Neue Regierung Personalkarussell bei Union und FDP

Die Besetzungsliste im neuen schwarz-gelben Kabinett hat auch Folgen für die Parteien. Bei Union und FDP wechselten altgediente Funktionäre auf Ministerposten - ihre Ämter müssen nachbesetzt werden. Die ersten Namen sind schon durchgesickert.

dpa

Berlin - Bei Union und FDP in Berlin läuft das Personalkarussell auf der Turbostufe. Nach dem Bekanntwerden der künftigen Ministerriege der schwarz-gelben Regierung sind mehrere feine Posten frei geworden. Die ersten sind bereits vergeben. So wird die FDP-Bundestagsfraktion aller Voraussicht nach künftig erstmals von einer Frau geführt: Neue Fraktionsvorsitzende soll laut der Nachrichtenagentur dpa die Verteidigungsexpertin Birgit Homburger werden. Die 45-Jährige aus Baden-Württemberg sitzt bereits seit 1990 im Bundestag. Der bisherige Fraktionschef Guido Westerwelle wird neuer Vizekanzler und Außenminister.

In der CSU stehen ebenfalls personelle Veränderungen bevor. So soll der Verkehrsexperte Hans-Peter Friedrich neuer Landesgruppenchef in Berlin werden. Parteichef Horst Seehofer schlug den CSU-Bundestagsabgeordneten am Samstag vor, den 52-jährigen Juristen aus Oberfranken zum Nachfolger von Peter Ramsauer zu wählen, der als Verkehrsminister ins schwarz-gelbe Kabinett wechselt. Die Landesgruppe will in der kommenden Woche - wahrscheinlich am Donnerstag - über den Vorschlag abstimmen. Friedrich sitzt seit 1998 im Bundestag, wo er sich vor allem in der Verkehrspolitik einen Namen gemacht hat. Der Karrieresprung wäre konsequent: Seine bundespolitische Laufbahn hatte er in den neunziger Jahren als persönlicher Referent des damaligen CSU-Landesgruppenvorsitzenden Michael Glos begonnen.

Auch bei der CDU sind nun hohe Parteiämter vakant. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen räumt seinen Posten und wird künftig Umweltminister. Nachdem Ronald Pofalla nun Kanzleramtsminister wird, übernimmt Hermann Gröhe den Posten des CDU-Generalsekretärs. Er war bisher Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Der Bundesvorstand der Christdemokraten votierte am Samstag einstimmig für den 48-Jährigen, wie Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erklärte.

Auch der Posten des Generalsekretärs der FDP muss neu besetzt werden. Nachfolger von Dirk Niebel in diesem Amt soll laut "Focus" der Gesundheitsexperte Daniel Bahr werden. Der 32-jährige Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen solle "als Zeichen der Verjüngung" antreten.

ler/dpa/AP



insgesamt 3661 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
hook123 23.10.2009
1.
Zitat von sysopDie neuen Ministerposten werden vergeben, die Sachthemen kontrovers diskutiert, die Koalition macht sich an die Arbeit. Wie sehen Sie die Aktivitäten der Koalition bisher - zeichnet sich ein guter Start für Schwarz-Gelb ab?
Das sich letztlich mit schwarz-gelb nichts ändern wird hatte ich sowieso angenommen, aber dass es so schnell geht, dass der Kasperverein schon vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen entzaubert ist hätte ich wirklich nicht gedacht. Beispiel innere Sicherheit und Bürgerrechte. Trotzdem die FDP hier ganz groß getönt hat und sogar Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus der Kiste geholt wurde landete man als Bettvorleger von Terror-Schäuble. Fazit alles bleibt wie es ist, ob online-Durchsuchung oder Vorratsdatenspeicherung Stasi 2.0 bleibt auch unter der FDP. Von Steuerlüge, Schattenhaushalt und weiteren Unsäglichkeiten ganz zu schweigen. Einen Unterschied zur großen Koalition vermag man nicht erkennen und die große Erneuerung blieb aus. Nochmal wird die FDP so keine 15 % schaffen.
ostmarkus 23.10.2009
2. wuensch dir was....
und ich hab wirklich gedacht, Ministerposten werden nach Faehigkeiten vergeben. Man, man, man, ich bin echt zu blauaeugig fuer diese Welt! Schlage Schaeuble als Sportminister und Westerwelle als Familienminister vor.
TheK, 23.10.2009
3.
Der potentielle Umweltminister sollte auch schonmal Hauptgeschäftsführer des BDI werden. Das macht ihn natürlich herausragend neutral *würg*
ergoprox 23.10.2009
4.
Zitat von sysopDie neuen Ministerposten werden vergeben, die Sachthemen kontrovers diskutiert, die Koalition macht sich an die Arbeit. Wie sehen Sie die Aktivitäten der Koalition bisher - zeichnet sich ein guter Start für Schwarz-Gelb ab?
Ja, ein wirklich toller Start. Hat mir sehr viel Spaß gemacht und ersparte mir Eintrittskarten fürs Kabarett. Der gesparte Betrag wird gespendet. Danke dafür, liebe CDUCSUFDP.
Viva24 23.10.2009
5. Posten verschachern, wo bleibt da die Kompetenz?
In den Parteien hochgearbeitet, um die Schadne nicht zu gross zu machen, ein anderer Posten gefällig. Dieses Pöstchen verteilen zeigt den Zustand des Endes der Parteiendemokratie, Gott sei Dank!.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.