien und der EU diskutierten Zolloptionen für einen Brexit ablehnt. * Die Tür der Synagoge in Halle soll nach dem rechtsterroristischen und antisemitischen Anschlag zu einem Gedenkort werden . * Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut , ausgerufen von den Vereinten Nationen. 10/17/19 5:55 AM Vor dem Hamburger Landgericht beginnt heute erneut ein Prozess gegen einen früheren SS-Wachmann . Dem 93-Jährigen wird Beihilfe zum Mord in 5230 Fällen vorgeworfen. Er soll laut Anklage 1944 und 1945 als SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof bei Danzig die "heimtückische und grausame Tötung" insbesondere jüdischer Häftlinge unterstützt haben. Zu den Aufgaben des zur Tatzeit 17- und 18-jährigen Angeklagten soll es gehört haben, die Flucht, Revolte und Befreiung von Häftlingen zu verhindern. Ihm wird deshalb vorgeworfen, als "Rädchen der Mordmaschinerie" in Kenntnis aller Gesamtumstände dazu beigetragen zu haben, dass der für die Lagerinsassen ausgegebene Tötungsbefehl umgesetzt werden konnte. 10/17/19 5:50 AM Was für eine irre Geschichte, die sich 1964 am 17. Oktober ereignete: Ein junger australischer Sportler verschickte sich vor 55 Jahren selbst als Paket, um das Flugticket zu sparen. Er überlebte - mit Glück. 10/17/19 5:48 AM Hoppla! Unser Leser Carsten Sowa macht mich gerade darauf aufmerksam, dass das längste Tennismatch der Sportgeschichte sich nicht heute jährt, sondern vom 22. bis 24. Juni 2010 stattfand. Danke für den Hinweis! 10/17/19 5:45 AM Was machen diese Männer da im Brunnen ? Sie feiern. Und zwar den Gewinn der "2019 World Solar Challenge". Das ist ein Rennen für solargetriebene Fahrzeuge, das in Australien von Darwin nach Adelaide führte. Die Männer in Blau sind Mitglieder des "Belgium Agoria Solar Teams" - herzlichen Glückwunsch zum ersten Platz! Brenton Edwards/AFP 10/17/19 5:40 AM Die Musikergeburtstage heute machen richtig gute Laune! Zum Beispiel der von Rico Rodriguez , am 17. Oktober 1934 in Havanna geboren und als Posaunist einer der Begründer der jamaikanischen Popmusik. Hören Sie mal rein! 10/17/19 5:35 AM Gesundheitsminister Jens Spahn will Opfer sexueller Gewalt stärker unterstützen . Die gesetzlichen Krankenkassen sollten künftig die Kosten für die sogenannte vertrauliche Spurensicherung in Arztpraxen oder Kliniken erstatten, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Regelung solle auch dann gelten, wenn die Betroffenen vorher nicht bei der Polizei Anzeige erstattet haben. Bislang müssen demnach Gewaltopfer in solchen Fällen die Kosten einer vertraulichen Spurensicherung in vielen Bundesländern selbst tragen. 10/17/19 5:30 AM Schätzen Sie doch mal: Wie endete das längste Tennismatch aller Zeiten? a) 30:28 nach fast 18 Stunden b) 50:48 nach zwei Tagen c) 70:68 nach drei Tagen Die richtige Antwort ist c): John Isner und Nicolas Mahut beendeten am 24.6.2010 das längste Spiel der Tennisgeschichte. (In einer früheren Textversion hatte ich geschrieben, der Jahrestag des Spiels sei heute - das habe ich nach einem Leserhinweis korrigiert.) 10/17/19 5:25 AM Wenn Ameisen rasen. 10/17/19 5:20 AM Verdammt lang Hair : "Let the sunshine in" - heute vor 52 Jahren hatte "Hair" Premiere, das Musical der Hippie-Generation. 1967 war das (und der Dank fürs Wortspiel geht an meinen einestages-Kollegen Jochen Leffers). 