Neues Kabinett in NRW Oje statt Oha

Hannelore Kraft hat das Geheimnis gelüftet und das Ministerteam vorgestellt, mit dem sie NRW regieren wird. Doch ein wirklicher Coup ist der neuen Ministerpräsidentin nicht gelungen.

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Berlin - Kabinettslisten sind in der Politik ungefähr das, was im Fußball der WM-Kader ist. Sie werden heimlich erstellt, es wird munter spekuliert, wer Teil der Mannschaft ist, und wenn irgendwann der Vorhang aufgeht, steht dahinter bestenfalls eine Überraschung. Was zählt, ist der Oha-Effekt. Dann hat sich die Geheimniskrämerei gelohnt.

Hannelore Kraft, die Mittwoch zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt wurde, hat auch ein großes Geheimnis um ihr Team gemacht. Jetzt hat sie es gelüftet. Nur fehlt von Überraschungen jede Spur.

Alles wurde fein säuberlich austariert. Ämter wurden paritätisch auf die Geschlechter verteilt, die wichtigsten Regionen des Landes sind repräsentiert, Fraktion und Partei wurden zufriedengestellt. In ihrer Ministerriege ist niemand, der herausragt, es ist ein Kabinett der Nobodys. Keine wirklich angesehenen Bundespolitiker sind dabei, auch fehlt ein unabhängiger Kopf, wie es ihn etwa in Berlin in Gestalt des parteilosen Finanzsenators und Unternehmers Ulrich Nußbaum gibt.

Oje statt Oha.

Sollte die Regierung scheitern, fallen alle sanft

Sicher, frauenpolitisch geht vom Kabinett das richtige Signal aus. Mit dem Damen-Doppel aus Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann, vier anderen Ministerinnen und dem neuen Teilressort "Emanzipation" legt Rot-Grün den Grundstein dafür, dass die Politik in NRW künftig deutlich weiblicher wird. Das hat das Land, das bisher arg männerdominiert war, auch nötig.

Trotzdem kann Kraft nicht zufrieden sein. Sie hat kein attraktives Kabinett wie etwa das in Thüringen zusammengestellt, das zumindest teilweise über die Landesgrenzen hinweg wahrgenommen wird. Weil niemand so recht sagen kann, wie lange die Minderheitsregierung in NRW überhaupt hält, waren die Posten am Kabinettstisch nur begrenzt begehrt. Wer gibt schon einen festen Job in Berlin auf, um ein paar Monate später vielleicht arbeitslos zu sein?

So ist ausgerechnet das Kabinett zum Symbol für die unsichere Zukunft dieser Landesregierung geworden. Auf Risiko geht kaum jemand: Sieben von elf Ministern haben ein Landtagsmandat - sollte die Regierung scheitern, fallen sie sanft.

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Auch fragt man sich, was zum Beispiel die studierte Germanistin und Umweltpolitikerin Svenja Schulze dafür qualifiziert, das wichtige Wissenschaftsministerium zu leiten - außer, dass sie aus dem mächtigen SPD-Bezirk Westliches Westfalen stammt. Auch darf man gespannt sein, wie sich Harry Voigtsberger, bisher Direktor beim Landschaftsverband Rheinland, im anspruchsvollen Wirtschafts- und Energieministerium des bevölkerungsreichsten Bundeslandes macht. In seiner bisherigen Tätigkeit kümmerte er sich vor allem um "Kulturpflege" sowie das Jugend- und Schulwesen.

Alle wichtigen Ressorts sind bei der SPD

Auch Angelica Schwall-Düren, die für Europa-Politik zuständig sein soll, ist kein echtes Highlight. Die 61-Jährige schaffte es schon als Abgeordnete in Berlin nicht, durch innovative Konzepte auf sich aufmerksam zu machen. Sie ist eine jener Abgeordneten, bei denen man sich fragt, was sie eigentlich politisch vollbringen, außer ihre SPD-Basis zu pflegen.

Die Grünen haben übrigens nicht viel mehr vorzuweisen. Sie haben mit Sylvia Löhrmann zwar eine starke Schulministerin und stellvertretende Regierungschefin. Ansonsten aber ist auffällig, dass sie die wirklich wichtigen Ressorts der SPD überlassen haben. Neben der Schule werden sie sich lediglich um Umwelt und Gesundheit kümmern - Felder also, auf denen sie sich ohnehin sicher fühlen.

Von einer Partei, die in Berlin inzwischen von "Augenhöhe" mit der SPD spricht, hätte man durchaus erwarten dürfen, dass sie ihr Spektrum mal ein wenig erweitert.

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Kontrastprogramm 17.06.2010
1.
Zitat von sysopWochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
Natürlich nicht. Sobald Rot-Grün nicht so will wie die knallrote Chaotentruppe, werden wir mit dem Schauspiel unterhalten wie "der Schwanz mit dem Hund wedelt"! Dümmer geht´s nimmer.
Klaus.G 17.06.2010
2. Vielleicht
Zitat von sysopWochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
sollten die SPD und die Grünen es gemeinsam probieren. Da erwarte ich aber wieder mehr soziale Gerechtigkeit und einen ökologischen Umbau der Gesellschaft!
T. Wagner 17.06.2010
3. Ypsilanti reloaded
Der NRW-SPD fehlen eindeutig die "Seeheimer", die von der Partei Schaden abwenden. Offenbar war Frau Kraft in ihrem Bestreben Ministerpräsidentin zu werden, nicht zu stoppen. Rüttgers & Co. können nun schmunzelnd zusehen, wie sich die neue Regierung nach und nach selbst demontiert.
Münchner, 17.06.2010
4.
Zitat von sysopWochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
Man wird sehen, ob Kraft gewählt wird. 5 bis 6 Männer aus der SPD die lieber Rättgers wählen sind locker drin. Falls es gelingt ist Hannelore MP auf Abruf. Sptästens wenn der Haushalt für 2011 aufgestellt werden soll gibt es Neuwahlen und danach wieder schwatz-geld. Wie groß auch immer die Not für Merkelwelle und Rüttgers ist - Die Rettung durch die SPD und Grüne naht.
Klaus.G 17.06.2010
5. Ein guter Tag für NRW
und für Deutschland wenn die SPD und die Grünen wieder was zu sagen haben, wenn auch mit Einschränkungen. Jetzt gilt es harten Widerstand gegen den Sozialabbau der Bundesregierung zu leisten. Und dafür ist rot-grün allemal besser als schwarz-rot oder die Ampel. Außerdem ist eine Neuwahl eine Zumutung für den Wähler. Besser rot-grün mit parlamentarischer Unterstützung der Linken!
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