Martin Knobbe

Die Lage am Morgen Die letzte große Reise der mächtigsten Frau

Martin Knobbe
Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute geht es um Angela Merkels langsamen Abschied aus der Weltpolitik, ein gefährliches Festival und das ernüchternde Ende des Ibiza-Untersuchungsausschusses.

Der Leuchtturm aus dem Kanzleramt

Ob sie es vermissen wird? Die Reise mit der Luftwaffe, die immer freundliche Begrüßung an Bord »Herzlich willkommen, Frau Bundeskanzlerin«, das gute Essen. Die Berater an ihrer Seite, Jan Hecker für die Außenpolitik, Lars-Hendrik Röller für die Wirtschaftspolitik, Regierungssprecher Steffen Seibert, Referentinnen und Referenten aus dem Kanzleramt, manchmal aus dem Auswärtigen Amt, und bisweilen, wirklich selten, Joachim Sauer, ihr Mann. Die langen Briefings während des Flugs, in denen sie, so hört man, nach jedem Detail verlangt und es in ihrem Gedächtnis abspeichert, als sei es für die Ewigkeit. Der Tross, der sie begleitet und alles organisiert, der Protokollchef, die Visagistin, der Stenograf, der Fotograf, die Frauen und Männer vom Bundeskriminalamt, ein Arzt, die Journalisten, oft auch Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, von Stiftungen.

Die Premiere fand schon statt: Merkel und Biden beim G7-Gipfel in Cornwall

Die Premiere fand schon statt: Merkel und Biden beim G7-Gipfel in Cornwall

Foto: Handout / Getty Images

Dann der Empfang der Gastgeber, in aller Regel herzlich, respektvoll, enthusiastisch bisweilen. Eine lange Zeit lang war Angela Merkel im Ausland bei Weitem beliebter als zu Hause. »Merkel muss weg«, grölten sie in Dresden, »Will-kom-men An-gel-a Mer-kel« jubelten sie in einem Dorf in Niger, wo die Kanzlerin ein Frauenhaus unterstützte. In 14 von 16 Amtsjahren kürte sie das Magazin »Forbes« zur mächtigsten Frau der Welt.

Gestern Nachmittag ist Merkel zu ihrer wohl letzten großen Reise aufgebrochen, nach Washington, in einer sehr kleinen Delegation, ohne Journalisten an Bord, dafür mit ihrem Mann.

Obwohl sich Angela Merkel und Joe Biden schon kürzlich gesehen haben, beim G7-Gipfel in Cornwall etwa, ist es ihr offizieller Antrittsbesuch. Zugleich ist es auch ihr Abschiedsbesuch, der eine Tragik in sich birgt, kann Merkel doch nach vier eisigen und anstrengenden Jahren mit Donald Trump die Wärme und Zuneigung, die ihr nun von Biden entgegenschlägt, nur kurz genießen.

Für Emotionen hat sie ohnehin keinen Platz, zu voll ist die Tagesordnung. Frühstücken mit Kamala Harris, der Vizepräsidentin, danach Austausch mit Unternehmern und Wirtschaftsvertretern, am frühen Nachmittag dann das Vieraugengespräch mit Biden im Weißen Haus, danach eine gemeinsame Pressekonferenz, anschließend noch ein gemeinsames Abendessen samt der Ehepartner, bevor es zurück nach Berlin geht. Ein ganz normaler Arbeitsbesuch, auch, um die vielen offenen Fragen und Konflikte zu thematisieren.

  • Die noch ausstehende Kompromisslösung zur russisch-deutschen Gaspipeline Nord Stream 2: Die USA verzichten auf Sanktionen gegen die Betreiber, erwarten aber Zugeständnisse der Deutschen zugunsten der Ukraine. Das Thema ist nun auf Chefebene angelangt, wobei für heute noch keine Lösung erwartet wird.

  • Die Pandemielage und die gerechte Verteilung der Impfstoffe: Joe Biden hat sich für die Freigabe des Patentschutzes ausgesprochen, Außenminister Heiko Maas hatte Gesprächsbereitschaft angedeutet. Angela Merkel ist skeptisch, sie fürchtet, dass ohne Anreiz keine Innovation entstehen kann. In den sozialen Medien kündigen Aktivistinnen und Aktivisten Proteste gegen die deutsche Kanzlerin und ihre Haltung an.

  • Um die unterschiedliche Positionierung zu China wird es gehen, zu Russland, um die Frage, wie es mit dem iranischen Atomabkommen weitergeht, und mit Afghanistan unter dem Druck der Taliban. Auf wirtschaftlicher Ebene sollen konkrete Kooperationsideen beschlossen werden.

Den wohl emotionalsten Moment aber erlebt die Kanzlerin um 11.30 Uhr, wenn ihr die Johns-Hopkins-Universität die Ehrendoktorwürde verleiht. Die Begründung von Universitätspräsident Ronald J. Daniels mutet bereits wie die Würdigung eines Lebenswerkes an: »Als weltweit führende Persönlichkeit mit beispielloser Entschlossenheit und Integrität hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur Deutschland geführt, sondern war während der Krisen von der großen Rezession bis zur Covid-19-Pandemie ein Leuchtturm für die Welt.«

Größer geht es kaum.