10/17/19 5:15 AM Spektakulärer Protest in Hongkong : Demokratie-Befürworter Au Nok-hin, ein Rechtsanwalt, springt über die Tische, um nach einer Fragerunde mit Regierungschefin Carrie Lam die Politikerin zu erreichen. Die Sicherheitsleute versuchen, ihn aufzuhalten. Mark Schiefelbein/AP 10/17/19 5:10 AM "Tagesschau"-Chefsprecher Jan Hofer wird nach eigenen Angaben immer wieder Ziel von Beschimpfungen und Drohungen . "Da kommen Sachen wie 'Man müsste Sie aufhängen'", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die ersten Male schlafen Sie schlecht, das kann ich Ihnen sagen." Irgendwann habe er aufgehört, sich derartige Beleidigungen anzusehen. "Sonst halten Sie das nicht aus." Kürzlich war die Grünen-Politikerin Renate Künast vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook vorzugehen. Unbekannte hatten sie als "altes grünes Dreckschwein" bezeichnet und auch noch drastischere Formulierungen gewählt. Aus Sicht des Landgerichts Berlin stellen solche Kommentare "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar. "Dieses Urteil empfinde ich persönlich als eine Katastrophe", sagte Hofer. Swen Pförtner/dpa 10/17/19 5:05 AM Nach dreitägigen Ausschreitungen in Barcelona und weiteren Städten hat der katalanische Regionalpräsident Torra ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert . "Wir können die Vorfälle, die wir in den Straßen sehen, nicht erlauben", sagte der Unabhängigkeitsbefürworter gestern Abend im Regionalfernsehen. "Das muss sofort aufhören." Es gebe für brennende Autos und jede Form des Vandalismus "keinerlei Rechtfertigung" . Zuvor hatte der spanische Regierungschef Sánchez Torra aufgerufen, die Gewalt klar zu verurteilen. In Barcelona war es gestern den dritten Abend in Folge zu schweren Ausschreitungen von Anhängern der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung gekommen. Auslöser der Proteste ist ein Urteil von Spaniens Oberstem Gerichtshof gegen neun prominente katalanische Unabhängigkeitsbefürworter. 10/17/19 5:00 AM Ein schnelles Nachrichtenupdate zur vollen Stunde: * Trump und der Krieg in Syrien : Ein Brief des US-Präsidenten an seinen türkischen Amtskollegen gibt bemerkenswerte Einblicke in Trumps Denken . * Krieg in Syrien (II) : Die Kurden setzen ihren Kampf gegen die IS-Millizen aus . * Die Briten und der Brexit : Es wird immer noch verhandelt . 10/17/19 4:55 AM Wenn Sie mal ein wirklich spannendes Interview über den Kunstmarkt lesen wollen, dann hätte ich hier eine Empfehlung für Sie. Schon die Kebbelei zwischen den beiden Kunsthändlern am Anfang ist großartig! 10/17/19 4:50 AM Anna Depenbusch hat heute ebenfalls Geburtstag. Die Liedermacherin aus Hamburg wird 42, herzlichen Glückwunsch! Sie sollten sie kennen. 10/17/19 4:45 AM Schlechte Nachrichten für den Flughafen Hamburg : Der irische Billig-Anbieter Ryanair schließt seine Basis mit zwei stationierten Flugzeugen in Hamburg zum 8. Januar 2020. Damit werden wohl sieben Routen zum Sommerflugplan 2020 gestrichen: Faro, Krakau, Lissabon, Gran Canaria, Oslo-Torp, Verona und Zadar. Und nein: Greta hat damit nichts zu tun. "Der Luftfahrtmarkt ist in Bewegung und die Fluggesellschaften auf Konsolidierungskurs", sagt Flughafen-Chef Michael Eggenschwiler. 10/17/19 4:40 AM Eine kurze Geburtstagserinnerung für die Älteren unter Ihnen: Heute vor 81 Jahren wurde der amerikanische Motorradstuntman Robert Craig Knievel geboren, Künstlername: Evel Knievel . Er machte sich mit ziemlich verrückten Motorradsprüngen einen Namen (und setzte dabei mehr als einmal sein Leben aufs Spiel). Was er auf jeden Fall war: ein begnadeter Selbstdarsteller. 