Nachwahl in Dresden Kandidatin ficht Bundestagswahl an

Elvira Ibraimkulova macht ihre Ankündigung wahr: Die Bundestagswahlkandidatin einer Splitterpartei aus dem Saarland hat das Wahlergebnis von vorvergangenem Sonntag angefochten.


Berlin - "Ich plädiere für Neuwahlen im nächsten Frühjahr", sagte Ibraimkulova, die Direktkandidatin im Wahlkreis 299 (Homburg) war, der "Berliner Zeitung". Ich halte das jetzige Bundestags-Wahlergebnis für ungültig, unabhängig davon, wie der Wahlkreis 160 Dresden I entscheiden wird." Der Ausschuss für Wahlprüfung des Bundestages bestätigte der Zeitung zufolge den Eingang des Einspruches. Ibraimkulova hatte bereits in einem gescheiterten Eilantrag beantragt, die Ergebnisse bis zur Nachwahl in Dresden am 2. Oktober unter Verschluss zu halten.

Die Chefin der Kleinstgruppierung der "Deutschen Zukunftspartei" aus dem saarländischen Neunkirchen argumentiert in ihrem Wahleinspruch, die Nachwahl verletze den Gleichheitsgrundsatz. Die Dresdner Stimmen hätten mehr politische Einflussmöglichkeit als andere, da das vorläufige Endergebnis bekannt sei.

Der Wahlprüfungsausschuss wird sich mit dem Einspruch der Zeitung zufolge allerdings erst in einigen Wochen beschäftigen, da der neue Bundestag das Gremium wahrscheinlich erst in seiner dritten oder vierten Sitzung bilden wird. Sollten der Ausschuss und der Bundestag Ibraimkulovas Einspruch zurückweisen, bleibt der aus Kirgisien stammenden Pianistin noch der erneute Weg vor das Bundesverfassungsgericht.



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