Die Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,


der wichtigste Mann der Bundeskanzlerin ist derzeit Thorsten Schäfer-Gümbel. Ja, richtig gelesen, Schäfer-Gümbel, der Spitzenkandidat der SPD bei der Wahl in Hessen am übernächsten Wochenende. An Schäfer-Gümbel hängt ihr Schicksal, von ihm erwartet sie daher eine Punktlandung.

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Heft 42/2018
Warum die Deutschen so oft scheitern

Wenn Schäfer-Gümbel sehr schlecht abschneidet, wird ein Taifun durch die SPD fegen. Man wird sich überlegen, die Große Koalition in Berlin zu verlassen, um in der Opposition ein Profil für die nächste Bundestagswahl zu finden.

Wenn Schäfer-Gümbel sehr gut abschneidet und Volker Bouffier von der CDU das Amt des Ministerpräsidenten abjagt, werden Angela Merkels parteiinterne Gegner ihr den Parteivorsitz streitig machen. Damit wäre auch die Kanzlerschaft bedroht.

Merkel muss auf mittelgut hoffen.

Heute Abend treffen Bouffier und Schäfer-Gümbel in einem TV-Duell aufeinander. Für Merkel ist es das Fernsehereignis des Jahres, aber wahrscheinlich hat sie keine Zeit zuzuschauen.

Die neue Schlussakte

AFP

Heute ist Merkels Brexit-Marathon. Es geht um die Frage, ob und wie die EU die Verhandlungen mit den Briten fortsetzen soll. Merkel wird darüber am Morgen mit ihrem Kabinett reden, dann vor dem Bundestag eine Regierungserklärung abgeben und anschließend nach Brüssel reisen, wo sie diese Frage zunächst mit den Kollegen aus dem Parteienverbund EVP und dann mit den anderen Regierungs- oder Staatschefs diskutieren wird.

Ein harter Brexit, ohne ein Abkommen, wäre nicht gut für Europa, weil man ein gutes Verhältnis zu den Briten braucht. Man darf ihnen aber auch nicht zu sehr entgegenkommen, weil das anderen Mut machen würde, die EU zu verlassen, aber die Vorteile der EU weiter zu genießen. Nun ist die hohe Kunst der Diplomatie gefragt. Hier sind je zwei Beispiele für gelungene und misslungene Verträge.

Misslungen:

  • Der Vertrag von Versailles 1919, der dem Deutschen Reich extrem harte Bedingungen oktroyierte und damit die Weimarer Republik unterhöhlte.
  • Der Vertrag von Maastricht 1992, der eine europäische Währungsunion auf den Weg brachte, ohne dass es dafür die politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen gab.

Gelungen:

  • Die Ostverträge vom Anfang der Siebzigerjahre, in denen die Bundesrepublik ihr Verhältnis zur Sowjetunion und anderen osteuropäischen Staaten regelte.
  • Die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975. Darin gaben sich die europäischen Staaten mit Beteiligung der Nordamerikaner ein Regelwerk, in dem auch Menschen- und Freiheitsrechte anerkannt wurden. Es war der Anfang vom Ende der kommunistischen Diktaturen.

Darauf muss sich Merkel heute Abend konzentrieren: etwas vom Format der Ostverträge oder der Schlussakte auf die Beine zu stellen. Hoffentlich schwirrt ihr nicht zu viel Schäfer-Gümbel durch den Kopf.

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Wie östlich liegt Italien?

DPA/ ANSA

Italiens Innenminister Matteo Salvini redet heute vor russischen Unternehmern in Moskau. Wahrscheinlich wird er ihnen sagen, dass er von den Sanktionen der EU gegen Russland nichts hält.

Kürzlich saß ich mit einem Kollegen von "La Repubblica" auf einem Podium bei den Dialoghi di Trani, einem Literaturfestival im Süden Italiens. Er sagte mir, seine größte Sorge sei, dass sich Italien den Visegrad-Staaten anschließen könne, einem Gesprächskreis einiger osteuropäischer Länder. Salvini reize vor allem der Schulterschluss mit den autoritär angehauchten Staaten Ungarn und Polen.