10/17/19 4:35 AM Nach dem rätselhaften Tod zweier Mitarbeiter eines Paketzentrums in Sachsen-Anhalt soll die Obduktion nun mehr Klarheit bringen. Mit Ergebnissen sei frühestens heute zu rechnen, hieß es von der Polizei. Dass bei den Fällen giftige Stoffe eine Rolle spielten, schließen die Ermittler aus. Nach bisherigen Erkenntnisse verdichteten sich eher die Hinweise darauf, dass die Männer eines natürlichen Todes starben. In dem betroffenen Hermes-Versandzentrum, in dem mehr als 3000 Menschen arbeiten, lief die Arbeit nach rund 24 Stunden Schließung gestern Abend wieder an. Hermes-Geschäftsführer Andreas Stumpf sagte, es herrsche große Betroffenheit in der Belegschaft des Logistikzentrums . "Unsere Aufgabe wird es jetzt sein, die Mitarbeiter aufzuklären, zu informieren, was letztendlich hier tatsächlich vorgefallen ist, so dass sie wieder an den Arbeitsplatz gehen können." 10/17/19 4:30 AM Heute ist übrigens der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut , ausgerufen von den Vereinten Nationen. Menschenrechtsaktivist Père Joseph Wresinski hat die Intention dieses Tags so ausgedrückt: „Wo immer Menschen dazu verurteilt sind, im Elend zu leben, werden die Menschenrechte verletzt. Sich mit vereinten Kräften für ihre Achtung einzusetzen, ist heilige Pflicht.“ 10/17/19 4:25 AM Donald Trump und Diplomatie - das gehört für mich nicht unbedingt zwingend zusammen. Und wenn ich das hier lese, dann weiß ich auch, warum. Erstaunlich, mit wieviel Plumpheit man US-Präsident werden kann. 10/17/19 4:20 AM Ich schlage vor, Sie drehen jetzt mal den Ton so richtig hoch. Bis zum Anschlag. Um dann mit diesem kleinen Song Lattie Moore zu gratulieren, der am 17. Oktober 1924 geboren wurde und mit "Jukebox Johnny" 1956 seinen bekanntesten Hit hatte. Ich habe Ihnen ein anderes Stück rausgesucht: "I gotta go home (and catch up on my sleep)". 10/17/19 4:15 AM Die Wahl zum "Jugendwort des Jahres" fällt in diesem Jahr aus . Das bestätigte der Leiter des Pons-Verlags, Erhard Schmidt, der Deutschen Presse-Agentur. Jahrelang hatte der Langenscheidt-Verlag das Jugendwort gesucht, um damit Werbung zu machen für sein Lexikon "100 Prozent Jugendsprache". Er kürte unter anderem Wortschöpfungen wie * "Smombie" - ein Kunstwort aus Smartphone und Zombie * den Satz "Läuft bei dir" * "Babo", was so viel bedeutet wie Boss oder Anführer. Im vergangenen Jahr fiel die Wahl auf "Ehrenmann/Ehrenfrau" - so werde jemand bezeichnet, der etwas Besonderes für einen tue. In diesem Frühjahr aber hatte der zur Klett-Gruppe gehörende Pons-Verlag in Stuttgart die Marke Langenscheidt und die dazugehörigen Produkte übernommen. "Der Deal kam für das Produkt zu einem ungünstigen Zeitpunkt", sagte Schmidt. Darum fällt jetzt auch die Werbung dafür aus. 10/17/19 4:08 AM Was war los in den vergangenen Stunden? * Nichts Neues beim Brexit - die Hängepartie und die Verhandlungen gehen weiter und sind nervenaufreibend . * In Nordrhein-Westfalen hat es bei mehreren Demonstrationen gegen die türkischen Angriffe in Syrien Verletzte gegeben . * Ein Treffen von Donald Trump mit Oppositionschefin Nancy Pelosi endete mit einem Eklat . Der Präsident konnte offenkundig mit kritik an seiner Person nicht umgehen. * Fußball-Championsleague gab's auch: Die Spielerinnen von Wolfsburg und Bayern konnten sich jeweils deutlich durchsetzen . 