Das Rätsel von Utrecht

Es sollte eine vorbildlich organisierte Großveranstaltung in Coronazeiten sein: Auf 45 Seiten legten die Organisatoren des Musikfestivals Verknipt in Utrecht dar, wie sie die Besucherinnen und Besucher vor dem Virus schützen wollen. Mit Masken, Tests, Abständen, der Aufnahme von Daten. Hohe Zäune sollten die Zuhörer vor nicht gemeldeten Eindringlingen bewahren, zeitlich versetztes Einlassen sollte Gedränge verhindern. »Wir hatten das mit Abstand beste Wochenende in der Verknipt-Geschichte«, freuten sich die Veranstalter nach dem Event. Heute weiß man: Es war ein Festival für das Virusmindestens 1000 der 20.000 Besucher haben sich mit Corona infiziert. Wie konnte das passieren?

Die Gründe sind vielschichtig, wie meine Kollegin Nina Weber analysiert. Viele legten irgendwann ihre Maske ab, viele vergaßen, auf den Abstand zu achten. Die vorzuzeigenden Tests durften bis zu 40 Stunden alt sein, die Chance, dass unter den Zuschauern welche waren, die sich kurz vor Beginn der Veranstaltung infiziert haben, war also nicht ganz gering. Und womöglich haben auch Doppelgeimpfte oder Genesene das Virus weitergetragen, ohne selbst daran zu erkranken.

So müsste die Lehre aus Utrecht lauten: Solange nicht alle den Impfschutz bekommen haben, die ihn sich wünschen, darf es solche Veranstaltungen nicht geben.

Die Rohe-Eier-Debatte

Coronaimpfung (Symbolbild)

Coronaimpfung (Symbolbild)

Foto: Sven Hoppe / dpa

In der Frage, wie Deutschland eine möglichst hohe Impfquote erreichen und damit möglicherweise die vierte Infektionswelle brechen kann, hat sich eine sonderbare Debatte entwickelt. Die Politik scheut klare Ansagen, so als handele sie mit rohen Eiern und nicht mit einer Pandemie, deren Bekämpfung bekanntermaßen keinen zeitlichen Aufschub erlaubt.

In Frankreich dagegen machte Emmanuel Macron klare Ansagen, verpflichtet das Gesundheitspersonal, sich impfen zu lassen, droht mit einer allgemeinen Impfpflicht und mahnt, dass ohne Gesundheitspass künftig keiner mehr ein Restaurant oder Kino besuchen könne. Die Ansage wirkt, so viele Franzosen wie noch nie lassen sich gerade impfen.

Diese Art von Machtwort kann Angela Merkel nicht sprechen, da sie es vor Langem selbst abgeräumt hat: Eine Impfpflicht wird es nicht geben.

Ich halte das für eine richtige Entscheidung, bislang sind wir ganz gut ohne diesen Zwang ausgekommen. Es gäbe aber eine andere Art von Ansage, die Merkel oder Gesundheitsminister Jens Spahn machen könnten: Sobald alle, die wollten, doppelt geimpft sind, müssen diejenigen, die das nicht wollten, künftig ihre Schnell- und PCR-Tests selbst zahlen, wenn sie in den Genuss gewisser Freiheiten kommen wollen. Mir fällt kein vernünftiges Argument ein, das dagegen spräche.

Verlierer des Tages…

Heinz-Christian Strache (Archivbild)

Heinz-Christian Strache (Archivbild)

Foto: HELMUT FOHRINGER / AFP

…ist der Ibiza-Untersuchungsausschuss in Wien. Seit eineinhalb Jahren versucht das Gremium herauszufinden, ob die Regierung aus ÖVP und FPÖ in den Jahren 2017 bis 2019 käuflich war. Anlass war das Ibiza-Video, das der SPIEGEL 2019 gemeinsam mit der »Süddeutschen Zeitung« veröffentlicht hatte. Es zeigte den damaligen FPÖ-Vorsitzenden und späteren Vizekanzler Heinz-Christian Strache und seinen Parteifreund Johann Gudenus, wie sie sich im Som­mer 2017 in ei­ner Vil­la auf Ibi­za in Gegenwart einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte und millionenschweren Investorin um Kopf und Kra­gen redeten.

Nun aber nimmt die Aufklärungsarbeit der Parlamentarier ein eher peinliches Ende. Zur finalen Sitzung haben alle geladenen Personen, die befragt werden sollten, abgesagt. Darunter auch Heinz-Christian Strache.

Der Ex-Vizekanzler wäre schon am 1. Juli dran gewesen, da aber war gerade seine Jacht in Kroatien abgebrannt. Nun entschuldigt er sich wieder – diesmal wegen Krankheit. Manchmal ist das Schicksal gnadenlos.

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