Namen von Wehrmachtsoffizieren Von der Leyen will Kasernen umbenennen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr
Foto: Michael Kappeler/dpaVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr grundlegend reformieren - anscheinend mit allen Konsequenzen. Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren will sie umbenennen lassen. "Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag".
Die Bundeswehr sollte ihre eigene 60-jährige Geschichte selbstbewusst stärker in den Vordergrund stellen. "Warum nicht auch in Kasernennamen? Die Debatte wird jetzt im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden."
Kehrtwende bei der Bundesregierung
Zuvor war die Bundesregierung deutlich zurückhaltender, wenn es um neue Namen für Bundeswehrkasernen mit fragwürdigen Bezeichnungen ging. Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte auch schon erwogen, Namen zu ändern. Seine Initiative verlief sich jedoch.
Noch im Juli 2014 verwies die Bundesregierung in einer Antwort einer kleinen Anfrage der Linksfraktion ausdrücklich auf den seit dem Jahr 1982 geltenden Traditionserlass, der beschreibt, wie die Bundeswehr mit ihren historischen Ursprüngen umgehen soll. Da war von der Leyen bereits im Amt. Ihre jetzige Volte wäre demnach eine 180-Grad-Wende.
Die Linken unterstellten der Ministerin ein kalkuliertes Manöver, um von der Kritik an ihr selbst abzulenken. "Die letzten Jahre hat sich die Ministerin der überfälligen Frage der Kasernenumbenennung immer wieder verweigert, erst bei der letzten Sitzung des Verteidigungsausschusses am vergangenen Mittwoch noch einmal", sagte die Verteidigungspolitikerin Christiane Buchholz dem SPIEGEL am Sonntag. "Wenn sie nun plötzlich mit einer Order von oben kommt, ist das hoffentlich nicht nur heiße Luft, denn ein konsequenter Bruch mit Wehrmachtstraditionen ist dringlich", sagte Buchholz weiter.
Traditionsbewusstsein könne nicht "von oben" verordnet werden, hieß es damals. Die Bundesregierung habe deshalb "die Umbenennung aller Kasernen mit Namensgebern aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg stets abgelehnt."
Kommunen sind gegen Namensänderungen
Mit Blick auf den Fall aktuellen um den rechtsextremen und terrorverdächtigen Offizier Franco A. will von der Leyen nun ein neues Programm "Innere Führung heute" auflegen und den Traditionserlass überarbeiten. Zudem lässt sie derzeit alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien wie Stahlhelmen oder Gewehren durchsuchen.
"Wenn wir in den kommenden Monaten den 35 Jahre alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran", sagte von der Leyen laut "Bild am Sonntag". In einigen umstrittenen Fällen habe die Bundeswehr schon länger die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil auf harte Gegenpositionen vor Ort gestoßen.
Der Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Johannes Tuchel, hält es für "überfällig", die letzten nach Wehrmachtoffizieren benannten Kasernen umzubenennen. Die Stützpunkte sollten "lieber nach Soldaten benannt werden, die im Widerstand waren".
