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24. Oktober 2009, 14:32 Uhr

Neue Regierung

Personalkarussell bei Union und FDP

Die Besetzungsliste im neuen schwarz-gelben Kabinett hat auch Folgen für die Parteien. Bei Union und FDP wechselten altgediente Funktionäre auf Ministerposten - ihre Ämter müssen nachbesetzt werden. Die ersten Namen sind schon durchgesickert.

Berlin - Bei Union und FDP in Berlin läuft das Personalkarussell auf der Turbostufe. Nach dem Bekanntwerden der künftigen Ministerriege der schwarz-gelben Regierung sind mehrere feine Posten frei geworden. Die ersten sind bereits vergeben. So wird die FDP-Bundestagsfraktion aller Voraussicht nach künftig erstmals von einer Frau geführt: Neue Fraktionsvorsitzende soll laut der Nachrichtenagentur dpa die Verteidigungsexpertin Birgit Homburger werden. Die 45-Jährige aus Baden-Württemberg sitzt bereits seit 1990 im Bundestag. Der bisherige Fraktionschef Guido Westerwelle wird neuer Vizekanzler und Außenminister.

In der CSU stehen ebenfalls personelle Veränderungen bevor. So soll der Verkehrsexperte Hans-Peter Friedrich neuer Landesgruppenchef in Berlin werden. Parteichef Horst Seehofer schlug den CSU-Bundestagsabgeordneten am Samstag vor, den 52-jährigen Juristen aus Oberfranken zum Nachfolger von Peter Ramsauer zu wählen, der als Verkehrsminister ins schwarz-gelbe Kabinett wechselt. Die Landesgruppe will in der kommenden Woche - wahrscheinlich am Donnerstag - über den Vorschlag abstimmen. Friedrich sitzt seit 1998 im Bundestag, wo er sich vor allem in der Verkehrspolitik einen Namen gemacht hat. Der Karrieresprung wäre konsequent: Seine bundespolitische Laufbahn hatte er in den neunziger Jahren als persönlicher Referent des damaligen CSU-Landesgruppenvorsitzenden Michael Glos begonnen.

Auch bei der CDU sind nun hohe Parteiämter vakant. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen räumt seinen Posten und wird künftig Umweltminister. Nachdem Ronald Pofalla nun Kanzleramtsminister wird, übernimmt Hermann Gröhe den Posten des CDU-Generalsekretärs. Er war bisher Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Der Bundesvorstand der Christdemokraten votierte am Samstag einstimmig für den 48-Jährigen, wie Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erklärte.

Auch der Posten des Generalsekretärs der FDP muss neu besetzt werden. Nachfolger von Dirk Niebel in diesem Amt soll laut "Focus" der Gesundheitsexperte Daniel Bahr werden. Der 32-jährige Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen solle "als Zeichen der Verjüngung" antreten.

ler/dpa/AP

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