Seither ist das ein Albtraum von mir: Italien, Wiege der europäischen Kultur, Gründungsstaat des EU-Vorläufers EWG, könnte sich von den westlichen Werten verabschieden und bei der Spaltung Europas auf der falschen Seite stehen, mit einem großen Freund Russland im Hintergrund.

Verlierer des Tages...

REUTERS

... ist der Präsident des Deutschen Fußball-Bunds, Reinhard Grindel. Wobei ich, das gebe ich zu, mir zur Halbzeit des Spiels Frankreich gegen Deutschland überlegt habe, wie ich meine Worte von gestern fresse. Da hatte ich dieser Mannschaft und ihrem Trainer nichts mehr zugetraut. Und dann führten sie 1:0 gegen den Weltmeister.

So ist der Fußball.

Hätte ich nicht geschrieben.

Dann schießt Frankreich zwei Tore, und nun bleibt es dabei: Der deutsche Fußball braucht einen Neuanfang, und da ihn Grindel nach der WM nicht gewagt hat, muss es ein anderer tun.

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Start in den Tag.

Ihr Dirk Kurbjuweit

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insgesamt 12 Beiträge
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Seite 1
kirschlorber 17.10.2018
1. Längst resigniert
Der wievielte Taifun ist es denn der nun über SPD hinwegfegen wird, Herr Kurbjuweit? Die Genossen haben sich doch längst auf ein erneutes Wahldebakel eingestellt. Weil sie auch die Ursachen kennen: Von der Arbeiterpartei beschlossene Rentenkürzungen, Zweiklassenmedizin, Hartz4. Und eben nicht die Groko.
frank57 17.10.2018
2. Diese Punkte
stehen für die Schwäche dieser heutigen Politik! Merkel ist nur noch hektisch unterwegs um das von ihr selbst zerschlagene Geschirr zu kitten. Der Fussball hat gezeigt, dass nur Löw allein die Verantwortung für die miese WM trägt, da die erste Halbzeit sehr gut war, aber nur die wenigsten bei der WM dabei waren.
herbert 17.10.2018
3. Der Schäfer Gümbel ist wie die SPD angeschlagen !
Mit was will er denn punkten? Nach der Bayernklatsche wird bestimmt niemand in Hessen noch eine abgestürzte SPD wählen. Die SPD ist im Bund und in den Ländern total am Boden !!! Erst wenn sie ihre irre SPD Agenda2010 abschafft, dem größten Sozialabbau in Deutschland, dann ist wieder Licht am Ende des Tunnels.
fatherted98 17.10.2018
4. ziemlich weit hergeholt...
...solche Theorien. Schäfer-Gümbel wird weder gewinnen noch ein gutes Ergebnis einfahren.....aber die SPD in Berlin wird trotzdem weitermachen und die Groko nicht kündigen.....dafür sind die erreichten Pfründe viel zu lukrativ und die Abgeordnetensitze würden bei einer Neuwahl halbiert...was sollen diese Berufspolitiker dann alle machen? Arbeiten?....da sei Gott vor.
habel 17.10.2018
5. Moin Herr Kurbjuweit,
Ihre Überschrift: "Merkels Schicksal hängt an S-G" Wenn man sich das einmal genau überelegt, an dieser Schlaftablette. Wenn Ihre These stimmt, und SG es nicht schafft, ordentlich Prozente zu holen, ...., tja, was dann? Bouffier, also CDU, haben anscheinend auch Sie schon abgeschrieben, ebenso wie die Kanzlerin. Steigt die SPD aus, nimmt Frau Dr. Merkel die Grünen mit ins Bett. Und dann ist´s 2021 aber vorbei mit den alten Parteien, au weia. Sehenden Auges in den Abgrund. Naja, wenigstens eine spannende Zeit, die wir erleben dürfen.
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