10/17/19 4:00 AM Im sächsischen Döbeln hat die Polizei zum wiederholten Mal eine sogenannte "Bürgerwehr" aufgelöst . Vier Männer waren dort, uniformiert mit orangen Warnwesten mit der Aufschrift "Schutzzone", durch die Innenstadt patroulliert. Das Quartett habe angegeben, "nach Cannabis riechende Ausländer verjagt" zu haben, meldet der MDR . Die Beamten hätten die Identitäten der Männer festgestellt und die Westen beschlagnahmt. Gegen die Männer werde nun wegen Nötigung und Amtsanmaßung ermittelt. "Überdies wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz im Zusammenhang mit dem Uniformierungsverbot eröffnet", heißt es in einer Mitteilung der Polizei weiter. Nach "Bild"-Informationen steht die NPD hinter der angeblichen "Bürger"-Wehr. Der Sender zitiert Polizeipräsidentin Sonja Penzel mit den Worten: "Die Schutzzonen-Aktivitäten einiger weniger, offenkundig rechtsextremer Personen befremden mich im erheblichen Maße − gerade auch im Hinblick darauf, dass man vorgibt, als Streetworker Sozialarbeit zu betreiben. Die Polizeidirektion Chemnitz widerspricht zudem der über soziale Netzwerke verbreiteten Mitteilung energisch, dass diese Personen das ‚Auge und auch Ohren für die Polizei' seien." Das Gewaltmonopol liege ausschließlich in staatlicher Hand . 10/17/19 3:59 AM Guten Morgen, verehrte Leserin und lieber Leser! Herzlich willkommen zu unserem dreistündigen Nachrichtenstart in den Donnerstag. Mein Name ist Armin Himmelrath, ich darf Sie bis 9 Uhr mit den wichtigsten Meldungen des Morgens und ein paar erzählenswerten Geschichten drumherum begleiten. Schön, dass Sie da sind! Und ich kann Ihnen versprechen: Es wird musikalisch heute, viele musikalisch und kulturell aktive Menschen haben (oder hatten) Geburtstag. Show more Tickaroo Liveblog Software


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matti99 17.10.2019
1. bürgerwehr ist anmaßung, strafbar
hier sollte man sofort das strafverfahren einleiten und schnell vor gericht bringen.
sylvie.zbinden 17.10.2019
2.
Was ist nur im Osten der Republik los? Dort schiessen scheinbar die Rechtsextremen wie Pilze aus dem Boden, was höchst bedenklich und gefährlich ist.
neue_mitte 17.10.2019
3.
Das ist eine "interessante" bräunliche Suppe dort in Sachsen. Eine Möchtegern-SA Bürgerwehr und das Direktmandat der AfD bei der Landtagswahl mit 32% der Stimmen in Döbeln. Dort scheint sich etwas zu entwickeln, was nur noch Hartgesottene mit Protestwahl oder "de Ald-/Sysdembardein dun nüscht für üns" entschuldigen kann. Aber es wird sicher wieder hier versucht, da bin ich sicher.
mhwse 17.10.2019
4. Unbelievable ..
kann mensch nur sagen, bei der Feststellung, dass auch in Deutschland, das Gesetz so funktioniert, dass das Opfer im Falle einer Vergewaltigung leicht zum Täter gemacht werden kann .. dann strafrechtlich verfolgt wird und die Kosten zur Aufklärung auch noch selbst tragen muss .. (ja leichter Spoiler - aber Viele hätten es ggf. eh nicht geguckt) Auf der anderen Seite wie man/frau eine "Zwangsdemokratiersierung" durchführen will, ohne Widerstand bei den eigentlich Willigen hervorzurufen - auch kompliziert.. dabei gäbe es ganz einfache Prinzipien (jetzt schon - zwangsbefreit quasi) - die einfach von der Grundschule an angewendet werden müssten - aus unseren Beobachtungen (bei fremden Kindern) und Erfahrungen (mit den eigenen/deren oftmals unangebrachter ungerechter Behandlung) - ist das aber aktuell nicht der Fall .. wie diese dann jungen Erwachsenen (die sich so geprägt dann Populisten zuwenden) - wieder demokratiesiert werden sollen, ist eine interessante Frage.
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