Schwierige Sondierungsgespräche Neuwahlen könnten 92 Millionen Euro kosten

Die Sondierungsgespräche ziehen sich, schon wird über Neuwahlen spekuliert. Das Innenministerium hat nun mitgeteilt, wie teuer das werden könnte.
Wahlhelfer am 24. September (Archiv)

Wahlhelfer am 24. September (Archiv)

Foto: THILO SCHMUELGEN/ REUTERS

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte angesichts der schleppenden Jamaika-Verhandlungen kürzlich, es sei keine gute Idee, über Neuwahlen zu spekulieren. Alle potenziellen Koalitionspartner hätten eine staatspolitische Verantwortung, eine stabile Regierung zustande zu bringen. Nun ist auch klar, wie teuer ein weiterer Wahlgang in etwa werden würde: rund 92 Millionen Euro. So viel kostete der Urnengang im September.

Im Vergleich zur Wahl 2013 ist dies eine deutliche Steigerung. Die Wahl damals kostete 77 Millionen Euro, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte.

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Als Gründe nannte er höhere Kosten für das Versenden von Briefwahlunterlagen durch Portoerhöhungen sowie ein höheres Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer. Von den 92 Millionen Euro seien 84 Millionen Euro an die Länder gegangen.

Der Sprecher nannte die Zahl mit Bezug auf eine Frage, wie teuer Neuwahlen wären, falls es bei den Sondierungen beziehungsweise möglichen Verhandlungen über eine Jamaikakoalition keine Einigung gibt.

dop/dpa/AFP
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