Neonazi-Konzert in Thüringen: Ministerpräsident Ramelow will gegen Rechtsrock vorgehen

5500 Anhänger der rechten Szene trafen sich bei einem Konzert in der thüringischen Kleinstadt Themar - und propagierten ihre Weltsicht. Ministerpräsident Bodo Ramelow forderte nun ein schärferes Versammlungsrecht.

Bodo Ramelow

Foto: Martin Schutt/ dpa

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem MDR.

Anlass seiner Forderung war das Rechtsrockfestival, das am Wochenende Tausende Menschen ins thüringische Themar gelockt hatte. Mit Blick auf die Konzertteilnehmer sagte der Linken-Politiker: "Da kann man ganz schön traurig und hilflos werden, wenn man sieht, dass sie - getarnt als Demonstration - ein riesiges Rechtsrockfestival abgehalten haben." Die Veranstalter hätten damit Geld für ihr Netzwerk verdient und Kosten an den Staat abgewälzt.

Das umstrittene Konzert war am Samstag ohne größere Zwischenfälle oder Ausschreitungen abgelaufen. Etwa 5500 Menschen nahmen nach Polizeiangaben an der Veranstaltung unter dem Titel "Rock gegen Überfremdung" teil.

Hunderte Menschen beteiligten sich an Gegendemonstrationen, Bewohner von Themar wandten sich mit Schildern gegen die Zusammenkunft von Rechtsextremen. Mehrere Verbotsanträge gegen das Konzert waren erfolglos geblieben.

Video: 5500 Besucher bei Neonazi-Konzert in Thüringen

SPIEGEL ONLINE

mkl/dpa/AFP