Neue Führungsmannschaft Rösler bestimmt Kandidaten für die FDP-Spitze

Er will die Parteiführung "deutlich erneuern", sagte der designierte FDP-Chef Philipp Rösler. Birgit Homburger, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Holger Zastrow sollen seine Stellvertreter werden. Am Freitag wird auf dem Bundesparteitag über die Personalien abgestimmt.

Philipp Rösler (r) freut sich über Daniel Bahr als neuen Gesundheitsminister
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Philipp Rösler (r) freut sich über Daniel Bahr als neuen Gesundheitsminister


Rostock - Philipp Röslers Wunschmannschaft steht: Einen Tag vor dem Parteitag in Rostock präsentiert der designierte Vorsitzende seine Lieblingskandidaten für die neue Parteispitze. Rösler sprach nach einer Präsidiumssitzung im Ostseebad Rostock-Warnemünde von einer "deutlichen Erneuerung" der Parteispitze.

Als Kandidaten für seine Stellvertreter benannte der neue Bundeswirtschaftsminister die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den sächsischen Landeschef Holger Zastrow. Die künftige Führung soll am Freitag von den Delegierten gewählt werden.

In das Präsidium sollen darüber hinaus der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn, Entwicklungsminister Dirk Niebel und die Verteidigungsexpertin Elke Hoff aufrücken. Christian Lindner soll Generalsekretär bleiben und Patrick Döring soll Schatzmeister werden. "Damit kommt es zu einer deutlichen Erneuerung im Präsidium", sagte Rösler. Zwei Drittel der Führungsmannschaft sei damit neu. Der Frauenanteil bleibe bei 30 Prozent.

Rösler selbst soll Nachfolger von FDP-Chef Guido Westerwelle werden. Der 38-Jährige hatte diese Woche mit einer Personalrochade den Befreiungsschlag in der Führungskrise der Partei gesucht. Statt Homburger führt nun der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle die Bundestagsfraktion. Dessen Nachfolger als Minister ist Rösler, der wiederum sein bisheriges Amt als Gesundheitsminister an seinen Staatssekretär Daniel Bahr abgegeben hat.

Ein früheres Aushängeschild und Präsidiumsmitglied hatte die Partei am Mittwochabend verloren: Die Europaabgeordnete TSilvana Koch-Mehrin< war wegen einer Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit von ihren Spitzenämtern als Fraktionschefin und Vizeparlamentspräsidentin zurückgetreten.

Führende Liberale nahmen derweil Außenminister Guido Westerwelle gegen Rücktrittsforderungen aus der FDP in Schutz. Die Forderung des neuen Fraktionsvizes Martin Lindner nach einer Abstimmung auf dem Parteitag über Westerwelles Verbleib im Ministeramt hatte in der Parteispitze für große Verärgerung gesorgt.

Führende FDP-Politiker warfen Lindner anstandsloses Verhalten und Quertreiberei vor und setzten sich durch: So will Lindner nach Angaben von Brüderle doch keinen Antrag auf Abstimmung über das politische Schicksal des Außenministers stellen. Westerwelle äußerte sich in Rostock zunächst nicht zur Diskussion um seine Person. Er erwarte einen "diskussionsfreudigen, aber konstruktiven Parteitag", sagte er.

lgr/dpa/AFP

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ddkddk 12.05.2011
1. Wunschmannschaft steht
Meint Rösler das wirklich im Ernst? Die Fossile Westerwelle, Niebel und Brüderle bleiben bzw. wurden sogar noch aufgewertet. Westerwelle ist wohl unstreitig der schlechteste Außenminister, den Deutschland je hatte. Bezüglich Niebel kann auf die zutreffende Einschätzung der US-Diplomatie verwiesen werden. Brüderle hat als Landesvorsitzender die FDP in Rheinland-Pfalz in die absolute Bedeutungslosigkeit versenkt und ist wohl durch seine wohlgesetzten Worte zum Atommoratorium auch für das verheerende Ergebnis der FDP in Baden-Württemberg verantwortlich. Warum also Wunschmannschaft? Vielleicht weil Dr. med. Rösler erkannt hat, dass er seiner Aufgabe als Gesundheitsminister absolut nicht gewachsen ist und es eben jetzt mal (wieder) als Wirtschaftsminister versucht? In diesem Job hat er ja immerhin schon rund 8 Monate offenbar ziemlich unauffällig Erfahrungen gesammelt.
cobdet 12.05.2011
2. Rösler bestimmt Kandidaten für die FDP-Spitze
Darf man das wörtlich nehmen ? Ich bin in meinen naiven Vorstellungen von Demokratie immer davon ausgegangen, das man einem Parteitag Vorschläge unterbreitet und die Deligierten als Vertreter der Mitglieder bestimmen wer was wird. Sollte ich mich so getäuscht haben ? Es wird also von einem einzelnen bestimmt ? Wo ist da der Unterschied zu Westerwelle ? Oder anders rum : Wie arm machen sich eigentlich Delegierte, wenn sie nur zum Abnicken nach Rostock fahren
ankh 13.05.2011
3. ...
Zitat von cobdetDarf man das wörtlich nehmen ? Ich bin in meinen naiven Vorstellungen von Demokratie immer davon ausgegangen, das man einem Parteitag Vorschläge unterbreitet und die Deligierten als Vertreter der Mitglieder bestimmen wer was wird. Sollte ich mich so getäuscht haben ? Es wird also von einem einzelnen bestimmt ? Wo ist da der Unterschied zu Westerwelle ? Oder anders rum : Wie arm machen sich eigentlich Delegierte, wenn sie nur zum Abnicken nach Rostock fahren
Genau. Er bestimmt KANDIDATEN. Ob die auch gewählt werden ist noch nicht sicher (aber zugegebenermaßen wahrscheinlich).
shokaku 13.05.2011
4. Hier könnte ein Titel stehen
Zitat von cobdetDarf man das wörtlich nehmen ? Ich bin in meinen naiven Vorstellungen von Demokratie immer davon ausgegangen, das man einem Parteitag Vorschläge unterbreitet und die Deligierten als Vertreter der Mitglieder bestimmen wer was wird. Sollte ich mich so getäuscht haben ? Es wird also von einem einzelnen bestimmt ? Wo ist da der Unterschied zu Westerwelle ? Oder anders rum : Wie arm machen sich eigentlich Delegierte, wenn sie nur zum Abnicken nach Rostock fahren
Yep. Innerparteiliche Demokratie? Nicht mit uns! Ist mir allerdings auch schon bei der "Wahl" Gabriels zum SPD-Vorsitzenden sauer aufgestossen, also kein Problem, welches die FDP exklusiv hat. Deshalb ist der Parteitag ja auch im wilden Osten. Da kennt man es nicht anders.
icke1950 13.05.2011
5. neue führungsmannschaft
dreimal kurz gelacht.nichts ist überflüssiger als die FDP.
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