Not bei Unterbringung Geflüchteter Innenministerin Faeser lädt Kommunen zu Flüchtlingsgipfel ein
Ankunftszentrum für Flüchtlinge aus der Ukraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel im März 2022
Foto: Christophe Gateau / dpaBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich mit kommunalen Spitzenverbänden über die aktuellen Nöte bei der Unterbringung und eine bessere Verteilung von Geflüchteten innerhalb Deutschlands austauschen. Die SPD-Politikerin lädt Vertreter der Städte, Gemeinden und Landkreise zu einem Flüchtlingsgipfel am 11. Oktober nach Berlin ein.
Vom Wohnzimmer in den Krieg
Russlands Machthaber Wladimir Putin steht politisch und militärisch unter massivem Druck, nun schickt er Hunderttausende Reservisten in den Kampf gegen die Ukraine. Die meisten sind darauf nicht vorbereitet. Der Krieg dringt in die Mitte der russischen Gesellschaft vor – mit großen Risiken für Putin.
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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar wurden knapp eine Million Menschen aus der Ukraine registriert. Auch die Zahl der Asylbewerber aus anderen Ländern stieg zuletzt wieder deutlich an, rund 115.000 neue Anträge auf Schutz wurden bis Ende August gestellt. Die Kommunen warnen davor, dass vielerorts die Grenzen der Aufnahmefähigkeit erreicht seien, sie verlangen mehr Hilfe vom Bund. »Eine Million Geflüchtete zu versorgen ist gerade für die Kommunen ein riesiger Kraftakt«, sagte Faeser dem SPIEGEL. »Wir werden am 11. Oktober intensiv beraten, wie wir insbesondere in den Wintermonaten weiter unterstützen können.«
In mehreren Bundesländern deutet sich derweil ein vorläufiger Rückgang bei den Geflüchteten aus der Ukraine an. In Berlin kamen vergangene Woche nach Senatsangaben im Schnitt rund 300 pro Tag an, im März waren es an Spitzentagen 10.000. Auch in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen sind die Zahlen zurzeit rückläufig. Die Düsseldorfer Landesregierung meldet einen Rückgang um über 1000 auf etwa 3000 Personen pro Woche seit Anfang September.
In der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen wurden bis Mitte August noch wöchentlich rund 500 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. In der vergangenen Woche übertrafen andere Herkunftsländer die Zahl der 123 Ukraineflüchtlinge. Mehr Menschen kamen in Gießen aus Syrien (355), Afghanistan (275) und der Türkei (207) an.
